Neustadt Neustadt: Freie Wähler und Grüne laut Trend Gewinner der Stadtratswahl

Würde das Endergebnis dem Trend entsprechen, wären FWG und Grüne die Gewinner der Stadtratswahl. Trotzdem wären drei Parteien für eine Mehrheitskoalition vonnöten. Wie belastbar der Trend ist, bleibt angesichts von gut 40 Prozent Personenstimmen offen. Sie werden am heutigen Montag ausgezählt.

Vor fünf Jahren hatte der Trend nahezu dem späteren Endergebnis entsprochen. Mit einer Ausnahme: Die Freie Wählergruppe konnte nach der Auszählung der Personenstimmen am Montag nach der Wahl noch einmal um zwei Prozentpunkte zulegen, Linke und Grüne verloren leicht. Ob das auch 2019 so sein wird, bleibt abzuwarten. Zumindest Oberbürgermeister Marc Weigel wollte am Sonntagabend nicht die Hand dafür ins Feuer legen, dass die Wähler der FWG wieder so stark Gebrauch von der Personenstimme gemacht haben wie 2014.

Freie Wähler glücklich, aber abwartend

Dass die FWG zumindest beim Trend das von ihr selbst gesteckte Ziel der 30-Prozent-Marke überschritten hat, verwunderte am Sonntagabend sogar FWG-Chef Jochen Kappel: „Es wäre vermessen zu sagen, dass wir das auch erwartet haben, dieses starke Votum überrascht uns selbst, auch bei den Ortsvorsteherwahlen.“ Er geht davon aus, dass die FWG „das Aufbruch-Angebot am schönsten geschnürt hat“, denn programmatisch lägen die Parteien und die FWG alle eng beisammen.

Ebenso verhalten freute sich FWG-Faktionsvorsitzender Christoph Bachtler, der sich erneut um dieses Amt bewerben will. Würde sich das Ergebnis halten, sei damit eine große Verantwortung verbunden, „die wir uns jetzt auch verdienen müssen“. Dass FWG-Oberbürgermeister Weigel künftig auf eine Mehrheit im Stadtrat bauen könne, sei eine gute Sache. Auch Weigel will das Auszählen der Personenstimmen abwarten. Sollte sich der Trend aber bestätigen oder das Ergebnis sogar noch verbessert werden, „wäre das spektakulär“.

Grüne im Freudentaumel

Euphorie im Lager der Grünen. Vorstandssprecher Rainer Grun-Marquardt berichtete von seinen Beobachtungen aus dem Wahlbüro: „Wir haben diesmal auch viele Personenstimmen. Deshalb gehe ich davon aus, dass wir uns morgen noch leicht verbessern werden.“ Am Sonntagabend gehe es jetzt aber erst darum, sich über das fantastische Ergebnis bei der Europawahl und den Einzug der Neustadterin Jutta Paulus ins Europaparlament zu freuen. Das hielt Grun-Marquardt nicht davon ab, den Freien Wählern bereits zum bevorstehenden Wahlsieg zu gratulieren: „Die werden wohl mit großer Wahrscheinlichkeit stärkste Fraktion im Stadtrat. Großen Respekt. Die haben vieles richtig gemacht.“ Kurt Werner, Fraktionsvorsitzender und seit über 30 Jahren bei den Grünen, hatte den Erfolg kommen gesehen: „Wir waren in Neustadt immer so rund 40 Mitglieder im Ortsverband. Mittlerweile sind es 92. Das sagt alles.“

Glückwünsche für die FWG gibt es auch von CDU, SPD und FDP. Auch sie wollen natürlich abwarten, was die Personenstimmen noch an Prozenten bringen oder nicht. Der Trend sei ein Ausgangspunkt, „auf den wir aufbauen können“, meinte FDP-Chef Matthias Frey. Die Liberalen hätten schon oft von Personenstimmen profitiert.

SPD zwischen Freude und Enttäuschung

Enttäuschung herrschte bei CDU und SPD, die jeweils die Bundespolitik, gerade in den vergangenen Wochen, mit in der Verantwortung für die Verluste bei der Stadtratswahl sahen. Bis die Personenstimmen ausgezählt seien, stehe er dem Ergebnis noch etwas indifferent gegenüber, so SPD-Chef Pascal Bender. Er freue sich über die Ortsvorsteher-Wahlergebnisse in Hambach und Lachen-Speyerdorf. Und neben dem Bundestrend frage er sich aber auch, „was wir falsch gemacht haben in Neustadt“. Denn die gute SPD-Arbeit sei vom Wähler zumindest angesichts des Trends nicht wahrgenommen und damit auch nicht honoriert worden.

CDU: Kein schönes Ergebnis

Dass der Trend kein schönes Ergebnis sei, sei klar, sagte CDU-Chef Marco Göring. Andererseits habe er erwartet, dass die CDU im Nachgang zur OB-Wahl und angesichts der Bundespolitik einiges abbekomme. Ein Hoffnungsschimmer seien die vier gewonnenen Ortsvorsteherwahlen. Ebenso positiv sei der sehr saubere Kommunalwahlkampf aller Parteien und der FWG.

Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Clemens Stahler wartet erst einmal das Auszählen der Personenstimmen ab – „zufrieden bin ich natürlich nicht“. Vielleicht wolle der Wähler einen Wechsel, vielleicht entspreche das Ergebnis dem allgemeinen Trend.

Für die Linken hoffte Spitzenkandidat Stefan Huber-Aydemir darauf, am Ende der Wahl mindestens zwei Mandate zu erhalten, um eine Fraktion bilden zu können: „Abwarten und schauen, wie es morgen aussieht.“

Kommentar: Freie Wähler übernehmen

Von Wolfgang Kreilinger

Der Höhenflug geht weiter. Nach der Auszählung der reinen Listenstimmen am Sonntagabend spricht vieles dafür, dass die Freien Wähler nach dem Amt des Oberbürgermeisters vor eineinhalb Jahren der CDU auch die Mehrheit im Stadtrat entreißen. Erstmals seit der Eingemeindung der Weindörfer, die 1969 begann, zeichnet sich ab, dass die CDU nicht mehr die stärkste Fraktion stellt.

Für Koalitionsprognosen ist noch viel zu früh. Der Anteil der Wähler, die nicht bei der jeweiligen Liste ein Kreuz gemacht haben, sondern Kandidaten strichen oder ankreuzten, ist erneut angestiegen. Der heutige Montag wird daher spannend. Wenn FWG und SPD sich bei den Personenstimmen von der Konkurrenz absetzen, könnte die 50-Prozent-Hürde knapp übersprungen werden und es für eine Zweier-Koalition reichen.

Der Erfolg von Silvia Kerbeck bei der Ortsvorsteherwahl in Haardt ist der einzige Lichtblick für die CDU. Ganz bitter dagegen für die Partei, dass sie Diedesfeld und vor allem die Hochburg Geinsheim an die Freien Wähler verloren hat. Nur in Hambach kommt es wie bereits vor fünf Jahren zur Stichwahl: Gerda Bolz (CDU) gegen Pascal Bender (SPD). Und auch dort deutet sich ein Krimi an, weil im ersten Wahlgang 27 Prozent für den Freien Wähler Hartmut Heller stimmten.