Haßloch Trotz geringer Resonanz: Erster Jugendbeirat steht

Zum ersten Mal ist in der Gemeinde Haßloch ein Jugendbeirat gewählt worden. Als offizielles Gremium soll er die Interessen der Kinder und Jugendlichen gegenüber der Kommunalpolitik und der Gemeindeverwaltung vertreten.

Die Einführung des Jugendbeirates ist ein wichtiger Schritt für die politische Mitbestimmung der Jugendlichen in Haßloch. Seit 2017 hatte zuvor aufgrund der zu geringen Bewerberzahl kein Jugendgemeinderat mehr gebildet werden könnten. Zur Wahl des neuen Jugendbeirats waren alle Jugendlichen zwischen 14 Jahren und dem noch nicht vollendeten 18. Lebensjahr zu einer Jugendeinwohnerversammlung am Samstagnachmittag eingeladen. Zugegeben, mit nur acht Jugendlichen, die sich dazu einfanden, hatte die Gemeinde nur wenige Personen aus der Zielgruppe erreicht. Aber sieben Jugendliche erklärten sich zur Mitarbeit im neuen Jugendbeirat bereit. Die Jugend solle eine Stimme bekommen, Jugendliche könnten mit einem entsprechenden Beirat sich selbst und ihre Interessen besser in die Politik einbringen – so lautete die übereinstimmende Motivation der Anwesenden.

Beirat kann eigene Themen entwickeln

Der Beigeordnete Ralf Trösch (SPD), zuständig für Soziale Angelegenheiten, skizzierte kurz die Satzung und die Aufgaben des Jugendbeirats. Durch dessen Wahl soll erreicht werden, dass die Belange von Kindern und Jugendlichen bei Entscheidungen in den politischen Gremien verstärkt berücksichtigt werden. Generell soll er auch dazu beitragen, dass sich Jugendliche mehr für Politik interessieren und so eine wichtige Brücke zwischen den jungen Bürgern und der Kommunalpolitik schlagen. Der Jugendbeirat könne eigene Themen entwickeln und habe das Initiativrecht, über den Bürgermeister oder die Beigeordneten die Themen in die politischen Gremien zu bringen, erläuterte Trösch. „Eure Stimme ist relativ gewichtig, Ihr dürft Anträge stellen und habt so eine einfache Möglichkeit, politische Ziele zu verfolgen“, sagte der Beigeordnete. Es gebe kaum Pflichtaufgaben, nur ein Tätigkeitsbericht pro Jahr soll erstellt werden. „Ihr könnt selbst entscheiden, was Ihr tut.“

Alle sieben Kandidaten wurden in den Jugendbeirat gewählt. Einstimmig wurde beschlossen, den Termin gleich als konstituierende Sitzung zur Wahl der Vorsitzenden zu nutzen. Mehrere Mitglieder erklärten sich bereit, die Positionen zu übernehmen. In geheimer Abstimmung wurden Isabelle Rykeit zur Vorsitzenden, Jasmin Penkert zu deren Stellvertreterin und Max Batteiger zum Vertreter für den Sozialausschuss gewählt.

Neben dem neuen Jugendbeirat gibt es in der Gemeinde Haßloch mehrere weitere Beiräte, die die Interessen bestimmter Bevölkerungsgruppen oder wichtige Themen vertreten: den Partnerschaftsbeirat, den Seniorenbeirat, den Behindertenbeirat und den Klimaschutzbeirat. Bereits 1995 hatte der Gemeinderat auf Vorschlag des damaligen Jugenddezernenten Jürgen Hurrle beschlossen, einen Jugendgemeinderat, bestehend aus 15 Mitgliedern, einzurichten. Seit Ende 2017 gibt es das Gremium nicht mehr, weil für die damals geplante Neuwahl kaum Bewerbungen eingegangen waren. Seitens der Verwaltung wurde zwar versucht, Jugendliche für einen Jugendgemeinderat zu begeistern, allerdings zeigte sich auf die versuchten Ansätze der Verwaltung keine Resonanz.

Satzung im Mai 2024 beschlossen

Immer wieder beschäftigten sich Verwaltung und politische Gremien damit, wie es gelingen könnte, eine Jugendvertretung zu bilden. Um die Wahl eines Jugendbeirats zu regeln, hatte der Gemeinderat im Mai 2024 die Satzung der Gemeinde Haßloch zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Einrichtung einer Jugendvertretung einstimmig beschlossen. Die Jugendvertretung soll mindestens drei und bis zu 15 Mitglieder haben. Die Wahlperiode dauert ein Jahr. Wahlberechtigt und wählbar sind alle Haßlocher Einwohner und Einwohnerinnen, die am Tag der Stimmabgabe zwischen 14 und 17 Jahre alt sind.