Neustadt Neustadt: Beirat nach Konstituierung beschlussunfähig

Die gute Nachricht vorab: Der Neustadter Beirat für Migration und Integration hat mit Barbara Kupper eine neue Vorsitzende und mit Michael Landgraf (SPD) einen neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Reibungslos verlief die konstituierende Sitzung des Beirats aber nicht.

Barbara Kupper und Michael Landgraf sind beide Neulinge in ihrem Amt und wurden am Mittwochabend mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Kupper ist Polin, arbeitet in der Altenpflege und ist seit 20 Jahren in Deutschland; Landgraf ist Leiter des religionspädagogischen Zentrums Neustadt und nennt als persönlichen Arbeitsschwerpunkt „interkulturelles und interreligiöses Lernen“. Soweit, so gut. Schwierig für die Arbeit eines Gremiums wird es allerdings dann, wenn nicht alle kommen – und manche früher gehen. Die Beschlussunfähigkeit sitzt den gewählten Vertretern dann schneller im Nacken, als ihnen unter Umständen lieb ist. Mindestens die Hälfte der Mitglieder eines Gremiums muss in der Regel anwesend sein.

Wäre der frisch gewählte Beirat für Migration und Integration zu seiner konstituierenden Sitzung vollzählig erschienen, hätten 15 Personen im Ratssaal Platz nehmen müssen: zehn gewählte und fünf berufene Mitglieder. Bei letzteren handelt es sich um Entsandte des Stadtrats. Aus den aktuellen Mehrheitsverhältnissen abgeleitet, sind dies zwei Vertreter der FWG und jeweils ein Vertreter von CDU, SPD und Grünen.

„Ich geh’ jetzt“

Von den insgesamt zehn gewählten Beiratsmitgliedern fehlte am Mittwochabend allerdings die Hälfte, und auch von einem CDU-Verteter war weit und breit nichts zu sehen. Die Wahl der Vorsitzenden und ihres Stellvertreters gefährdete dies freilich noch nicht. Als nach den Abstimmungen aber Margarete Hoffmann (FWG) die Sitzung frühzeitig verließ, wurde es rein stimmenmäßig schon eng. Immerhin sollte der Beirat noch zwei Vertreter für die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz (agarp) bestimmen. Als sich mit Eredesvinda López dann auch noch die zweite FWG-Frau anschickte, früher zu gehen, blieb Bürgermeister Ingo Röthlingshöfer nur folgender Hinweis: „Wir wären dann nicht mehr beschlussfähig, bleiben Sie doch noch zehn Minuten.“ Die FWG-Vetreterin erhörte den Bürgermeister und setzte sich wieder. Für die Grüne Friderike Graebert schien Röthlingshöfers Bitte allerdings kein schlagkräftiges Argument zu sein. „Ich geh’ jetzt“, beschloss sie; verließ mit Verweis darauf, dass sie krank sei, den Ratssaal und ließ den Beirat mit nur noch sieben Köpfen beschlussunfähig zurück.

Bürgermeister muss passen

Die entstandene Handlungsunfähigkeit des Gremiums nun ausschließlich an der Grünen-Politikerin festzumachen ist indes müßig. Alle Beiratsmitglieder, die zur konstituierenden Sitzung nicht erschienen waren oder früher gingen, trugen dazu bei. Bemerkenswert ist allerdings, wie wenig Volksvertreter offensichtlich darüber nachdenken, im Verhinderungsfall oder bei Unpässlichkeit einen Stellvertreter zu schicken.

Gleich zu Beginn der Sitzung fragte Margarete Hoffmann (FWG) bei Röthlingshöfer (CDU) nach, welche Regelung es denn zur Benennung von Stellvertretern gebe. Doch weder der Bürgermeister noch die anwesenden Vertreter der Verwaltung konnten darauf abschließend antworten. Bleibt also zu hoffen, dass diese offene Frage zur nächsten Sitzung geklärt und die Reihen des Beirats dann voll besetzt sind.