Neustadt Geringstes Minus seit Jahren

Die Stadt Deidesheim hat bei der Jahresrechnung 2013, die am Dienstagabend dem Stadtrat vorgelegt wurde, den Haushaltsausgleich nur knapp verpasst.

Die Jahresrechnung weist einen Fehlbetrag von knapp 30.000 Euro aus. Das ist eine Verbesserung gegenüber den Haushaltsplan um 88.000 Euro . Positiv sei, dass dies der beste Abschluss seit dem Jahr 2008 sei, sagte Achim Schulze (SPD), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Negativ sei hingegen, dass die Stadt in dieser Zeit über 25 Prozent ihres Eigenkapitals verloren habe. Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU) wies darauf hin, dass die Stadt Deidesheim in den vergangenen Jahren auch einiges investiert habe, um den Ort attraktiver zu machen. Und das gehe derzeit weiter. Gerade sei die Verbindungsstraße Im Diedel/Obergasse ausgebaut worden, man werde dabei voraussichtlich im Finanzrahmen bleiben. Als neue Aufgaben stünden die Sanierung der Mauern im Schlossgraben und der Brücke in der Niederkirchener Straße an. In allen Jahren von 2008 bis 2013 sei es gelungen, das Ergebnis gegenüber der Haushaltsplanung mehr oder weniger deutlich zu verbessern. Die Verluste beim Eigenkapital hätten mit den System der doppischen Haushaltsführung zu tun. Demnach gehöre beispielsweise der Marktplatz zum Eigenkapital. „Den trägt uns keiner weg“, sagte Dörr. Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte bemängelt, dass einige Rechnungen im Zusammenhang mit Weihnachtsmarkt und Weinkerwe nur über Pauschale und ohne Leistungsverzeichnis abgerechnet worden seien. Es handele sich um die Arbeit einer Firma, die sich darum kümmere, dass die Absperrungen ordnungsgemäß aufgestellt seien, sagte Manfred Dörr. Die Pauschalierung sei eine Anregung der Kerwekommission gewesen, auch um die Kosten zu deckeln. Wenn der Rat dies so wünsche, könne man dies auch ändern. Herbert Latz-Weber (Grüne) kritisierte, dass das Prüfen der Belege noch immer sehr langwierig sei; mit Hilfe moderner Technik müsse dies effektiver gelingen. Mit dem Aufarbeiten von Rückständen bei den Jahresrechnungen, die sich in früheren Jahren ergeben hatten, ist die Verwaltung inzwischen weit vorangekommen. Robin Schier, Sachgebietsleiter Finanzen, sagte, es sei vorgesehen, die Jahresrechnung 2014 noch im Dezember dem Rat vorzulegen. (ff)