Neustadt Wer vom Tourismus Vorteile hat, zahlt Beiträge

Ab dem kommenden Jahr will die Stadt Deidesheim einen Tourismusbeitrag erheben.

Der Tourismusbeitrag löst den bisherigen Fremdenverkehrsbeitrag ab. Dem Stadtrat liegt in einer Sitzung am Dienstag, 6. Dezember, 19.30 Uhr, eine einschlägige Satzung zur Beratung und Verabschiedung vor. Dem Satzungsentwurf liegt eine lange Liste, genannt Betriebsartentabelle, bei. In ihr ist festgehalten, welche Selbständigen und Wirtschaftsunternehmen beitragspflichtig sind und in welchem Maße. Für sie gilt, dass ihnen aufgrund des Tourismus unmittelbare oder mittelbare wirtschaftliche Vorteile entstehen. Der Kreis der Beitragspflichtigen ist gegenüber dem früheren Fremdenverkehrsbeitrag erweitert worden. Die Grundlage für diese Definition liefert das geänderte Kommunalabgabengesetz von Rheinland-Pfalz. Es ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Der Tourismusbeitrag für die Stadt Deidesheim ist auch bereits kalkuliert. Es wird von einem Aufwand in Höhe von 562.000 Euro ausgegangen, von dem im Höchstfall 554.000 Euro auf die Beitragspflichtigen verteilt werden könnten. Die Verwaltung schlägt vor, davon 215.000 Euro umzulegen. Das wird erreicht mit einem Beitragshebesatz von acht Prozent. Auch in Maikammer wird im kommenden Jahr ein Tourismusbeitrag erhoben. Der Ortsgemeinderat dort hat die Satzung bereits in einer Sitzung Anfang November einstimmig verabschiedet. Der Hebesatz wurde allerdings noch nicht festgelegt, weil zu dem Zeitpunkt die Beitragskalkulation nicht vorgelegen hat. |ff