Neustadt Küche für Kinder, Leuchten für Sportler

Ein Anbau mit neuer Küche für den kommunalen Kindergarten, der Ausbau der Friedhofstraße und die Umrüstung der Sporthallenbeleuchtung sind die größten Investitionen im Haushaltsentwurf 2017 der Ortsgemeinde Maikammer. Kleinere Beträge weisen darüber hinaus in die Zukunft: Sie stehen für die Umsiedlung des Tourismusbüros in die Marktstraße und die Sanierung des Marktplatzes, also eine Aufwertung des Ortskerns.

Für einen Anbau und die neue Küche in der Kindertagesstätte „Abenteuerland“ sind 190.000 Euro vorgesehen. „Wir müssen unbedingt erweitern“, sagt Bürgermeister Karl Schäfer. Die bisherige Küche sei im Jahr 1994 für 25 Ganztagsplätze mit entsprechender Anzahl von Mittagessen ausgerichtet gewesen. Inzwischen bietet der kommunale Kindergarten 47 Ganztagsplätze an. Vom Landkreis Südliche Weinstraße wird dafür ein Zuschuss in Höhe von 40.000 Euro erwartet. Der Ausbau der Friedhofstraße in diesem Jahr ist mit Ausgaben von 196.000 Euro im Haushalt verbucht. Ihnen stehen Ausbaubeiträge in Höhe von rund 106.000 Euro als Einnahmen gegenüber. Die Sporthalle Kalmit soll eine komplett neue Beleuchtung in energiesparender LED-Technik bekommen. Voraussichtliche Kosten: 144.000 Euro, ein Landeszuschuss von 34.000 Euro ist im Etat eingeplant. Das „Haus Lotter“ in der Marktstraße 5 soll, wie mehrfach berichtet, verkauft und überwiegend privat genutzt werden. Aber auch das Büro für Tourismus soll dorthin umziehen. Im Haushalt ist dafür eine erste Rate von 50.000 Euro vorgesehen. Für den Verkauf des Hauses hatte die Gemeinde ein Bieterverfahren ausgeschrieben. In der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderats soll entschieden werden, wer den Zuschlag bekommt. Eine Jury habe nach dem Bieterverfahren dazu eine Empfehlung gegeben, informierte Schäfer. Das noch der Gemeinde gehörende, unter Denkmalschutz stehende Haus solle multifunktional genutzt werden. Und zwar auf eine Art, die den Ortskern belebe. So seien zwei Flächen für Läden geeignet. Keine Konkurrenz solle für die gegenüber im Bürgerhaus angesiedelte Vinothek entstehen. Zum Ausbau des Marktplatzes sind zunächst 60.000 Euro an Planungskosten vorgesehen, Die Hauptsumme für diese Investition kommt dann im Haushaltsjahr 2018 auf die Gemeinde zu: voraussichtlich 920.000 Euro. Nach dem Vollausbau sollen unter anderem die Parkplätze neu geordnet werden und insgesamt mehr Platzcharakter als bisher entstehen. Zu den Eckdaten des Haushaltsentwurfs sagte Schäfer, dass nach Überschüssen in den Ergebnishaushalten von 2015 und 2016 auch in diesem Haushaltsjahr ein Plus von 143.000 Euro erwartet werde. Vor allem gestiegene Gewerbesteuereinnahmen haben sich positiv auf die Haushaltslage ausgewirkt: Gerechnet wird mit Einnahmen von knapp über einer Million Euro. Größter Einnahmeposten ist aber nach wie vor der Anteil an der Einkommensteuer mit rund 2,1 Millionen Euro, etwas weniger als im Vorjahr. Nach Abzug der Umlagen verbleiben der Gemeinde allerdings nur rund 17 Prozent ihrer gesamten Steuereinnahmen (4,26 Millionen Euro), nämlich 724.000 Euro. Im Finanzhaushalt ergibt sich eine freie Finanzspitze von 251.000 Euro, mit der Investitionen finanziert werden können. Den liquiden Mitteln, also den Rücklagen der Gemeinde, können am Ende rund 100.000 Euro zugeführt werden. Diese erhöhen sich damit voraussichtlich zum Jahresende auf 929.00 Euro. Signifikant ist der Anstieg der Personalkosten im neuen Haushaltsjahr: 824.000 Euro gegenüber 727.000 im Vorjahr. Das rührt unter anderem daher, dass die Mitarbeiterinnen des Tourismusbüros nun ganzjährig bei der Gemeinde angestellt sind. Im vergangenen Jahr galt dies erst ab der zweiten Jahreshälfte. Zu finanzieren sind 14,85 Stellen, von denen zehn auf die Kommunale Kindertagesstätte entfallen und zwei auf das Tourismusbüro. Ab April wird die Stelle des Gemeindearbeiters auf 80 Prozent einer Vollzeitstelle angehoben (bisher 50 Prozent). Dies soll der Pflege von Grünanlagen zugute kommen. Nach Abzug der Personalkostenzuschüsse von Landkreis und Land für das Kindergartenpersonal verbleiben 341.000 Euro an effektiven Personalaufwendungen bei der Gemeinde. Karl Schäfer sagt zu den Haushaltszahlen, die aktuelle positive Haushaltslage der Gemeinde solle nicht davon abhalten, auch künftig den Weg eines konsequenten Schuldenabbaus zu gehen. Im Jahr 2017 soll der Schuldenstand erstmals seit dem Jahr 2003 wieder unter zwei Millionen Euro sinken. Termin Die Sitzung des Ortsgemeinderats mit Haushaltsberatung findet am Montag, 20. Februar, 18 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses in Maikammer statt. |ff