Neustadt Das Wichtigste: Vertrauen in die Führung

hatte die für einen Bürgermeister außergewöhnlich kurze Amtszeit von vier Jahren vor sich, als er, vorher Beigeordneter der Stadt Bad Dürkheim, am 22. April 2012 gewählt wurde. Es waren besondere Zeiten. Die vorherige Bürgermeisterin Marion Magin war von der Bevölkerung abgewählt worden. Es hatte heftige Konflikte mit den Ortsbürgermeistern und einer großen Mehrheit im Verbandsgemeinderat gegeben. Und in der Verwaltung selbst gab es die Lager der Befürworter und Gegner einer Abwahl Magins. „Die Verunsicherung war groß“, sagt Hoffmann zur Lage nach seiner Wahl und Amtseinführung. Es war notwendig, „Gräben zuzuschütten“ und wieder Vertrauen in die Führung zu schaffen. Und dazu musste man „reden, reden und nochmals reden“. Dass es gelungen sei, sei auch der jungen Führungsmannschaft mit Ursula Reisemann zu verdanken. Hoffmann hatte sie als Büroleiterin („ein Glücksfall“) nach Deidesheim geholt. Auch mit den Ortsbürgermeistern wurden wieder regelmäßige Besprechungen angesetzt, das Verhältnis zwischen Verwaltung und Ortsgemeinden aus Hoffmanns Sicht auf eine geordnete Basis gestellt. Trotz Meinungsdifferenzen, die es hin und wieder gegeben habe, sei auch dort Vertrauen entstanden, Hoffmann sieht die Verbandsgemeindeverwaltung als Verwaltung der Gemeinden. Aber er betont auch, dass sie darauf achten müsse, dass Recht und Gesetz beachtet werden. Etwa in der Frage, wer verkehrsrechtliche Anordnungen erlässt: „Das ist Sache der Verbandsgemeinde, nicht der Ortsgemeinden.“ Darauf hat er auch Wert gelegt, als es unterschiedliche Meinungen über die Notwendigkeit von Fußgängerüberwegen oder Tempo-30-Zonen gab. Eine Hauptaufgabe der Verbandsgemeinde ist die Trägerschaft der Grundschulen. Keine der drei in der Verbandsgemeinde sei in ihrem Bestand gefährdet, betont Hoffmann. Baulich sei allerdings einiges zu erneuern und Schritt für Schritt nach einer Prioritätenliste abzuarbeiten. So umreißt er Aufgaben, die auch den Rat und die Verwaltung unter seinem Nachfolger beschäftigen werden. In Meckenheim sei der Pavillon abgängig und das Dach zu erneuern. In Niederkirchen müsse das Atrium komplett erneuert werden. Gefunden wurde auch eine Lösung für den Jugendtreff, der vom Osten der Stadt aufs Gelände der Alla-hopp-Anlage umzieht. Die Container wurden noch Ende des vergangenen Jahres bestellt. Hoffmann rechnet damit, dass sie im Februar oder März kommen. Dann könne mit Dachaufbau und Innenausbau begonnen werden. Im Mai oder Juni sollte die Eröffnung sein, hat er für seinen Nachfolger schon mal einen angenehmen Termin in petto. Bis es so weit ist, wird die Verbandsgemeinde noch provisorische Toiletten aufstellen müssen. Damit wird die Zeit überbrückt, bis beim Jugendtreff gemeinsame Toiletten für den Treff und die Alla-hopp-Anlage eingerichtet sind. Aufgeholt sind inzwischen über Jahre reichende Rückstande bei den Jahresrechnungen, also den Haushaltsabschlüssen der Gemeinden. Einige knifflige Aufgaben werden auf die Verwaltung noch nach Hoffmanns Amtszeit zukommen. Die Abrechnung der Sanierungsgebiete in Meckenheim und Deidesheim gehören dazu. Dafür sind Landeszuschüsse geflossen. Und das Baugesetz fordert, dass dafür auch die Grundstücksbesitzer zu Ausgleichsbeträgen für den Wertzuwachs ihrer Immobilien herangezogen werden. Man habe dafür mit der Aufsichtsbehörde ADD Fristen vereinbart und das geplante Verfahren mit den Gemeinden abgesprochen. Das Katasteramt bewertet zunächst die Grundstücke, und dann wird es an das Aufstellen der Bescheide gehen. Hoffmann hofft, dass ein vereinfachtes Verfahren greifen könne, nachdem gebietsweise abgerechnet werde. Mit den Anwohnern werde über freiwillige Vereinbarungen zu reden sein. Weitere große Aufgabe sei die Aufnahme und Digitalisierung der Bestände auf den Friedhöfen. Es sei komplett aufzuarbeiten, wo im einzelnen Gräber sind. Das sei wichtig für die Planung, wie die Friedhöfe weiter belegt werden können und müssen. Denn Friedhofserweiterungen seien sehr aufwendig und kostspielig. So sei eine künstliche Abdeckung von Erweiterungsflächen gegen das Grundwasser nötig. Zu berücksichtigen sei auch das zunehmende Verlangen nach neuen Bestattungsformen wie Urnenwände oder Rasengräber. Und schließlich müssten auch die Gebührensatzungen überarbeitet werden. Für die kommenden Jahre seien auch die Erschließungssatzungen der Ortsgemeinde zu überarbeiten, damit sie im Streitfall vor Gericht bestehen könnten. Das sei bei den Satzungen, die zum Teil aus den 80er Jahren stammen, dringend erforderlich. Angestoßen ist das alles, sagt Hoffmann, muss aber nach seiner Amtszeit erledigt werden. Aber, so versichert er, „es kommen keine Leichen mehr aus dem Keller hoch“, und meint damit Überraschungen, die unerledigt in den Akten schlummern. Persönlich hat Theo Hoffmann klare Vorstellungen vom Amtswechsel. Am 28. April ist der Frühlingsempfang der Verbandsgemeinde geplant. „Da rede nur ich, aber nicht zu lange“, sagt er. Nur das Schlusswort wird sein Nachfolger haben. „Am Samstag, 30. April, räume ich mein Büro aus, und am Sonntag danach bin ich kein Bürgermeister mehr.“ Private Pläne hat er für die Zeit danach: eine Reise mit seiner Frau im Wohnmobil zu den Sehenswürdigkeiten Italiens. (ff)