Neustadt Gemeindeanteil auf 60 Prozent festgelegt

Die Dorfstraße in Iggelbach wird zwischen dem Kreisel und der Abzweigung in die Wiesenstraße frostsicher ausgebaut. Diesen Beschluss haben die Mitglieder des Gemeinderats Elmstein einstimmig gefasst.

Wie berichtet, hat die Gemeinde vom Land einen Zuschuss für den Ausbau der Dorfstraße bewilligt bekommen. Dieser Zuschuss bezieht sich jedoch nur auf den Anteil, den die Gemeinde an den Kosten für die Sanierung der Dorfstraße übernimmt. Wie hoch dieser Anteil der Gemeinde sein soll, darüber gab es im Rat unterschiedliche Ansichten. Laut einem Vorschlag der Verbandsgemeindeverwaltung, der sich nach den Vorgaben der sogenannten Lüneburger Tabelle zur Höhe der Gemeindeanteile beim Ausbau von Straßen richtet, soll die Gemeinde 60 Prozent der Kosten übernehmen. Angesichts dessen, dass der Verkehr in der Dorfstraße überwiegend Durchgangsverkehr sei, wären eigentlich 70 Prozent gerechtfertigt, meinten SPD-Fraktionssprecher Rene Verdaasdonk und Erich Pojtinger (SPD). Als Mittelweg regten sie einen Gemeindeanteil von 65 Prozent an. Der Rat solle sich an die Empfehlung der Verwaltung halten, sagten dagegen Bürgermeister Stefan Herter (SWG) und Verbandsbürgermeister Manfred Kirr. Ansonsten könne es passieren, dass die Aufsichtsbehörde Schwierigkeiten mache und am Ende die Gemeinde weniger als 60 Prozent zahlen dürfe. Kirr erinnerte an entsprechende Beispiele in Lambrecht und in Weidenthal. Gegen die Stimmen der Ratsmitglieder der SPD wurde beschlossen, dass die Gemeinde 60 Prozent der Ausbaukosten übernimmt. Bei einer Versammlung waren den Anliegern die Pläne für die Sanierung der Dorfstraße vorgestellt worden. Diese Planung sieht eine Pflasterung vor. Die Anwohner möchten jedoch Asphalt. Bei dieser Versammlung habe der zuständige Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung gesagt, es sei nicht möglich, die Arbeiten alternativ mit Asphalt oder mit Pflaster auszuschreiben, berichteten Herter und Verdaasdonk. Diese Aussage sei falsch, so Verdaasdonk. Man kam überein, die Arbeiten mit beiden Varianten auszuschreiben. Pojtinger verwies darauf, dass bei den Arbeiten in der Dorfstraße die Bachbrücke einbezogen werden müsse. Vor Beginn müsse der Zustand der Brücke überprüft werden.