Neustadt Böhringer führt den SPD-Ortsverein

Der 42-jährige Andreas Böhringer ist bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Neustadt am Mittwoch zum Vorsitzenden gewählt worden. Es sei wichtig, dass der Ortsverein von einem Vorsitzenden vertreten werde, der in der Kernstadt wohne, begründete die bisherige Vorsitzende Ulrike Schneider aus Maikammer, warum sie nicht mehr kandidierte.

Sie sei Neustadterin, doch ihr Wohnort habe sich in den zweieinhalb Jahren ihrer Amtszeit als Manko erwiesen, sagte Schneider. So sei es nicht gut, wenn die Vorsitzende des mit 114 Mitgliedern größten SPD-Ortsvereins in Neustadt nicht auf der Liste für die Stadtratswahl kandidieren könne. „Es tut mir in der Seele weh, wenn ich sehe, wie Neustadt heruntergewirtschaftet worden ist“, sagte Schneider. Die Kernstadt müsse in der Kommunalpolitik wieder stärker wahrgenommen werden. Der Stadtverbandsvorsitzende Pascal Bender erinnerte daran, dass vor der Kommunalwahl parteiübergreifend Einigkeit bestanden habe, einen Innenstadt-Ausschuss zu etablieren. Die SPD werde die Forderung weiterhin erheben. Ausführlich berichteten Bender, Böhringer und Stadtratsmitglied Wolfgang Ressmann über die Koalitionsverhandlungen nach der Kommunalwahl. Die SPD sei die einzige politische Gruppierung gewesen, die mit inhaltlichen Positionen in die Gespräche gegangen sei, sagte Bender. Bei den anderen Parteien hätten inhaltliche Positionen keine Rolle gespielt, das zeige sich auch darin, dass es die Koalition aus CDU, Grünen und FDP immer noch nicht geschafft habe, ihr angekündigtes Zehn-Punkte-Arbeitsprogramm vorzulegen. „Unser Fehler war, dass wir uns über den Zustand der Neustadter CDU nicht im Klaren waren, in der Partei gibt es einen Löffler-Flügel und einen Röthlingshöfer-Flügel“, so Ressmann. Während der Löffler-Flügel sich mit der SPD auf eine Koalition einigte, habe gleichzeitig der Röthlingshöfer-Flügel mit den Grünen eine Koalition abgesprochen und sich letztendlich durchgesetzt. Dabei sei es dem CDU-Kreisvorsitzenden Ingo Röthlingshöfer vor allem darum gegangen, wie er für sich die besten Voraussetzungen für eine Oberbürgermeister-Kandidatur oder eine Position in Mainz schaffen könne. Ressmann äußerte die Vermutung, dass das geheime Zusatzpapier der Koalitionsvereinbarung „die Altersversorgung von Barbara Hornbach ist“. Die Grüne werde wohl Nachfolgerin des Beigeordneten Georg Krist (FWG), dessen Amtszeit in zwei Jahren endet. Die Grüne Waltraud Blarr tue ihm leid, denn eine ehrenamtliche Beigeordnete könne die Bereiche Umwelt und Schulen, in denen es viele ungelöste Probleme gebe, gar nicht bewältigen, sagte Bender. „Wir werden uns gewaltig anstrengen müssen, um in der Opposition nicht gegenüber der FWG ins Hintertreffen zu geraten“, mahnte der Stadtverbandsvorsitzende. Nur mit einer Frau als Kandidatin habe der Wahlkreis Neustadt-Haßloch-Lambrecht eine Chance auf einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste der SPD zur Landtagswahl 2016, erklärten Ressmann und der frühere Landtagsabgeordnete Klaus-Jürgen Lais.