Neustadt Bis zu sieben Parkboxen geplant

In dem erneuerten Teil der Friedhofstraße in Maikammer zwischen der Sankt-Martiner-Straße und der Hartmannstraße sollen sechs bis sieben Parkboxen eingezeichnet werden. Das beschlossen die Gemeinderatsmitglieder in ihrer Sitzung am Dienstag. Laut Ortsbürgermeister Karl Schäfer (CDU) parken dort derzeit bis zu 19 Autos.

„Das funktioniert“, gab Schäfer seinen Eindruck von der derzeitigen Verkehrssituation wieder. Vor der Erneuerung der Straße hatte es Parkboxen gegeben, die alle auf der linken Straßenseite waren. Nun sollen sie abwechselnd auf beiden Straßenseiten eingezeichnet werden, um so die Verkehrsgeschwindigkeit zu reduzieren. In einer Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses des Gemeinderats war angeregt worden, den erneuerten Teil der Friedhofstraße als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen. Das sei nicht möglich, da das Straßenstück die vorgeschriebenen Anforderungen nicht erfülle, informierte Schäfer. Das Straßenstück werde wie bisher Einbahnstraße in Richtung Norden mit Tempo 30 sein. Ein Anwohner monierte, dass die Entwässerung des erneuerten Parkplatzes in der Friedhofstraße schlecht geregelt sei. Schäfer sagte zu, dass dies überprüft werde. Einhellig stimmten die Ratsmitglieder einer Änderung des Flächennutzungsplans zu. Die war erforderlich, weil das Baugebiet Eulbusch III größer wird als der Bereich, der im Flächennutzungsplan für Wohnbebauung vorgesehen ist. Zum Ausgleich muss die Gemeinde auf ein Baugebiet „Im Letten“ verzichten. Die Gemeinde zahlt der Sängervereinigung Maikammer für die Erweiterung und Sanierung ihres Vereinsheims einen Zuschuss von 15.000 Euro, so ein einstimmiger Beschluss. Markus Sell und Bernhard Blumenstiel (beide SPD) sagten, dass dies ein sehr hoher Zuschuss für einen Verein sei. Man müsse darauf achten, die Vereine gleich zu behandeln, so Blumenstiel. Schäfer verwies darauf, dass die Sängervereinigung im Gegensatz zu anderen Vereinen ein eigenes Gebäude unterhalten müsse. Auch sei sie ein „wichtiger Verein im Dorf“. Der Umbau koste zwischen 150.000 und 170.000 Euro. Ebenfalls einstimmig billigten die Ratsmitglieder die Abschlussbilanz des Haushaltsjahres 2014, die einen Überschuss von rund 347.000 Euro ausweist. Die Fusion der Verbandsgemeinden Maikammer und Edenkoben sowie deren Auflösung nannten der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Willi Faul (SPD), und Schäfer als wesentliche Gründe dafür, dass die Orte der Verbandsgemeinde mit den Abschlussbilanzen stark im Rückstand seien. Zudem hätten Mitarbeiter der Verwaltung die Abschlüsse bisher „zu perfektionistisch“ erstellt, so Schäfer. Er teilte mit, dass die Kommunalaufsicht den Haushalt der Gemeinde für das laufende Jahr mit einem Überschuss von knapp 777.000 Euro gebilligt habe. In dem neuen Regionalplan Windenergie seien im Gebiet von Maikammer keine Windkraftanlagen vorgesehen, teilte Schäfer mit. Damm plädierte dafür, künftig wieder einen Maibaum, der ein wichtiges Freiheitssymbol sei, aufzustellen. Es sei nicht möglich, die Sicherheitsanforderungen zu erfüllen, sagte Schäfer. Wie gestern berichtet, hatte die Gemeinde wegen ungeklärter Versicherungsfragen dieses Jahr auf einen Maibaum verzichtet. Einige Stellen, an denen Straßen und Bürgersteige aufgerissen worden seien, um Kabel für schnelles Internet zu verlegen, seien mangelhaft geschlossen worden, monierte ein Maikammerer. Schäfer sagte zu, dass Nachbesserungen erfolgen werden. Der Rat stimmte der Annahme von Spenden in Höhe von 8200 Euro für das Kulturprogramm und 500 Euro für den katholischen Kindergarten zu.