Neustadt Jugendparlament statt Stadtschülervertretung

Wie können sich Jugendliche an der Gestaltung ihres Lebensumfelds in Neustadt beteiligen? Und wo sehen sie Veränderungs- oder Verbesserungsbedarf? Diese beiden Fragen standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, zu dem der SPD-Ortsverein Neustadt am Montag Vertreter der weiterführenden Schulen in Neustadt eingeladen hatte.

Die Runde sollte an Gespräche im vergangenen Jahr anschließen, Neues aufzeigen und darüber informieren, was sich aus den 2015 erarbeiteten Vorschlägen und Wünschen der Jugendlichen entwickelt hat. Gekommen waren indes nur die Vertreter des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums (KKG) und des Kurfürst-Ruprecht-Gymnasiums (KRG). Im vergangenen Jahr hatten sich die Jugendlichen dafür ausgesprochen, die Stadtschülervertretung wiederzubeleben und zu stärken. Diese organisieren sie selbst und darin sahen sie auch eine gute Möglichkeit, bei politischen Entscheidungen mitreden zu können. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Andreas Böhringer musste allerdings in Gesprächen mit Lehrern, dem Bildungsministerium in Mainz und mit dessen Rechtsabteilung zwischenzeitlich feststellen, dass ein solches Konstrukt nicht den erhofften Nutzen bringen könnte. „Die Stadtschülervertretung hat nur die Aufgabe, schulrelevante Themen zu bearbeiten. Sie liefe schnell Gefahr zu scheitern, wenn sie Forderungen an die Kommune stellen würde“, so Böhringer. Stattdessen habe das Ministerium empfohlen, ein eigenes Gremium von Jugendvertretern wählen zu lassen, die sich aktiv ins Stadtgeschehen einbringen wollten und dann auch könnten. Bei der Frage, wie ein solches Jugendparlament gebildet und was dazu im Vorfeld erforderlich wird, stellte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Pascal Bender den Jugendlichen jede erforderliche Hilfe in Aussicht, die von seiner Seite aus machbar wäre. Allerdings sei auch ein klares Signal von den Jugendlichen selbst wichtig, nämlich „dass ihr euch entscheidet, was ihr wollt, ob es für euch relevant ist, euch in den politischen Willensprozess einzubringen“. Nicht nur die jugendliche Beteiligung am Kommunalgeschehen war ein Thema aus dem letztjährigen Gespräch, für das noch keine Lösung gefunden wurde. Auch bei der Parkplatzsituation rund ums KKG konnten die Schüler bisher noch keine Verbesserung erreichen. Schulsprecherin Paula Mehling beklagte beispielsweise, „dass wir gar nicht wissen, an welche Stelle der Stadt wir uns wenden sollen, wenn wir einen Vorstoß machen wollen, um eine Verringerung von Parkgebühren für Schüler vorzuschlagen“. Ein anderes Thema aus dem Vorjahr – die Verbesserung der Sicherheit auf dem Bahnhofsvorplatz – werde sich wohl bald wegen dessen Neugestaltung erübrigen, hoffte die Gesprächsrunde. Daniel Seidler, stellvertretender Schülersprecher des KRG, erinnerte an den Wunsch vieler Jugendlicher nach Einrichtung eines Treffpunkts für unter 18-Jährige in der Stadt. Bislang sei dieser Wunsch nicht in Erfüllung gegangen. Böhringer versicherte den Schülern, das weiter auf dem Radar zu haben. Deshalb sei es ein Punkt im Nutzungskonzept der SPD für den Klemmhof. Insgesamt entstand bei dem etwa zweistündigen Gespräch der Eindruck, dass bei den Jugendlichen – trotz aller Vernetzung über soziale Medien – gerade auf dem kommunalen Sektor ein Informationsdefizit herrscht. So zeigten sich beispielsweise alle sehr interessiert daran, „was am kommenden Freitag mit der AfD auf dem Hambacher Schloss läuft, und in welcher Form wir dazu öffentlich unsere Meinung kundtun könnten“. |heye