Neustadt Schwarze Zahlen im Haushaltsentwurf

Die Verwaltung wird dem Verbandsgemeinderat Deidesheim in seiner Sitzung am Donnerstag, 15. Dezember, einen ausgeglichenen Haushalt zur Beratung vorlegen.

Stand des Entwurfs, wie dieser in Haupt- und Finanzausschuss beraten wurde: Ein Plus von 134.000 Euro unter dem Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt eine freie Finanzspitze von 85.000 Euro. Das Ganze wird erzielt bei einer unveränderten Umlage von 39,2 Prozentpunkten. Den Umlagesatz hatte der Verbandsgemeinderat zuletzt um 0,3 Prozentpunkte gesenkt. Es habe sich gezeigt: „Das passt“, sagt Bürgermeister Peter Lubenau (CDU). Die Verbandsgemeinde könne ihre ordentliche Schuldentilgung aus dem laufenden Haushalt heraus leisten. Berücksichtigt sei, dass der Landkreis Bad Dürkheim seine Umlage, die auch die Verbandsgemeinde zahlen muss, um einen Prozentpunkt anheben will. Lubenau: „Das trifft die Verbandsgemeinde nicht so sehr, bei den Ortsgemeinden sieht das schon anders aus.“ Der Haupt- und Finanzausschuss habe den Etatentwurf einstimmig bei einer Enthaltung zur Annahme empfohlen, informiert der Bürgermeister. Bei den Investitionen stehen die Gebäude der Verbandsgemeinde im Mittelpunkt: die Schulen und die Verbandsgemeindehalle in Meckenheim vorab. An allen drei Grundschulen in Deidesheim, Meckenheim und Niederkirchen werde es Sanierungsmaßnahmen geben. In der Grundschule Deidesheim stehe eine energetische Sanierung an. In Meckenheim seien der Pavillon und die WC-Anlage an der Reihe, Gesamtkosten rund 240.000 Euro. In Niederkirchen sollen Fenster ausgetauscht und die Beleuchtung umgestellt werden. Die Verbandsgemeinde erhoffe dafür Zuschüsse aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3. In der Verbandsgemeinde-Halle werde die Sanitäranlage saniert. Das sei dringend notwendig, so Lubenau. Die Ausgaben dafür werden auf die Haushalte 2017 und 2018 verteilt. Auch die Elektronische Datenverarbeitung will die Verbandsgemeinde verbessern und sieht dafür 70.000 Euro im Haushalt vor. Sind die Bilanzen von Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt positiv, so können andererseits die Investitionen nur mit Fremdmitteln finanziert werden. Die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben soll geschlossen werden mit einem Investitionskredit in Höhe von 873.000 Euro. Was eine größere andere Investition, den Jugendtreff betrifft, so rechnet Lubenau damit , dass der Neubau aus Containern an der Alla-hopp-Anlage Ende Februar, Anfang März bezugsfertig sein werde. Die Außenanlage sei dann noch anzugleichen, eine Aufgabe für die wieder wärmeren Monate nach dem Winter. |ff