Neustadt Mehrheit für „Haus zu dem Brunnen“

Sechs Jahre, nachdem das Jahr 2011 kalendarisch zu Ende gegangen ist, hat es der Gemeinderat in Maikammer in seiner Sitzung am Dienstagabend auch buchhalterisch abgeschlossen. Und zwar mit einem rundum positiven Ergebnis.

Ortsbürgermeister Karl Schäfer (CDU) präsentierte dem Rat einen Überschuss im Ergebnishaushalt von knapp 2,1 Millionen Euro. Dabei ging man in der Planung noch von einem Fehlbetrag von knapp 400.000 Euro zum Jahresende aus. Im Finanzhaushalt wurde ein um rund 1,5 Millionen Euro verbessertes Ergebnis gegenüber der Planung ausgewiesen. Diese Zahlen waren laut Schäfer das Ergebnis zweier wesentlicher Faktoren. Zum einen nahm die Gemeinde knapp 700.000 Euro mehr Gewerbesteuer ein als erhofft. Zum anderen wurden Grundstücke im Neubaugebiet „Im Erb II“ schneller verkauft als angenommen. So konnte trotz einer hohen Investitionssumme von rund 3,5 Millionen Euro (im Wesentlichen für den Grundstückserwerb und Erschließungskosten „Im Erb II“, die Sanierung der Steinmühle und den Ausbau der Gehwege in der Weinstraße Nord sowie der Bahnhofstraße) auf die geplante Aufnahme eines Darlehens in Höhe von rund 600.000 Euro komplett verzichtet werden. Die Schuldenlast betrug zum Stichtag 31. Dezember 2011 knapp 2,2 Millionen Euro oder 513,19 Euro pro Kopf der 4228 zählenden Gemeinde. Franz-Josef Damm (CDU) erklärte, dass er mit dem Rechnungsprüfungsausschuss die Buchhaltung durchgegangen sei und seine Fragen „zufriedenstellend beantwortet“ worden seien. Er schlug vor, den Jahresabschluss in der vorgelegten Fassung zu beschließen, den Jahresgewinn auf neue Rechnungen vorzutragen und Schäfer sowie die Ortsbeigeordneten Klaus Humm und Melanie Stachel zu entlasten. Die Anträge wurden einstimmig angenommen. Weiter beschloss der Rat die Anpassung der Gewinnsätze in der Satzung für die Erhebung des Tourismusbeitrags an die überarbeitete Empfehlung des Städte- und Gemeindebundes einstimmig. Vor allem in der Übernachtungsbranche, Teilen der Dienstleistungsbranche und der Bauwirtschaft wurde die Bemessungsgrundlage um ein bis drei Punkte erhöht. In den Bereichen Gastronomie, Handel und Waren blieb fast alles wie gehabt, vereinzelt gab es sogar leichte Senkungen. Weiter wurde nach kurzer Diskussion beschlossen, dem Anwesen in der Marktstraße 5 den Namen „Haus zu dem Brunnen“ zu geben. 14 Ratsmitglieder stimmten für diesen historischen Namen, der in einer Inschrift über dem Eingang des Hochkellers zu finden ist, drei fanden die zeitgemäßere Form „Haus zum Brunnen“ besser. Einstimmig fiel dagegen der Beschluss aus, die Glascontainer, wegen der es im Burgunderweg immer wieder Beschwerden über den Lärm, der beim Einwerfen der Flaschen entsteht, gibt, auf den Parkplatz am Ortsausgang Alsterweiler Richtung Kalmit zu versetzen. Schäfer berichtete über zwei Spenden der Sparda-Bank und eines Privatmannes, die der Kita Abendland zugutekommen, insgesamt knapp 4000 Euro, für die sich die Ratsmitglieder bedankten. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hat der Rat die Erschließungsträger für das Neubaugebiet „Im Eulbusch III“ ausgewählt. Mit den Firmen VR Bauland Entwicklungsgesellschaft Südpfalz mbH und Pfalzwerke Infrastruktur GmbH soll nun ein Erschließungsvertrag mit einem Volumen von etwa 70.000 Euro abgeschlossen werden, informierte Schäfer im Anschluss. Stichwort