Neustadt Dörr: Auf Gegenleistung verzichten

Die Entscheidung darüber, ob die Stadt Deidesheim insgesamt 3250 Quadratmeter ihrer Gemarkung der Nachbargemeinde Forst abgibt, ist in der Sitzung des Stadtrats am Dienstag verschoben worden. Einige Mitglieder des Stadtrats wollen erst wissen, wie viel das Gelände wert ist, das der Stadt Deidesheim gehört. Die Grünen fordern von Forst eine Gegenleistung.

Wie die RHEINPFALZ berichtet hat, will Forst das Baugebiet Schnepfenpflug/Stift“ erweitern und dabei auch eine Verbindungsspange zwischen der L 516 und der Niederkircher Straße bauen. Dazu werden etwa 3250 Quadratmeter von der Deidesheimer Gemarkung benötigt. Von dieser Fläche gehören 1755 Quadratmeter der Stadt Deidesheim, 728 Quadratmeter der Gemeinde Forst und 767 Quadratmeter dem Land. Die Fläche bestehe aus Wegen, Straßen und öffentlichem Grün, erläuterte Bürgermeister Manfred Dörr (CDU). Die Stadt habe jährlich Kosten durch Unterhalt und Pflege. Zudem gebe es immer wieder Ärger wegen des hier verlaufenden Querwegs, der von landwirtschaftlichen Fahrzeugen befahren werde und der in einem schlechten Zustand sei. Dörr verwies darauf, dass Grenzveränderungen immer mal wieder vorkämen und nichts Außergewöhnliches seien. Man könne auf eine Gegenleistung von Forst verzichten und im Sinne eines guten nachbarschaftlichen Verhältnisses großzügig sein. Zumal Deidesheim dann zukünftig die Unterhaltskosten einspare. Deidesheim könne irgendwann auch einmal auf das Entgegenkommen von Forst angewiesen sein. Werner Leim (FWG) und Hans-Joachim Schulze (SPD) betonten, dass sie nicht grundsätzlich gegen die Abtretung des Geländes an Forst sind, doch wollten sie wissen, mit welchem Wert das Gelände in der Eigenkapitalbilanz der Stadt verzeichnet ist. Leim kritisierte, dass die Verbandsgemeindeverwaltung diese Zahl nicht vorgelegt hat. Anders sahen dies die Grünen. „Ich finde es hammerhart, dass die Stadt Grundbesitz verschenkt“, empörte sich Franz-Josef Ratter. Immerhin ermögliche man Forst mit der Grenzabtretung die Erweiterung seines Neubaugebiets. Deshalb solle man als Gegenleistung ein Grundstück in dem Neubaugebiet fordern, sagte Herbert Latz-Weber (Grüne). Dörr widersprach: „Durch die Geländeabtretung verlieren wir nicht unsere Existenzgrundlage.“ Auf Vorschlag von Stefan Hebinger (CDU) wurde die Entscheidung verschoben, bis die Verwaltung den in der Eigenkapitalbilanz vermerkten Wert des Geländes vorlegt. Auch er monierte, dass die Verwaltung dies versäumt habe. (ann)