Neustadt Bilanz zwar besser, aber noch negativ

Die Jahresrechnung für 2012, die dem Deidesheimer Stadtrat am Dienstag vorlag, hat eine deutliche Verbesserung gegenüber dem Haushaltsplan ergeben. Mit dem um über 45 Prozent besseren Ergebnis zeige sich, dass vorsichtig geplant worden sei, sagte Stadtbürgermeister Manfred Dörr (CDU). Für 2013 erwarte er ein noch besseres Jahresergebnis.

Im Endeffekt ergab die Bilanz immer noch einen Fehlbetrag von rund 615.000 Euro. Der Plan hatte noch ein Minus von 1,136 Millionen Euro ausgewiesen. Dörr wies darauf hin, dass langfristige Schulden in Höhe von 126.000 Euro getilgt worden seien. Die Stadt arbeite daran, ihre Einnahmen zu verbessern. So werde das Thema Fremdenverkehrsabgabe angegangen, für das aber die gesetzlichen Grundlagen noch zu schaffen seien. Auch beim Freibad, bisher allein im Besitz der Stadt, wolle man Lösungen suchen, die die Stadt entlasteten. Auf der anderen Seite werde die Sanierung des Schlossgrabens eine „sehr hohe Belastung“. Wie mehrfach berichtet, ist ein Teil des Schlossgrabens wegen Schäden an den Mauern aus Sicherheitsgründen gesperrt. Der Rechnungsprüfungsausschuss regte ein Konzept zur Reduzierung der Stromkosten bei den Großveranstaltungen Weinkerwe und Weihnachtsmarkt an. Herbert Latz-Weber (Grüne) wies darauf hin, dass die Ausgaben für den Einsatz von Fremdfirmen deutlich gestiegen seien. Auch sei etwas gegen das Schrumpfen des Eigenkapitals der Stadt zu unternehmen. Stefan Hebinger (CDU) hielt dem entgegen, dass die Stadt auf Abschreibungen nicht wie ein Wirtschaftsunternehmen reagieren könne. „Wir stemmen auch viel“ , sagte der CDU-Sprecher. So bringe der Weihnachtsmarkt der gesamten Stadt viel an Wertschöpfung. Werner Leim (FWG) lobte, die Stadt habe sparsam gewirtschaftet. Aber ohne die Hilfe des Staates werde sie nicht zu einem positiven Ergebnis kommen. Daneben sei aber auch Eigenverantwortung der Kommunalpolitik gefragt, fügte Achim Schulze (SPD) an. Der Beigeordnete Peter Lubenau (CDU) sagte, die Abteilung Finanzen der Verwaltung hole zügig die aus der Vergangenheit herrührenden Rückstände bei den Jahresbilanzen auf. Ende 2015 werde man wohl auf dem aktuellen Stand sein. (ff)