Neustadt Neustadt: Löst sich der Kulturausschuss bald selbst auf?

Eine kleine Bombe zündete Kulturdezernent Ingo Röthlingshöfer (CDU) am Mittwoch bei der letzten Kulturausschusssitzung des Jahres im Neustadter Rathaus. Denn unter dem harmlos anmutenden Tagesordnungspunkt „Perspektiven der kulturellen Arbeit in Neustadt an der Weinstraße“ steuerte er die Diskussion auf die Frage zu, ob man den Kulturausschuss nicht eigentlich gleich ganz auflösen sollte.

Neustadt. Es war schon ein ziemlich deprimierendes Bild, das Röthlingshöfer zur Zukunft der Kultur in Neustadt (zumindest der von städtischer Seite verantworteten) da an die Wand malte. Angesichts der jüngsten Anweisung des Landesrechnungshofs an die Kommunalaufsicht, stärker als bisher die „freiwilligen Leistungen“, zu denen auch die Kultur gehört, in den Blick zu nehmen, sei klar, dass man nur noch den Status Quo verwalten könne – mit der Perspektive einer langsamen Auslaugung, denn angesichts der Deckelung der Ausgaben bei gleichzeitig steigenden Preisen werde man in Zukunft immer weniger an freiwilligen Leistungen einkaufen können.

Röthlingshöfer stellt die Abo-Reihen „Konzert“, „Schauspiel“ und „Leichte Muse“ zur Disposition

Unter den bisherigen städtischen Angeboten zählte der Kulturdezernent und Bürgermeister das Programm im Saalbau und in der Villa Böhm, das „Querfälltein“-Festival, die „Kultur am Bach“, das Künstlersymposium und die Vereinsförderung auf. „Damit sind wir am Ende.“ Finanzen und Personalausstattung erlaubten es nicht, weitere Formate in Angriff zu nehmen. Damit aber stelle sich auch die Frage, ob man den Kulturausschuss noch brauche, der ja bislang vor allem ein Rückkopplungsinstrument der Verwaltung sei. Was Röthlingshöfer nicht sagte, aber wohl meinte: Wenn die Verwaltung im Grunde keine kulturellen Akzente mehr setzen kann, wozu braucht es da das Gremium noch? Wörtlich stellte er die Frage in den Raum: „Was würde Ihnen fehlen, wenn es den Kulturausschuss nicht gäbe?“ Später deutete er als Alternative ein radikales Umsteuern an, was allerdings die Kraft erfordere „im Bestehenden etwas zu kürzen“. Konkret nannte er dabei das Saalbau-Programm, also die von der Stadt verantworteten Abo-Reihen „Konzert“, „Schauspiel“ und „Leichte Muse“. Die würden schließlich nur von circa 2 Prozent der Neustadter Bevölkerung genutzt.

Die Diskussion war recht kurz - vielleicht, weil alle so überrascht waren

In der anschließenden Diskussion wurde dieser Vorschlag nicht aufgegriffen, aber auch nicht ausdrücklich zurückgewiesen. Die Mitglieder des Ausschusses zeigten sich in der Mehrheit ziemlich überrascht von der Tragweite des Ausblicks, der da bei besinnlicher Hintergrundmusik vom Weihnachtsmarkt her an sie herangetragen wurde. Michael Landgraf (SPD) appellierte dazu, den Kulturausschuss von einem reinen „Abnickgremium“ zu einem „Kreativ- und Reflexionsgremium“ weiterzuentwickeln. Auch Diana Levis-Hofherr (Grüne) erklärte, dass sich der Ausschuss mehr einbringen müsse. Pascal Bender (SPD), Vorsitzender des Stadtverbands für Kultur, erinnerte an die Aufgabe, die Entwicklung von Stadtbücherei und -museum zu begleiten und forderte mehr Transparenz, um die finanziellen Ressourcen in Sachen Kultur überhaupt einschätzen zu können – auch gegenüber der Öffentlichkeit: „Das Verständnis, was freiwillige Leistungen eigentlich sind, ist bei vielen Leuten nicht da.“

Letztlich einigte man sich darauf, die nächste Ausschusssitzung im März ausfallen zu lassen und stattdessen in einem internen Workshop über das Thema weiterzuberaten. Der Kulturhaushalt für 2020 wurde danach nur noch kurz gestreift. Er bleibt, wie nicht anders zu erwarten, weitgehend unverändert. Lediglich zwei neue Positionen mit je 5000 Euro für die Neukonzeption von Stadtmuseum und -archiv wurden hinzugefügt.