Neustadt Eigenkapital schmilzt

Die Stadt Deidesheim hat im vergangen Jahr ihr Ergebnis gegenüber dem Haushaltsplan 2014 deutlich verbessert. Der Fehlbetrag nach der Abrechnung betrug noch 198.000 Euro, 440.000 Euro weniger als noch im Planentwurf vorgesehen.

In der Jahresrechnung machte sich bemerkbar, dass es im Bereich der Einkommensteuer Mehreinnahmen gegeben hat (plus 157.000 Euro). Berücksichtigt wurde auch der Gewinn der Stadtwerke mit knapp über 400.000 Euro. In der Finanzrechnung, die die Einzahlungen und Auszahlungen eines Jahres auflistet, kommt es zu einem geringfügig negativen Ergebnis von minus 2000 Euro. Es ergibt sich nach Abzug der Tilgungsleistungen (rund 150.000 Euro) vom ursprünglichen Überschuss aus Ein- und Auszahlungen (148.000 Euro). Achim Schulze (SPD), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, kommentierte das Ergebnis mit „noch nicht positiv, aber wir nähern uns der schwarzen Null“. Er hob hervor, dass die Verwaltung die Rückstände im Bereich Jahresrechnungen aufgearbeitet habe und nun wieder zeitnah geprüft werden könne. In den vergangenen Jahren seien immer wieder Verbesserungen gegenüber den Plan erzielt worden, sagte Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU). Die Stadt müsse sparen, aber andererseits schaffe sie mit ihren Investitionen auch Werte. Im kommenden Jahr sei die Sanierung der Mauer im Schlossgarten und die Erneuerung der Brücke in der Niederkirchener Straße an der Reihe. Diese zusätzliche Werte würden allerdings in der Bilanz nicht berücksichtigt. Der Kassenbestand lag zum Ende des Haushaltsjahres 2014 bei minus 3,5 Millionen Euro. Es geht dabei um Fehlbeträge, die bei der laufenden Verwaltungstätigkeit entstanden sind. Die Investitionskredite haben sich um 146.000 Euro auf 2,8 Millionen Euro vermindert. Werner Leim (FWG) erinnerte daran, dass das Eigenkapital der Stadt von 2008 bis 2014 von 25,9 auf 18,5 Millionen Euro zurückgegangen sei. In diesem Zeitraum sei die Pro-Kopf-Verschuldung von 728 auf 1793 Euro gestiegen. Der Knackpunkt der Verschuldung liege aber im System, bei Land und Bund, wenn die zu zahlenden Umlagen höher seien als die Steuereinnahmen. Der Jahresrechnung wurde bei einer Gegenstimme festgestellt. Herbert Latz-Weber (Grüne) kritisierte die fehlende Prüfung der Belege. (ff)