Neustadt Platz für Neubauten

Im Nordosten von Deidesheim in Richtung Forst soll ein Baugebiet entstehen, so ein Beschluss der Mitglieder des Deidesheimer Stadtrats in einer Sitzung im November vergangenen Jahres. In ihrer Sitzung heute, 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses sollen die Mitglieder über den Bebauungsplanentwurf entscheiden.

Mit dem Gebiet „Östlich des St. Martinsweges“ weist Deidesheim nach Jahrzehnten erstmals wieder ein Wohnbaugebiet aus. Von der etwa 2,1 Hektar großen Fläche sollen etwa 1,17 Hektar mit 25 Einzel- und Doppelhäusern bebaut werden. Das Baugebiet grenzt an das Gewerbegebiet Im Buschweg. Im Süden wird es von St. Martins- und Kastanienweg begrenzt, im Westen sind Steingasse und ein Teil des St. Martinswegs die Grenze und im Osten die Bahnlinie. Die Zufahrt soll über den Buschweg erfolgen. Dazu hatte das Planungsbüro Laus zwei Varianten vorgelegt, eine sogenannte Sticherschließung und eine sogenannte Schleifenerschließung. Im März hatten sich die Mitglieder des Stadtrats in nichtöffentlicher Sitzung für die Schleifenerschließung entschieden. Heute Abend soll über den Entwurf für den Bebauungsplan entschieden werden sowie über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der sogenannten Träger öffentlicher Belange. Auf der Tagesordnung steht unter anderem auch der geplante Hochwasserschutz in den Marlachwiesen. Entscheiden sollen die Mitglieder des Stadtrats auch darüber, ob sich die Stadt an den geplanten Hochwasserrückhaltungs-Maßnahmen beteiligen wird. Eine weitere Entscheidung betrifft die Weinkerwe. In einer sogenannten Gefahrenabwehrverordnung soll festgelegt werden, dass Getränke mit mehr als 15 Prozent Alkoholgehalt im Bereich der Weinkerwe verboten sind. Auch sollen die Termine der Marktsonntage für 2016 festgelegt werden. In Rheinland-Pfalz sind nur noch an acht Sonntagen pro Jahr Märkte und sonstige Verkaufsveranstaltungen erlaubt. Den Ratsmitgliedern wird auch die Abrechnung des Haushalts der Stadt für das Jahr 2013 vorgelegt. Der Haushalt weist ein Defizit von knapp 24.000 Euro aus. Außerdem werden die Ratsmitglieder über die derzeitige Haushaltslage der Stadt informiert. Auf der Tagesordnung ist außerdem eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. (ann)