Neustadt „Minus wächst unaufhaltsam“

Mangels Unterstützung vom Land Rheinland-Pfalz werden sich die Schulden der Gemeinde Elmstein auch in den kommenden zwei Jahren erhöhen – so lautet die Prognose von Elmsteins Ortsbürgermeister Stefan Herter (SWG). Im jüngst verabschiedeten Doppelhaushalt sind unter anderem für 2020 zehn Millionen Euro Schulden erfasst. „Da müsste ein Zauberer her, um diese zu tilgen“, befürchtet Herter.

Rosig sieht die Elmsteiner Haushaltsbilanz nämlich nicht aus. Im Gegenteil: Seit Jahren schreibt die Gemeinde rote Zahlen. „Auch in Zukunft wird sich das weiter so entwickeln“, so Stefan Herter in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Das Minus im Ergebnishaushalt beträgt 2019 voraussichtlich rund 733.000 Euro und 2020 rund 591.000 Euro. „Einfach gesagt handelt es sich bei den Zahlen um das Ergebnis einer Gewinn- und Verlustrechnung, wie man sie auch von Unternehmen kennt“, erklärt Sebastian Rapp von der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht. Beim Finanzhaushalt handle es sich hingegen um die sogenannte Doppik. Im Elmsteiner Finanzhaushalt werden die Ein- und Auszahlungen gegenübergestellt. Auch hier liegt die Zahl unterm Strich weit unter der gewünschten Null: Rund 592.000 Euro fehlen in diesem Jahr und circa 455.000 Euro im kommenden. „Aber vor allem fehlt es an Unterstützung“, kritisiert Herter mit Blick auf die Landesregierung. Indiz hierfür seien vor allem die kontinuierlich steigenden Schulden: Aktuell belaufen sich diese auf rund acht Millionen Euro. In den nächsten zwei Jahren wird mit einem plus von rund zwei Millionen Euro gerechnet. „Diese Rückstände sind hausgemacht“, erläutert Herter. „Aber nicht von der Gemeinde, sondern vom Land.“ Denn die Fixkosten von Elmstein würden die Landeszuschüsse übersteigen, wodurch das Minus unaufhaltsam wüchse. Wie auch in anderen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde wirkt sich das auf die Investitionsfähigkeit aus. „Bei einem Haushalt voller Schulden können wir nur in absolut notwendige Sanierungsarbeiten investieren“, schildert Herter. Alles andere bekäme Elmstein nicht genehmigt. So wurde in der Vergangenheit beispielsweise die Dorfstraße in Iggelbach vollständig saniert. Unteranderem die Wasserleitungen wurden von der Verbandsgemeinde finanziert. Dennoch, so Herter, seien 40 Prozent der Gesamtkosten auf die Anwohner zurückgefallen. Für die kommenden zwei Jahre stehen ebenfalls Reparaturarbeiten an: Beim Dorfgemeinschaftshaus in Iggelbach rechnet der Rat mit circa einer halben Millionen Euro, die aufgewendet werden muss. Hierfür wurden aber Zuschüsse aus dem Investitionsstock beantragt. Außerdem steht die vorzeitige Sanierung der Brücke der Straße „Am Ehrenfels“ an. Im Doppelhaushalt ist für das Jahr 2019 eine Investitionssumme von fast 1,5 Millionen Euro festgehalten und für 2020 beträgt sie nur ungefähr 391.000 Euro. Die Spanne zwischen den zwei Jahren erklärt sich folgendermaßen: „ Im ersten Jahr weiß der Rat relativ genau, wo Geld gebraucht wird. Für das zweite Jahr ist es momentan noch schwierig zu kalkulieren“, erklärt Rapp. Der Haushaltsentwurf wurde einstimmig bewilligt, trotz Kritik des Fraktionsvorsitzenden der SPD, René Verdaasdonk. Er teilt die Meinung Herters nicht, dass das Land für die Defizite im Elmsteiner Haushalt verantwortlich sei. Vielmehr sieht er sich und die Ratsmitglieder in die Pflicht, sich um gewerbliche Entwicklung im Dorf zu kümmern und vorausschauend zu planen.