Interview Wer regiert ab 2026 Neustadt? Die beiden Oberbürgermeister-Kandidaten im Gespräch

Amtsinhaber Marc Weigel (FWG/46) gegen die parteilose Herausforderin Steffi Karbach (40): Diese zwei Wahlmöglichkeiten gibt es bei der Oberbürgermeisterwahl am 15. Juni.

Frau Karbach, der Stadtrat hat sich vor Kurzem dafür ausgesprochen, die Hertie-Ruine zu kaufen, abzureißen und vorübergehend einen Parkplatz auf dem Gelände einzurichten. Wären Sie Mitglied des Stadtrats, hätten Sie auch zugestimmt?
Karbach: Der jetzige Zustand ist ja das Ergebnis einer Abfolge von unglücklichen Umständen. Daher glaube ich, dass es extrem wichtig war, endlich eine Entscheidung zu treffen. Ich hätte mir gewünscht, dass man sich überlegt, was man in der Zeit vor dem Abriss mit dieser Ruine macht. Vielleicht ist das jetzt auch noch möglich. Zum Beispiel gibt es Materialien wie Spritzbeton, der mit Moos kombiniert wird – das speichert Feuchtigkeit und verbessert das Mikroklima. Die grundsätzliche Kaufentscheidung unterstütze ich aber.

Herr Weigel, mit welchen Reaktionen waren Sie nach der Entscheidung des Stadtrats konfrontiert?
Weigel: Die Erwartungen sind sicher noch höher geworden, dass die Stadt jetzt dieses Problem löst. Das habe ich aber erwartet, als ich den Vorschlag gemacht habe. Klar, es ist ein Signal der Hoffnung für viele Händler, Gastronomen und auch für viele Bürger, die sich an dem Anblick zu Recht stören. Der Druck ist gewachsen, dass es auch wirklich klappt. Ich muss aber auch betonen, dass der Stadtrat nur einen Ermächtigungsbeschluss getroffen hat – zum Abschließen eines Kaufvertrags zu den dem Stadtrat vorgelegten Konditionen. Der Kaufvertrag selbst wird zurzeit noch verhandelt, und der wird auch sehr hart verhandelt.

Nehmen wir mal an, es klappt mit dem Kauf. Frau Karbach, wie soll das Gelände Ihrer Meinung nach künftig genutzt werden?
Karbach: Es soll ja ein Parkplatz werden. Ich kann auch verstehen, dass der erste Instinkt ist, dass man damit durch Parkgebühren wieder Geld reinkriegt. Was mir aber in Neustadt sehr fehlt, sind konsumfreie Plätze, auf denen wir zusammentreffen. Man könnte dort dürreresistente Pflanzen setzen, die unserem Stadtklima guttun. Wir könnten Plätze für Fahrräder schaffen, einen Bewegungs- und Begegnungsplatz bauen. Und ja, wenn dann da auch wirklich noch Parkplätze gefordert sind, kann man das machen – aber ehrlicherweise fände ich einen Begegnungsraum schöner, bis etwas Nachhaltiges und Sinnvolles geplant ist. Ein temporärer Parkplatz muss nicht automatisch grau und versiegelt sein – wir können hier ökologische und soziale Aspekte zusammendenken.

Sie distanzieren sich an dieser Stelle dann doch vom Stadtratsbeschluss.
Karbach: Ich sage nicht, dass wir keinen Parkplatz da haben sollten. Ich sage, wir müssen uns sehr viele Gedanken darüber machen, wie der aussieht. Es spricht ja nichts dagegen, dass wir um den Parkplatz zum Beispiel dürreresistente Stauden pflanzen. Es spricht nichts dagegen, dass wir nach der Landesgartenschau die Photovoltaikaufbauten von dort auf den Parkplatz stellen.

Wie sehen Sie das, Herr Weigel?
Weigel: Wir bekommen die notwendige Genehmigung der Kommunalaufsicht für den Kauf nur, weil ich aufzeigen konnte, dass wir eine adäquate Gegenfinanzierung einplanen. Der Erwerb einer solchen Schrottimmobilie in Millionenhöhe ist nichts, was bei der Kommunalaufsicht einfach so durchläuft. Das Vorgehen ist mit mehreren Beteiligten abgestimmt. Dazu gehört die Gegenfinanzierung, dazu gehört aber auch die Notwendigkeit, vor einem Abriss erst mal eine statische Untersuchung durchzuführen. Wenn wir Eigentümer sind, dann haben wir’s auch in der Hand, die Dinge zügig voranzubringen. Man darf aber die Komplexität nicht unterschätzen. Wir haben aufgrund von einigen Vorgesprächen die optimistische Erwartung, dass es einige Anbieter für den Abriss gibt, die schlagkräftig genug sind, relativ schnell anzufangen.

Karbach: Wie viel Geld soll denn durch die Parkgebühren reinkommen? Gibt es Berechnungen, was alternative Nutzungen – zum Beispiel ein Begegnungsraum oder essbare Stadtflächen – an indirektem Mehrwert erzeugen könnten?

Weigel: Wir rechnen mit 1,5 Millionen über etwa fünf Jahre Parkplatzbetrieb. Und diese Zeit soll genutzt werden, allen zuzuhören, die Ideen haben, was dann langfristig entstehen kann. Da können Ihre Vorstellungen und Vorschläge, Frau Karbach, mit einfließen. Es kann aber auch sein, dass wir gute Angebote von Projektentwicklern und Investoren bekommen, die hier was Tolles aufziehen wollen. Am Ende steht eine politische Entscheidung des Stadtrats, welche Ziele man am höchsten gewichtet. Das können wirtschaftliche Dinge sein, das können Arbeitsplätze sein, das kann der Mehrwert für den innerstädtischen Handel und die Gastronomie sein, das kann das Stadtklima sein, das kann die Aufenthaltsqualität sein. Am besten kriegen wir eine eierlegende Wollmilchsau, die nehm’ ich mit Handkuss.

Parkplätze und Verkehr sind ein wichtiger Teil des neuen Mobilitätskonzepts, das kürzlich im Stadtrat verabschiedet wurde. Wie würde sich mit Blick darauf die Stadt verändern, wenn Sie Oberbürgermeister bleiben, Herr Weigel?
Weigel: Maßvoll ambitioniert, zielgerichtet. Ich neige nicht zu radikalen Vorgehensweisen, wie sie in anderen Städten teilweise praktiziert werden. Ich hab das erklärte Interesse, hier gut zu vermitteln zwischen den verschiedenen Akteuren. Da gehören die Händler, die Gastronomen, die Arztpraxen, die Bewohner der Innenstadt dazu – und natürlich auch die Kunden, die die Stadt als urbanes Einkaufszentrum nutzen sollen. Ich finde es schwierig, wenn man Nutzern etwas verordnen möchte. Ich würde gerne versuchen, eine moderne Verkehrspolitik zu entwickeln. Dazu gehören sichere Wege für Fahrräder und gute Abstellmöglichkeiten, dazu gehört ein gut funktionierender ÖPNV, und dazu gehört aber auch eine gute Erreichbarkeit mit Autos und ein angenehmes, stressfreies Parken. Dafür haben wir ja auch viel getan und tun gerade viel. Gehwegparken, das teilweise in der Stadt noch gebraucht wird, ist nicht wirklich sehr vorteilhaft. Es produziert Park- und Suchverkehr, der für eine attraktive Innenstadt eher abträglich ist. Wenn aber Parkplätze am Straßenrand wegfallen, dann sollten wir sie anderweitig kompensieren.

Was sind Ihre Vorstellungen, Frau Karbach? Ist das für Sie ambitioniert genug?
Karbach: Für mich ist das nicht inklusiv genug. Beim Gehwegparken geht es nicht nur um Attraktivität, sondern ganz konkret um Zugänglichkeit und Sicherheit für Menschen, die auf barrierefreie Wege angewiesen sind. Ich meine Menschen mit Rollatoren, mit Kinderwagen und so weiter. Wenn sie auf die Straße ausweichen müssen, ist das nicht nur gefährlich, sondern auch oft nicht gangbar, weil es dort Kopfsteinpflaster gibt. Im Übrigen: Gehwegparken ist laut Straßenverkehrsordnung ohne ausdrückliche Markierung oder Beschilderung gar nicht erlaubt – trotzdem wird es vielerorts geduldet. Das ist ein echtes Problem. Ich bin dafür, dass wir uns mit den Menschen zusammensetzen, die ganz konkret betroffen sind – zum Beispiel aus Seniorengruppen oder Menschen mit MS. Sie kennen die alltäglichen Herausforderungen am besten. Bei den Fahrradwegen haben wir schon tolle Sachen umgesetzt – hier mal ein Lob an Herrn Weigel. Ich bin mit meinem Fahrrad viel unterwegs, und es gibt Stellen, wo wir viel erreicht haben. Fahre ich aber zehn Meter weiter, bin ich auf einmal nicht mehr sicher. Ich kenne viele Menschen, die mit ihren Kindern nicht mit dem Fahrrad unterwegs sind, weil sie es für zu gefährlich halten. Was mir extrem wichtig ist, ist die Kommunikation. Die Stadt darf nicht immer davon ausgehen, dass sich Bürgerinnen und Bürger aktiv informieren – sie muss offensiv und verständlich kommunizieren. Man kann nicht immer eine Holschuld beim Bürger und der Bürgerin sehen.

Weigel: Die Kommunikation hat im Vorfeld des Mobilitätskonzepts mehr denn je stattgefunden. Wir haben eine umfangreiche Bürgerbeteiligung gemacht. Die Schwierigkeit liegt am Ende einfach darin, dass die Interessen teilweise gegenläufig sind. Das ist wirklich kein Kommunikationsproblem, das ist ein Problem widerstreitender Interessen unterschiedlicher Anspruchssteller, die wir ausgleichen müssen.

Lassen Sie uns auf das Jahr 2027 blicken, auf die Landesgartenschau. Was würden Sie tun, damit diese einen langfristigen Nutzen für Neustadt hat?
Karbach: Was schon sehr gut umgesetzt ist, ist das Cradle-to-Cradle-Konzept – dass die alten Baustoffe wiederverwendet werden. Aber: Wir haben jetzt schöne Blumenkästen. Da stehen Blumen drin – und die reißen wir am Ende des Jahres wieder raus und schmeißen sie weg. Was ich mir gewünscht hätte, ist, dass man Konzepten wie der „essbaren Stadt“ nachgeht. Statt nur Blumen in Kübeln zu pflanzen, könnten wir Hochbeete daraus machen – das ist nicht nur nachhaltig, sondern auch sozial sinnvoll. Da kann man die Schulen einbinden – so wird Stadtgrün erlebbar. Und das schafft auch einen nachhaltigen Bildungseffekt bei den Einwohnerinnen und Einwohnern: Man versteht, was lokal wächst, wie Pflege funktioniert und dass Stadtbegrünung nicht nur Deko ist, sondern Teil der Daseinsvorsorge. Ich frage mich auch, wie wir die Forschung stärker auf das Gartenschau-Gelände nehmen. Es geht zum Beispiel um die Frage, wie wir langfristig unseren Weinbau fortführen können – etwa durch klimafeste Rebsorten oder neue Methoden im Umgang mit Trockenheit. Dafür braucht es Raum für Experimente – warum nicht auch im öffentlichen Raum?

Weigel: Ich sehe zunächst mal die große Herausforderung, die Landesgartenschau so umzusetzen, wie wir uns das vorgenommen haben. Sie sehen mich da jetzt noch nicht tiefenentspannt, was das Thema angeht, da sind noch ein paar Etappen zu nehmen. Ich weiß nicht, wie die nächsten Ausschreibungen ausgehen. Wir erleben da immer wieder Überraschungen. Ich weiß nicht, welche Kühe noch vom Eis gezogen werden müssen. Ich bin da schon in Hab acht. Wir sind übrigens mit dem Betreiber eines Campingplatzes im Gespräch, der ein gutes, nachhaltiges Campingangebot in dem Bereich schaffen will. Ein international erfolgreiches Unternehmen, das naturnahe Campingplätze betreibt, hat sehr großes Interesse an dem Standort Neustadt und interessiert sich für die Nachnutzung des Geländes.

Karbach: Ich finde außerdem, dass man auf dem LGS-Gelände noch mehr innovative Baustoffe testen sollte. Was ist eigentlich Ihr Lieblingsthema in Sachen Innovation, Herr Weigel?

Weigel: Innovativ finde ich immer noch die Konversion eines ehemaligen Deponiegeländes, die wir dort machen.

Ein anderes, wichtiges Thema: die Energie- und Wärmewende. Wie ist die in Neustadt zu schaffen?
Karbach: Das sollte in jeder Kommune Priorität haben – nicht nur, weil es wegen des Klimawandels extrem wichtig ist, sondern weil es uns auch eine Unabhängigkeit verschafft. Klimapolitik ist heute längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – sie ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und lokaler Daseinsvorsorge. Ich glaube, weder Herr Weigel noch ich werden uns hinsetzen und sagen, wir haben die sofortige Lösung. Was mir bei dem Thema extrem wichtig ist: Es geht nicht darum, Wege zu finden, warum es nicht geht – sondern eindeutig darum, Wege zu finden, wie wir es machen können. Und vor allem: sozial gerecht. Wir müssen auf dem kleinsten Level anfangen, Berührungsängsten zu begegnen. Das kann mit einem Balkonkraftwerk stattfinden. Solche kleinen Lösungen senken die Einstiegshürde und holen Menschen direkt bei sich zu Hause ab – das ist echte Teilhabe an der Energiewende. Es ist natürlich hässlich, wenn Windräder neben dem Hambacher Schloss stehen. Aber es ist noch hässlicher, wenn in zehn Jahren alles nur noch braun ist.

Weigel: Das ist für mich aktuell das schwierigste Thema, die größte Herausforderung für die nächste Amtszeit eines Oberbürgermeisters oder einer Oberbürgermeisterin. Beim Gas geht es ja nicht nur ums Klima, sondern auch darum, dass es Prognosen zufolge in den nächsten Jahren unwahrscheinlich teuer wird. Wärme darf kein Luxusprodukt sein, sondern ist aus meiner Sicht Teil einer kommunalen Daseinsvorsorge. Das ist übrigens der Grund, warum ich es gerne gesehen hätte, wenn der Bund, der ein neues Bergrecht erlassen hat, die Erdwärme, die ja ein möglicher Energieträger dafür sein kann, mit einem kommunalen Erschließungsmonopol versehen hätte, ähnlich wie das beim Wasser der Fall ist.

Neustadt nennt sich Demokratiestadt. Wird das aus Ihrer Sicht ausreichend mit Leben gefüllt, Frau Karbach?
Karbach: Nein, absolut nicht. Es wurde zum Beispiel in der Sonderbeilage für den Rheinland-Pfalz-Tag nicht einmal erwähnt, dass es einen Demokratie-Platz gibt, auf dem viele ehrenamtliche und staatliche Initiativen zur Demokratieförderung vertreten sind – das sagt viel über Prioritäten. Der hilfreichste Hebel, den wir haben, um Demokratie zu leben, ist die Jugendarbeit. Die kommt für mich viel, viel, viel zu kurz. Wenn wir es mit Demokratie ernst meinen, müssen wir vor allem jungen Menschen zeigen, dass sie gehört und gebraucht werden. Das Thema Integration bedeutet für mich zudem auch, Senioren mitzunehmen. Eine demokratische Gesellschaft kümmert sich um alle ihre Menschen – das tun wir zu wenig. Es gibt sehr viele gute Anfänge, gerade mit der Stiftung Hambacher Schloss. Das sind für mich aber alles theoretische Ansätze, die in ihrer Praxis einfach verloren gehen.

Weigel: Diese Einschätzung kann ich gar nicht teilen. Das ist aber ein umfassendes Thema. Die Stadt ist da ja nur einer von vielen Akteuren, die eine Demokratiestadt ausmachen. Unsere Abteilung Ehrenamts- und Demokratieförderung hat ein großes Demokratienetzwerk aufgebaut, jede Menge Projekte und Aktivitäten entwickelt. Man würde vielen unrecht tun, wenn man den Eindruck hinterlässt, dass das in Neustadt nicht gelebt wird.

Die finanziellen Spielräume werden geringer. Wie wollen Sie damit umgehen? Muss beim städtischen Angebot gespart werden? Wenn ja, wo?
Weigel: Zunächst mal müssen wir wirklich Lobbyarbeit betreiben dafür, dass die kommunale Finanzsituation verbessert wird, dass Bund und Land Abhilfe schaffen. Wir haben jährlich 12 bis 15 Millionen Euro ungedeckte Kosten für Bundes- und Landesaufgaben, Tendenz steigend. Der Deutsche Städtetag hat gerade parteiübergreifend die neue Bundesregierung dringendst alarmiert, dass die Städte letztes Jahr 28 Milliarden Euro Defizit gemacht haben. In Rheinland-Pfalz gibt es keine kreisfreie Stadt mehr, die ihren Haushalt noch ausgleichen kann. Auch wenn es allen anderen Städten schlechter geht als Neustadt: Auch unser nächster Haushalt wird aufgrund steigernder Sozialausgaben wohl ein Defizit im zweistelligen Millionenbereich haben. Wenn die ADD dann den Haushalt nicht genehmigt, wie sie das in diesem Jahr in vielen Städten und Kreisen schon nicht getan hat, müssten wir bei den sogenannten freiwilligen Ausgaben kürzen. Ich habe aber immer noch die Hoffnung, dass das von Landesseite verhindert wird.

Karbach: Das teile ich natürlich. Ich glaube, Sie haben auch eine Abteilung eingerichtet, die sich um Fördermittel kümmert – das ist ein wichtiger Schritt. Aber es gibt noch ganz viele Töpfe, an denen wir noch nicht dran sind. Gerade im Kunst- und Kulturbereich gibt es große europäische Fördertöpfe, die wir bisher kaum nutzen. Da müssen wir strategischer denken und gezielter Anträge stellen.

Herr Weigel, Frau Karbach ist ja erst sehr spät als Gegenkandidatin aufgetaucht. Hatten Sie gehofft, als Einziger auf dem Wahlzettel zu stehen?
Weigel: Nein

Weil?
Weigel: Weil ich das Bedürfnis nachvollziehen kann, dass man bei einem solch wichtigen Amt einen Wettbewerb wünscht. Ich hätte mir durchaus gewünscht, dass auch andere politische Parteien in Neustadt Kandidaten aufbieten. Ich habe vor Frau Karbach jedenfalls großen Respekt, dass sie diesen Schritt gegangen ist. Denn ich weiß ja auch, was es bedeutet, wenn man seine Haut zu Markte trägt.

Sie nicken, Frau Karbach. Haben Sie schon entsprechende Erfahrungen gemacht?
Karbach: Ja, durchaus. Es gibt auch Menschen hier in der Stadt, die einem nicht nur Gutes wollen. Da überlegt man sich schon mal, ob man lieber die Gartentür abschließt und sagt: „Jetzt bleib’ ich lieber zu Hause.“ Es gibt zum Glück auch viel Positives – viel Zuspruch, ehrliche Gespräche, Offenheit. Aber man erlebt, gerade als Frau, Dinge, die nicht so schön sind. Trotzdem: Es ist die Sache wert. Demokratie braucht Menschen, die den Mut haben, sich zu zeigen.

Info

Die beiden Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Neustadt am 15. Juni informieren im Wahlkampf auch im Internet über ihre Ziele. Marc Weigels Wahlprogramm ist unter www.fwg-neustadt.de zu finden. Karbachs Internetseite heißt www.steffinw.de.