Neustadt Neustadt: Kein Zeitdruckbei Förderanträgen für Digitalpakt

Auch in Rheinland-Pfalz ist der Fördertopf noch prall gefüllt: Stand 7. November lagen laut Bildungsministerium nur zwei Anträge vor. Das war am 17. November in der „RHEINPFALZ am SONNTAG“ über den Digitalpakt für Schulen zu lesen. Die Deutsche Presseagentur hatte in allen Bundesländern nachgefragt, das Ergebnis: Das Geld fließt nur langsam.

An den Kommunen, die dafür Förderanträge stellen müssen, liegt das aber nicht, wie auch das Bildungsministerium am Dienstag auf RHEINPFALZ-Anfrage betonte. Zum einen läuft die Antragsfrist erst mit dem 16. Mai 2022 aus, zum anderen sind die Kommunen derweil noch mit vielen anderen Fördermöglichkeiten mit früheren Fristen beschäftigt. Insgesamt stehen aus dem Digitalpakt Schule von Bund und Ländern seit einem halben Jahr 5,5 Milliarden Euro bereit, rund 500.000 Euro wurden schon abgerufen.

2,9 Millionen Euro für Neustadt

Auf Neustadt entfallen 2,9 Millionen Euro plus zehn Prozent Eigenbeteiligung. Alle Neustadter Schulen sollen einen Sockelbetrag von 15.000 Euro sowie 408 Euro pro Schüler erhalten, wie zuletzt im Schulträgerausschuss informiert wurde. Investiert wird beispielsweise in Verkabelung, Server, Bildschirme. Wie die Betreuung von Hard- und Software finanziert wird, ist dabei noch offen. Das Land will zehn Euro pro Schüler geben, der Städtetag fordert 20 Euro.

Die Überlegungen der Schulträger, wie sie die Mittel wo am besten einsetzen, „braucht Zeit, das ist ganz klar“, so eine Ministeriumssprecherin. Sie verwies auch darauf, dass das Ministerium jederzeit berate. Zudem müsse das Geld nicht auf einmal beantragt, sondern könnten mehrere Anträge gestellt werden: Wenn ein Projekt schon jetzt bekannt sei oder Vorrang habe und auch früher umgesetzt werden könne, sei es möglich, Anträge zu stückeln.