Neustadt Neustadt: Oberbürgermeister Marc Weigel jetzt Vorstandsmitglied bei Städtetag Rheinland-Pfalz

Der Städtetag Rheinland-Pfalz hat am Freitag eine neue Spitze gewählt. Neben dem Vorsitzenden Michael Ebling, SPD-Oberbürgermeister von Mainz, als seine Stellvertreter die Amtskollegen Thomas Hirsch (CDU, Landau) und Wolfgang Treis (Grüne, Mayen). Mit Neustadts Oberbürgermeister Marc Weigel gehört zudem ein Freier Wähler dem zwölfköpfigen Vorstand an. Wir haben mit ihm darüber gesprochen.

Herr Weigel, Sie sind nun im Städtetag-Vorstand und zudem Vorsitzender seines Fachausschusses Bildung, Kultur, Sport. Wird sich der Einsatz auch für Neustadt lohnen?
Ich habe mich über die Wahl und das Vertrauen der Kollegen gefreut. Besonders wichtig war mir dabei der Mehrwert für unsere Stadt.

Mehrwert ist ein schwieriger Begriff. Was soll das denn genau bedeuten?
Die Zusammenarbeit und der Austausch auf der Ebene des Städtetages ist überaus wichtig. Alles, was die Städte betrifft, wird im Vorstand kommuniziert, diskutiert und Vorschläge dazu eingebracht, bevor die Landespolitik etwas beschließt. Dabei erfahre ich früher, was läuft, und kann mich mit Experten, Landespolitikern, vor allem aber Kolleginnen und Kollegen der anderen Städte auszutauschen. Dieses Wissen und die Erfahrung kann ich in unsere Verwaltung weitergeben und Neustadt besser vernetzen.

Bezahlbarer Wohnraum und Klimaschutz dürften zwei starke Themen für die nächste Zeit sein. Ebenso aber der kommunale Altschuldenabbau, gerade angesichts des Streits zwischen dem Rechnungshof Rheinland-Pfalz und der Stadt Worms, Stichwort Verbot eines unausgeglichenen Haushalt. Das trifft Neustadt ja auch ...
Das trifft uns alle. Ich bin sehr verwundert über den Umgang mit meinem Wormser Kollegen und über die Schärfe, die hier plötzlich durch den Rechnungshof in die Debatte kommt. Das Finanzproblem der rheinland-pfälzischen Städte ist seit langem bekannt und muss in erster Linie vom Land gelöst werden. Und das bitte nicht auf dem Rücken der Oberbürgermeister, indem man uns in eine Zwickmühle bringt und zu Maßnahmen nötigt, die nicht zu unserer Lage passen. Ich sehe mich dennoch auch in Neustadt gezwungen, Steuererhöhungen vorzusehen, so bei der Grundsteuer A und der Hundesteuer, nicht aber bei der Grundsteuer B und Gewerbesteuer.

Darüber hinaus werden Sie den rheinland-pfälzischen Städtetag künftig im Fachausschuss für mittlere Städte des Deutschen Städtetag vertreten. Eine wichtige Funktion?
Als OB einer mittelgroßen Stadt habe ich auch die Aufgabe und Verantwortung, unsere Belange auf Bundesebene einzubringen und zu vertreten. Und natürlich muss sich auch jeder OB im Verband an geeigneten Stellen einbringen. Ich denke, es ist gut, dass ich Neustadt hier platzieren und unsere Erfahrungen einbringen kann.

Gab es Konkurrenz bei Ihrer Wahl?
Für die Funktionen beim Städtetag wird man vorgeschlagen. Darüber habe ich mich gefreut und es als Anerkennung gesehen, zumal ich ja keiner großen Partei angehöre.

Bleibt Ihnen noch genug Zeit für Ihre Arbeit vor Ort?
Ich habe nie genug Zeit und bin immer gezwungen, Prioritäten zu setzen. Ich bin aber sicher, dass sie in diesem Fall auch richtig gesetzt sind.