Neustadt Mehrheit gegen Gestaltungsbeirat

Die Deidesheimer Stadtratsfraktion der Grünen ist mit einem Antrag gescheitert, der einen Gestaltungsbeirat für architektonische und städtebauliche Fragen vorbereiten sollte.

Die Fraktion wollte zunächst ein Gremium berufen, welches den Stadtrat zur Installation eines Gestaltungsbeirats beraten sollte. Ein solcher Gestaltungsbeirat, bestehend aus Fachleuten, solle Bauherren und Investoren beraten und Anregungen geben. Zur Begründung führte Ratsmitglied Gabriele Zürker an, für Deidesheim als Fremdenverkehrs- und Wohnort sei auch im Hinblick auf Architektur und Städtebau eine Entwicklung auf hohem Niveau von Bedeutung. Das ist aus Sicht der Grünen derzeit nicht überall der Fall. Zürker: „Derzeit entstehen Wohngebäude, die der Stadtrat in seinen Sitzungen kritisch in Hinsicht auf Kubatur und Gestaltung beurteilt hat. Ein Gestaltungsbeirat soll helfen, die Qualität der Alltagsarchitektur zu erhöhen.“ Ihr Fraktionskollege Franz-Josef Ratter sagte, touristisch spiele Deidesheim „in der Ersten Liga“, im baulichen Bereich aber teilweise „in der Bezirksliga“. Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU) schlug vor, die Verwaltung zunächst prüfen zu lassen, was vom Baugesetz her möglich sei. Denn es sei klar, dass das Baugesetz auch über den Vorstellungen eines Gestaltungsbeirats stehe. Damit waren die Grünen auch einverstanden. Klipp und klar sprachen sich hingegen Mitglieder der CDU-Stadtratfraktion gegen den Grünen-Antrag aus. Bernd Anslinger: „Wir brauchen eher Gruppen, die helfen, die Anlagen zu erhalten und zu pflegen, als noch mehr Berater.“ Stefan Hebinger meinte, im „übersichtlichen“ Deidesheim sei der Stadtrat nahe genug an den Dingen dran. Er sehe keinen Bedarf für ein Gremium, das Investoren „in eine bestimmte Richtung“ dränge. Auch aus Kostengründen lehne er den Beirat ab. Ratter hatte dagegen gehalten, der Beirat nehme niemand die Entscheidung ab und werde doch zu einer Qualitätssteigerung in Deidesheim führen. Der Vorschlag wurde mit sechs Jastimmen, darunter die des Stadtbürgermeisters, und zwölf Neinstimmen abgelehnt. Gestaltungsbeiräte gibt es in vielen deutschen Städten. Es handelt sich dabei vor allem aber um Groß- und Mittelstädte. (ff)