Neustadt Weniger Märkte, weniger Einnahmen

Die Stadt Deidesheim rechnet mit Einbußen von etwa 20.000 Euro jährlich, weil aufgrund eines geänderten Landesgesetzes zukünftig nur noch an acht Sonntagen pro Jahr Messen, Flohmärkte und Ähnliches erlaubt sind. Das teilte Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU) in der Sitzung des Stadtrats mit.

Aufgrund eines Gerichtsurteils musste das Land das Gesetz zu Messen, Ausstellungen und Märkten ändern. Nach Angaben von Dörr gab es bisher jährlich etwa 20 Messen und Märkte in Deidesheim, die meisten in der Stadthalle. Da die Anzahl der Messen nun reduziert werden muss, wird die Stadt zukünftig weniger Miete für die Stadthalle einnehmen. Dörr geht davon aus, dass dies etwa 20.000 Euro sein werden. Verbandsbürgermeister Theo Hoffmann (CDU) betonte, dass der Weihnachtsmarkt sowie Traditions- und Brauchtumsmärkte nicht unter diese Regelung fielen. Auf Nachfrage von Herbert Latz-Weber (Grüne) sagte Hoffmann, dass auch private Garagen-Flohmärkte nicht betroffen seien. Noch sei offen, ob die geänderte Gesetzesreglung für reine Tauschmärkte gelte. „Für mich ist das ein Blödsinn. Wir leben doch vom Tourismus. Da müsste man dagegen vorgehen“, ereiferte sich Werner Leim (FWG). Auch andere Ratsmitglieder äußerten sich kritisch zu dem geänderten Landesgesetz. Nach Angaben von Hoffmann ist die Anzahl an erlaubten acht sogenannten Marktsonntagen in Deidesheim für dieses Jahr mit den bisher bereits durchgeführten Veranstaltungen und den für 5. und 12. Oktober sowie 9. November genehmigten Messen und Märkten ausgeschöpft. Der Stadtrat muss noch entscheiden, nach welchen Kriterien für 2015 Genehmigungen erteilt werden sollen. Ein Lob für die Verwaltung gab es von Hans Joachim Schulze (SPD) dafür, dass die 30-Kilometer-Begrenzung in der Weinstraße auf einen größeren Bereich erweitert wurde. Ziel sei es, in der gesamten Weinstraße im Stadtbereich von Deidesheim die Geschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer zu beschränken, sagte Dörr. Die Regelung, dass an den Wochenenden keine Autos über den Marktplatz fahren dürften, werde nicht eingehalten, wenn der Platz nicht mit Baken oder anderen Barrieren gesperrt werde, so die Beobachtung mehrerer Ratsmitglieder. Gabriele Zürker (Grüne) berichtete, dass sie am vergangenen Wochenende mehrere Autofahrer angehalten habe und diese teils aggressiv reagiert hätten. „Schilder allein nutzen nichts“, sagte Dörr. Die Autofahrer hätten sich nur an den Tagen an das Verbot gehalten, an denen der Platz mit Barken abgesperrt gewesen sei. Wahrscheinlich sollten wieder Barken aufgestellt werden. Bisher habe die Stadt aus finanziellen Gründen darauf verzichtet am Marktplatz versenkbare Poller aufzustellen, so Dörr. Man müsse sich überlegen, ob man dieses Geld nicht doch investiere. Generell sollen in Deidesheim verstärkt Poller aufgestellt werden, um unerlaubtes Parken zu verhindern, kündigte der Bürgermeister an. Er teilte mit, dass die Schilder, mit denen Autofahrer zu Parkplätzen hingeleitet werden sollen, in Arbeit seien. Kritisch äußerten sich Latz-Weber und Franz-Josef Ratter (Grüne) darüber, dass im Bereich von Schule und Kindergarten mehrere Schilder mit der Aufschrift „Achtung Kinder“ aufgestellt wurden. Durch zu viele Schilder würden die Autofahrer abgelenkt, so Ratter. Latz-Weber meinte, es wäre sinnvoller, in der Straßenverkehrsordnung vorgesehene Schilder, etwa das Schild Spielstraße, aufzustellen. Dörr erinnerte daran, dass die Hinweisschilder „Achtung Kinder“ auf Wunsch von Eltern installiert und von Eltern bezahlt worden seien. Feuerwerke und laute Musik bei den inzwischen sehr zahlreichen Hochzeiten in Deidesheim hätten sich zu einer Belästigung für Anwohner entwickelt, sagten Latz-Weber und Zürker. Dörr und Hoffmann berichteten, dass man deswegen schon mit den Besitzern der Restaurants gesprochen habe. Auch sei für die gesamte Verbandsgemeinde eine Gefahrenabwehrverordnung geplant, die Regelungen zu Feuerwerken enthalten solle. Das Wasser am Cyriakusbrunnen sei schon vor längerer Zeit abgestellt worden, weil durch die Feuchtigkeit Schäden an einem Haus entstanden seien, antwortete Dörr auf eine entsprechende Frage von Helga Ursej (SPD). „Es wäre schön, wenn sich jemand bereit erklären würde, den Brunnen wieder etwas herzurichten“, sagte Dörr. In Deidesheim leben derzeit vier Asylbewerber aus Eritrea, in dieser Woche sollen drei Asylbewerber aus Pakistan in die Stadt kommen, beantwortete Dörr eine Anfrage der Grünen. (ann)