Neustadt Parkplätze knapp, nicht nur im Advent

Im historischen Ortskern von Deidesheim mit vielen engen Gassen sind Parkplätze grundsätzlich knapp. Besonders schlimm wird es aber bei den Großveranstaltungen wie Weinkerwe oder Deidesheimer Advent. Die Verkehrskommission soll sich demnächst Gedanken machen, wie man dieses Problem besser in den Griff bekommen kann.

Den Vorschlag hat die CDU bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats Deidesheim gemacht. Thema solle die Lenkung zu Parkplätzen sein und die Beschilderung, sagte Fraktionsvorsitzender Stefan Hebinger. Derzeit landeten alle Besucher des Adventsmarktes, die mit dem Auto kommen, irgendwann am Bahnhof. Es gebe aber durchaus noch einige Stellen, wo man Autos abstellen könne. In der Kommission sollte man sich Gedanken machen, welche Nischen es noch in der Stadt gebe und wie man die Besucher am besten dorthin leitet. Während des Deidesheimer Advents werden Autofahrer, die sich von Nord oder Süd der Stadt Deidesheim nähern, zwar schon vor dem Ortseingang darauf aufmerksam gemacht, dass es in der Innenstadt keine Parkmöglichkeiten gibt. Das lässt aber viele Autofahrer ratlos, wo denn die Alternativen dazu sind. Dass das Problem vollständig gelöst werden könnte, daran hat Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU) seine Zweifel. Die Stadt werde nicht für jeden Besucher des Deidesheimer Advents einen Parkplatz bieten können. Nicht umsonst wirbt die Tourist Deidesheim GmbH schon lange und intensiv dafür, den Weihnachtsmarkt mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu besuchen. Wie mehrfach berichtet, gibt es inzwischen einen Parkplatz an der Weinstraße südlich von Deidesheim. Der ist bei Großveranstaltungen auch schon so gut genutzt, dass mitunter dort kein Platz mehr frei ist. Gerade im Dezember hat er den Nachteil, dass es dort stockdunkel ist. Andererseits gehe es für Besucher, die nordöstlich von Deidesheim parkten, etwa am Mitfahrerparkplatz, sehr ungeordnet und unübersichtlich in Richtung Stadt, bemängelte Stadtratsmitglied Achim Schulze (SPD). Die Stadt brauche unbedingt ein geordnetes Fußwegesystem. Ein grundsätzliches Problem, unabhängig von Kerwe und Weihnachtsmarkt ist, dass viele Bewohner und Geschäftsleute im dicht bebauten Ortskern schlicht und einfach keinen Platz haben, um Autos auf dem eigenen Grundstück abzustellen, Für sie gilt, dass sie ihre Parkplätze ablösen müssen. Dafür gibt es eine Satzung aus dem Jahr 2001. Die Höhe des Ablösebetrags pro Stellplatz wurde damals mit 9000 D-Mark festgelegt, im Jahr 2002 auf 4500 Euro umgestellt. Die Kosten für das Herstellen von öffentlichen Stellplätzen sind inzwischen von der Verwaltung neu kalkuliert worden, Dazu wurden die durchschnittlichen Bodenrichtwerte im Ortskern mit einem Wert von 285 Euro pro Quadratmeter zugrunde gelegt. Zusammen mit den Kosten für das Herrichten von Stellfläche mit Unterboden und Pflasterfläche kommt die Verwaltung auf Gesamtkosten von fast 11.000 Euro pro Stellplatz. Maximal 60 Prozent davon dürfen laut Landesbauordnung für das Berechnen des Ablösebetrags herangezogen werden. Das ergibt einen Betrag von 6577 Euro. Nach dem Vorschlag der Verwaltung wurde jetzt der Betrag zur Ablösung eines Stellplatzes auf 6500 Euro festgesetzt. Die Grünen wollten, dass genau die ermittelten 6577 Euro erhoben werden, fanden damit aber keine Mehrheit. Die geänderte Satzung tritt mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Bauherren können laut Satzung Stellplätze ablösen, wenn ihnen „die Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen nicht oder nur unter großen Schwierigkeiten möglich ist“. Die Verwaltung ging im Übrigen bei ihrer Beschlussempfehlung an den Stadtrat davon aus, dass „auch in absehbarer Zukunft nicht zu erwarten ist, dass öffentliche Parkplätze der Stadt durch Errichten von Tiefgaragen oder Parkhäusern entstehen werden.“ Wäre das der Fall, wären die durchschnittlichen Kosten vermutlich noch um einiges höher.