Neustadt Jetzt auch in Neustadt: Aufstehen für die Demokratie
Für kommenden Samstag, 27. Januar, 15 Uhr, haben sie eine Mahnwache auf dem Marktplatz angekündigt. Das Motto lautet: „Nie wieder ist jetzt – Aufstehen für die Demokratie“. Musikalisch werden Uli Valnion und Martina Gemmar die Mahnwache begleiten. Danach beginnt um 16 Uhr die Gedenkfeier für Opfer des Nationalsozialismus in der Stiftskirche, veranstaltet von der Stadt und der Gedenkstätte für NS-Opfer.
„Es ist genug mit den rechtsextremistischen Machenschaften“, sagt Pascal Bender, Vorsitzender des Stadtverbands für Kultur und Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat. Initiatoren der Neustadter Mahnwache sind demnach alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen, der Stadtverband für Kultur sowie das evangelische und katholische Dekanat. Unterstützt wird die Aktion vom Sport-Stadtverband, dem Bündnis gegen Rechts mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Gedenkstätte für Opfer des Nationalsozialismus sowie der Regionalgruppe des deutschen Ablegers des Schriftstellerverbands PEN.
„Braucht weitere Akteure“
Koordiniert wird die Protestaktion laut Pressemitteilung von Elke Kimmle, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat: „Da es keinen Aufruf zu einer Demonstration gab, schlossen sich die Fraktionen im Stadtrat zusammen.“ Doch brauche es weitere Akteure, „damit aus einem sozialen und freiheitlichen Rechtsstaat nie wieder eine menschenverachtende Diktatur wird“.
Für CDU-Fraktionschef Clemens Stahler ist zentral, „sich gegen Hetze und Hass von jeder Seite zu positionieren und für gemeinsame Werte einzutreten“. Eine weltoffene Gesellschaft, die auf Toleranz und Respekt basiere, sei entscheidender Bestandteil eines friedlichen Miteinanders.
Für die FWG macht Fraktionssprecher Christoph Bachtler deutlich, dass es für Neustadt als Demokratiestadt besonders wichtig sei, ein Zeichen für die Demokratie zu setzen und Flagge gegen Rechts zu zeigen.
Gegen „nationale Überheblichkeit“
Und auch FDP-Fraktionschef Matthias Frey betont: „Als Liberaler trete ich ohne Wenn und Aber für die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde und alle anderen Grundrechte ein und wende mich gegen Intoleranz, Diskriminierung, Hass und nationale Überheblichkeit.“ Politische Extremisten hätten „in unserer Gesellschaft keinen Platz“.
Laut PEN-Charta seien Schriftstellerinnen und Schriftsteller verpflichtet, Hassbotschaften und Demokratiefeinden in Wort und Tat entgegenzutreten, erklärt darüber hinaus PEN-Generalsekretär Michael Landgraf, Neustadt.
