Neustadt Kühe fangen, Radler bändigen: Unterwegs mit dem Ordnungsamt

Schutzweste, Handschellen, Schlagstock: Die Ausrüstung des Kommunalen Vollzugsdiensts orientiert sich an der Polizei. Wir haben die Mitarbeiter des Ordnungsamts begleitet und dabei viele Kuriositäten erlebt.

Dienstagmittag, 12 Uhr, Neustadt. Es ist sonnig und heiß. Marco Paul und Dirk Kühner sind schon seit 7 Uhr für den Kommunalen Vollzugsdienst im Einsatz. Eigentlich wollen sie im Bürgerbüro eine kurze Verschnaufpause einlegen und sich mit kalten Getränken versorgen. Dort befindet sich ihr Büro im obersten Stock. Kühner hat die letzte Stufe kaum erklommen, da klingelt schon wieder das Handy. Eine Frau meint, auf dem Globus-Parkplatz ein Tier in Not ausgemacht zu haben. Es befinde sich bei der Hitze in einem abgeschlossenen Auto.

Also keine Getränke für Paul und Kühner, stattdessen zurück in den Wagen und Richtung Globus. „Die Frau hat gesagt, sobald wir dort ankommen, sieht sie uns und kommt her“, so Kühner. Keine zehn Minuten dauert die Fahrt, dort eingetroffen empfängt aber niemand die beiden. Ein Rückruf. Der Besitzer sei gekommen und weggefahren, sie dann auch, teilt die Frau mit. Die Feuerwehr sei informiert, dass sie doch nicht kommen muss. „So geht das im Sommer andauernd“, sagt Kühner. „Es ist natürlich nicht gut, den Hund im Auto zu lassen. Aber solange er in keinem kritischen Zustand ist, darf man sowieso nichts tun. Manche rufen an und sagen, der Hund hechelt.“ Das sei bei Hitze aber nicht ungewöhnlich. Doch gerade auf Parkplätzen vor Geschäften könne man davon ausgehen, dass der Besitzer bald zurückkehrt.

Bauer muss nachbessern

Doch nicht jeder tierische Einsatz ist ein falscher Alarm. Eine andere Frau meldet Kühe, die über den Zaun ihrer Weide ausgebüxt sind. Tatsächlich: Nach schwieriger Anfahrt über Stock und Stein entdecken Paul und Kühner die Jungtiere außerhalb ihrer Koppel. In beeindruckender Schnelligkeit treibt Paul die Tiere zurück über den Zaun, danach geht es zum Bauern. Der gelobt Besserung beim Zaunbau, muss aber wohl trotzdem mit einem Bußgeld rechnen. Spaziergänger hatten die Mitarbeiter des KVD zuvor informiert, dass sich die Tiere andauernd außerhalb der Koppel befänden.

Auf ihren Einsätzen werden Paul und Kühner immer wieder von Bürgern angesprochen. Dabei zeigt sich, dass viele über die zwei Abteilungen innerhalb des Ordnungsamtes kaum informiert sind. Schon beim ersten Einsatz will ein Handwerker wissen, ob er sein Fahrzeug so stehen lassen könne. Die beiden geben bereitwillig Auskunft. „Für den ruhenden Verkehr sind wir aber eigentlich nicht zuständig“, erklärt Paul. „Man kann es natürlich verstehen, auf dem Fahrzeug steht Ordnungsbehörde, und die Leute wollen kein Bußgeld bezahlen.“ Trotzdem sei es manchmal nervig, besonders bei Gehässigkeiten: „Wofür braucht man denn zum Strafzettelschreiben so viel Ausrüstung?“, will eine Frau wissen. Doch von dem Spruch lassen sich Paul und Kühner nicht aus der Reserve locken.

Der kleine Unterschied

„Eigentlich ist die Unterscheidung ja nicht schwer“, meint Paul. „Die mit dem Drucker am Gürtel sind Hilfspolizisten, kümmern sich also um die Parkraumüberwachung. Die mit Schutzweste und Schlagstock sind vom Vollzug.“ Sie sind bei Tiermisshandlungen, Ruhestörungen, Fahrzeugen ohne gültige Tüv-Plakette oder Versicherung, Adressprüfungen, Unterbringung psychisch Kranker, Abschiebungen und vielen weiteren Ordnungswidrigkeiten zuständig. Auch auf Demos oder Festen sind sie zusammen mit der Polizei zur Gefahrenabwehr im Einsatz und begleiten bei Bedarf Sachbearbeiter oder Hilfspolizisten zu deren Schutz. Der Kommunale Vollzug darf nämlich unmittelbaren Zwang, also Gewalt, anwenden, um Maßnahmen durchzusetzen. Deshalb die Schutzausrüstung. Schusswaffen dürfen sie jedoch nicht tragen, am Gürtel befindet sich ein JPX. Was auf den ersten Blick aussieht wie eine Pistole, ist ein Abwehrgerät, das einen Flüssigreizstoff verschießt. Damit ist nicht zu spaßen. Aus nächster Nähe abgefeuert, kann die Munition laut Hersteller schwerwiegende Verletzungen, Blindheit und sogar den Tod zur Folge haben.

„Das dürfen die nicht“

Bei ihrem letzten Einsatz am Dienstag wird deutlich, warum der Kommunale Vollzug gebraucht wird. Paul und Kühner begleiten ihre Kollegen von der Hilfspolizei bei einer Fahrradkontrolle in der Innenstadt. Eigentlich Routine, die aber von einigen Bürgern nicht gerne gesehen wird. Schon bei der ersten Kontrolle, ein Mann war auf dem Fahrrad entgegen einer Einbahnstraße unterwegs, kommt es zu Pöbeleien. Aber nicht von dem Fahrradfahrer selbst, der das Bußgeld zähneknirschend hinnimmt. Zwei Jugendliche versuchen sich mit Rechtsbeistand. „Das dürfen die gar nicht, glaub’ mir“, behauptet einer der beiden während der Kontrolle. Bei dem Hinweis, der falsch ist, bleibt es nicht. Im Weiterlaufen verhöhnen und provozieren sie die Mitarbeiter der Stadt. Nahe heran an die Mitarbeiter des Vollzugs trauen sie sich dabei jedoch lieber nicht.

Das macht dann 110 Euro

Die nächste Konfrontation lässt nicht lange auf sich warten. Ein Pärchen fährt mit seinen Rädern auf den Bürgersteig. Dem Hinweis des Ordnungsamts wird entgegnet, man fahre ja nur ein paar Meter und wolle dann absteigen. Sie dafür schon bestrafen zu wollen, sei lächerlich. „Wer gleich so angefasst reagiert und anfängt zu diskutieren, obwohl man ja erst mal nur auf das Vergehen aufmerksam macht, hat das Bußgeld eigentlich schon sicher“, meint einer der Hilfspolizisten. Prinzipiell gebe man nicht jedem ein Bußgeld. Vor allem nicht, wenn die Leute von außerhalb kommen oder es sich um Kleinigkeiten handelt. Das Pärchen aber versucht, mit Sprüchen zu provozieren: „Macht euch euer Job Spaß?“, „Fühlt ihr euch jetzt groß?“ oder „Ja, ihr seid ganz toll, ihr habt immer Recht!“ Munter wird gestichelt. Reaktionen lassen sich damit keine hervorrufen, wütend und zusammen 110 Euro ärmer räumen sie schließlich das Feld.

Die Stimmung lassen sich die vier vom Ordnungsamt von Zwischenfällen nicht vermiesen. Wieso auch? Der überwiegende Teil der Bürger begegnet ihnen positiv. Von allen Seiten wird gegrüßt, Paul und Kühner sogar von ein paar etwas zwielichtigen Gestalten. „Wir haben in unserem Beruf mit ganz unterschiedlichen Leuten zu tun, vom Gerichtsvollzieher bis zum Obdachlosen“, erzählt Kühner. Wenn er mit seinen Kindern in der Stadt unterwegs sei, fragten die oft: „Papa, was kennst du denn alles für Leute?“