Neustadt Alle sind sich grün

Am 2. Dezember dürfte Neustadt einen Termin im rheinland-pfälzischen Umweltministerium haben. Dann nämlich sollen sich im Haus der Grünen-Ministerin Ulrike Höfken alle Kommunen treffen, die zumindest Interesse bekunden, die nächste Landesgartenschau (LGS) auszurichten. Es wird unter anderem um neue Leitlinien gehen. Und genau diese sind aus Sicht des Stadtrats ein Argument, das Thema noch mal anzupacken. Einstimmig haben die Fraktionen gestern beschlossen, Möglichkeiten auszuloten. 100.000 Euro sollen dafür außerplanmäßig bereitstehen. Die Summe, von Oberbürgermeister Hans Georg Löffler (CDU) über den Daumen geschätzt, umfasst den Auftrag an ein externes Büro, die Chancen zu prüfen und eine Machbarkeitsstudie samt Kosten zu erstellen. Prüfen sollen Experten vor allem eine Idee: ein regionales Konzept auf der Achse Lambrechter Tal-Neustadter „Sonnenhang“-Deidesheim. Auf dieser Grundlage will der Stadtrat dann, wie berichtet, über eine Bewerbung entscheiden. Bis Ende März 2016 läuft die vom Land gesetzte Bewerbungsfrist. Schon jetzt soll Mainz signalisiert werden, dass Neustadt den Finger gehoben hat. Ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen war Basis für das gestrige Votum. Vor allem CDU-Fraktionschef Clemens Stahler und sein Amtskollege Kurt Werner von den Grünen freuten sich über diese Einigkeit. Das sei „eine gute Sache“, so Stahler, „das ist ein Stil, der diesem Thema gut steht“, so Werner. Auch wenn sich über Sinn und Zweck einer Landesgartenschau trefflich streiten lasse: Eine mit Fördermitteln verwirklichte LGS diene dem Image und ermögliche, Infrastrukturprojekte schneller umzusetzen, sagte Stahler. Eine dezentrale Gartenschau eröffne neue Möglichkeiten, auch zeitlich, ergänzte Werner. SPD-Fraktionsvorsitzende Gisela Brantl freute sich zwar auch, gab aber der früheren Regierungsmehrheit von CDU und FWG trotzdem noch einen mit: Schon als die SPD vor Jahren mit der Idee, sich um die Landesgartenschau zu bewerben, abgeblitzt sei, habe sie gewusst: „Irgendwann werden wir die Veranstaltung gemeinsam beantragen.“ Wie bei so vielen anderen Vorschlägen habe sie recht behalten. Dazu wiederum musste sich Brantl vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Matthias Frey belehren lassen: „Es gibt kein Urheberrecht auf politische Ideen.“ Auch die Liberalen hätten schon früher die Landesgartenschau gefordert. Dass nun die Infrastruktur im Vordergrund stehe, sei eine große Chance für Neustadt, denn über große Parkflächen verfüge die Stadt nicht. Frey wagte zudem den Blick über eine reine Gartenschau-Kooperation von beispielsweise Lambrecht, Neustadt und Deidesheim hinaus: Vielleicht gebe es eine kommunalrechtliche Weiterentwicklung – womit er auf die Gebietsreform anspielte, die der Mainzer Landtag fortsetzen will. Der Dank von FWG-Chef Marc Weigel galt Martin Hauck, SPD-Stadtratsmitglied und Gartenschau-Experte, der alle Fraktionen umfassend darüber informiert hatte, was in Neustadt möglich sein könnte. Das sei mehr, und das sei anders als bisherige Landesgartenschauen, so Weigel. Habe die FWG früher Bedenken gehabt, sei es nun richtig, sich des Themas anzunehmen: „Ich finde es gut, dass wir uns mit einem neuen Antrag gemeinsam noch einmal dran machen.“ Auch Oberbürgermeister Löffler unterstützte die Idee. Allerdings gab er zu bedenken, dabei nicht unbedingt die Schau 2022 im Auge zu haben. Denn seines Wissens nach solle Bitburg mit seinen riesigen Konversionsflächen gute Chancen haben. Dass es für 2022 kein Ausschlusskriterium sei, mit Landau gerade erst eine Landesgartenschau in der Pfalz gehabt zu haben, hatte zuvor Matthias Frey erklärt: „Mit guten Ideen kann man in der Pfalz andere Landesteile ausstechen.“ (ahb)