Neustadt Wochenspiegel:

„Opposition ist Mist“, hat der einstige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering seiner Partei einmal zugerufen. Das werden auch die Neustadter Genossen nächste Woche denken, wenn CDU, Grüne und FDP ihren Jamaika-Koalitionsvertrag vorstellen. Auch wenn es Sozialdemokraten nach außen hin nicht zugeben: Die Abfuhr der CDU hat richtig weh getan. Aber warum ist es denn eigentlich nicht zu der Großen Koalition gekommen, die so viele vorausgesagt hatten? In Kreisen der Jamaika-Vertreter heißt es, die SPD sei in den Verhandlungen zu selbstbewusst aufgetreten. Und wer nachfragt, hört quer über die Parteigrenzen hinweg, dass dies insbesondere für Andreas Böhringer, Wolfgang Ressmann und Claus Schick gegolten habe. Aus der fünfköpfigen Verhandlungskommission hätten sich nur Parteichef Pascal Bender und die Fraktionsvorsitzende Gisela Brantl ernsthaft bemüht. Vielleicht haben die Neustadter Genossen ja ein Führungsproblem? Damit ist nicht die Qualität der handelnden Personen gemeint, sondern einfach die ungeklärte Frage, wer eigentlich das Sagen in der Partei hat. Die Oberbürgermeisterwahl 2017 wäre ein geeigneter Anlass, die Antwort darauf zu geben. Nächste Woche wird der Parkplatz am Bachgängel voraussichtlich für fünf Tage gesperrt. Dass er saniert werden muss, liegt auf der Hand. Schon 2006 hatte Werner Schreiner (SPD) diese Forderung im Stadtrat erhoben. Aber warum gehen die Arbeiten ausgerechnet in der ersten Woche nach den großen Ferien über die Bühne, wenn die Schule losgeht und viele Urlauber zurück sind? Das hätte die Verwaltung anders planen können, planen müssen. Der Fasshersteller Sulo will nach der Werksschließung sein Betriebsgelände vermarkten. Es sei laut einem Gutachten frei von folgenreichen Altlasten, soll die Geschäftsführung gegenüber der Stadt betont haben. Langjährige Mitarbeiter schmunzeln über eine solche Aussage, sollte sie denn wirklich getätigt worden sein. 101 Jahre Industrieproduktion hätten ihre Spuren hinterlassen, unter anderem im Bereich der Verzinkerei. Ob die Gutachter auch an diesen Stellen gebohrt haben?