Neustadt Neue Variante für beruhigten Marktplatz

Zu einer Fortsetzungsgeschichte mit immer neuen Kapiteln entwickelt sich die Verkehrsführung am Marktplatz in Deidesheim. Heute, Dienstag, steht das Thema mal wieder auf der Tagesordnung einer Sitzung des Stadtrats, um 19.30 Uhr, im Ratssaal des Rathauses.

Die Mehrheit des Stadtrats strebt schon seit längerem eine Sperrung des Marktplatzes für Autos an. Argumentiert wird damit, dass damit der Platz attraktiver werde, was positiv für den Tourismus sei. Zudem werde die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern erhöht. Doch ein Teil der Anlieger des Marktplatzes und der Umgebung lehnen die Sperrung ab. Nach langen Diskussionen wurde 2014 der Marktplatz im Zeitraum von Mai bis Oktober an den Wochenenden und an Feiertagen für Autos gesperrt. Ein Thema der Diskussionen war auch, wie die Sperrung umgesetzt werden soll. Schilder, Schwellen, Poller, die eventuell versenkbar sein sollen, waren im Gespräch. Die Variante versenkbare Poller scheiterte an den Kosten und man entschied sich schließlich für Schilder und ein mobiles Holzgatter. Letzteres wechselte häufig scheinbar wie von selbst seinen Standort, so dass die Durchfahrt doch möglich war, und viele Autofahrer waren anscheinend vom Ambiente des Marktplatzes so beeindruckt, dass sie die Schilder Durchfahrt verboten übersahen. Obwohl es bereits gegen die zeitweise Sperrung des Marktplatzes immer wieder Beschwerden gab, entschied die Mehrheit der Mitglieder des Stadtrats im Juli vergangenen Jahr, dass der Marktplatz dauerhaft zur Fußgängerzone werden soll. Lediglich im Zeitraum von 23 bis 11 Uhr sollte Anlieferverkehr möglich sein. Die Schilder „Durchfahrt verboten“ sollten in den Bereich der bisherigen Fahrbahn gerückt werden, so dass sie nicht mehr zu übersehen waren. Bereits im Februar dieses Jahres wurde erneut eine andere Regelung beschlossen. Auch deshalb, weil es in den überwiegend sehr schmalen Straßen rund um den Marktplatz zu teils chaotischen Verkehrsszenen gekommen war. So war mancher mit einem breiten Wagen in enge Gässchen gefahren und hatte den Verkehr zum Stillstand gebracht. Andere Autofahrer hatten die „Durchfahrt verboten“-Schilder nicht beachtet und waren trotzdem über den Marktplatz gefahren. So war man wieder zur Sperrung an den Wochenenden und an Feiertagen zurückgekehrt. Nun sollen die Mitglieder des Stadtrats über eine neue Variante beschließen. Die sieht vor, dass der Marktplatz im Zeitraum von Ostern bis 1. November montags bis freitags von 19 bis 23 Uhr, samstags von 16 bis 23 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen für den Durchgangsverkehr gesperrt wird. An der Einfahrt von der Weinstraße und aus Richtung Bahnhofstraße kommend, in der Höhe der Treppe des Restaurants „Deidesheimer Hof“, sollen entweder schwenkbare Schranken oder versenkbare Poller installiert werden. In der sonstigen Zeit soll der Marktplatz zum verkehrsberuhigten Bereich werden. Als Sofortmaßnahme sollen von samstags 16 Uhr bis sonntags 23 Uhr mobile Schrankenzäune aufgestellt werden, außerdem soll die Beschilderung geändert werden. Der Nachtragshaushalt 2016, eine Gefahrenabwehrverordnung zur Weinkerwe sowie Anträge der Grünen zu Werbeschildern und zur Tempoüberwachung sind einige der weiteren Themen, mit denen sich die Ratsmitglieder beschäftigen werden. Eine leichte Verbesserung gegenüber dem ursprünglichen Haushalt weisen die Zahlen des Nachtragshaushalts aus. So hat sich das Defizit im Ergebnishaushalt von rund 400.000 Euro auf rund 305.000 Euro reduziert, vor allem dank höherer Gewerbesteuereinnahmen. Einige Veränderungen gibt es auch bei den Investitionen. So muss die Stadt für die Sanierung der Mauer im Schlosspark, die rund 550.000 Euro kosten wird, mehr zahlen als gedacht, da das Land nur einen Zuschuss von rund 50.000 Euro gewährt. Zwar zahlt das Land einen Zuschuss für die Sanierung der Toiletten in der Stadthalle erst im kommenden Jahr aus, trotzdem sollen die Arbeiten noch 2016 ausgeführt werden. Auf das kommende Jahr verschoben wurde die Sanierung der Brücke in der Niederkirchener Straße. Ebenfalls für kommendes Jahr ist eine energetische Sanierung der Kindertagesstätte Vogelnest vorgesehen. In diesem Jahr soll mit den Planungen begonnen werden. Die Grünen fordern, dass eine Satzung für das Aufstellen von Werbeschildern erstellt werden soll. Außerdem wollen sie, dass die Stadt die Zuständigkeit für Geschwindigkeitskontrollen übernimmt. Dazu soll eine Kooperation mit einer anderen Gemeinde eingegangen werden. Auch eine Einwohnerfragestunde ist in der Ratssitzung vorgesehen. |ann