Neustadt 21 Fälle werden überprüft

Von 36 in Neustadt lebenden unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen konnten 15 ihr Alter mit Dokumenten belegen. In 21 Fällen wurde das Alter über eine sogenannte persönliche Inaugenscheinnahme festgelegt.

Diese Zahlen präsentierte Sozialdezernent Ingo Röthlingshöfer (CDU) gestern Abend im Stadtrat auf Antrag der CDU-Fraktion. Dabei handelt es sich nur um die Altfälle, die bis 2017 der Stadt zugewiesen wurden. Seit diesem Jahr übernimmt das Schwerpunktjugendamt Trier im Auftrag der Stadt die Altersfeststellung. Die 36 Geflüchteten sind teilweise mittlerweile schon volljährig, werden aber noch durch das Jugendamt betreut. Sie kommen fast ausnahmslos aus zwei Ländern: 21 von ihnen aus Afghanistan, elf stammen aus Syrien. Wie am Samstag berichtet, wird ein dreiköpfiges Team von Verwaltungsmitarbeitern die 21 Asylbewerber, für die keine Dokumente vorliegen, in einem persönlichen Gespräch nochmals überprüfen. „Sollten nur bei einem der drei Verwaltungsmitarbeiter Zweifel aufkommen, werden wir ein medizinisches Gutachten in die Wege leiten“, sagte Röthlingshöfer. Sollte sich der Geflüchtete weigern, führe dies zur Einstellung von Leistungen und auch sein Status als minderjähriger Flüchtling werde aufgehoben, so der Sozialdezernent. Diese Vorgehensweise sei gemeinsam zwischen ihm, Oberbürgermeister Marc Weigel (FWG) und der für die Ausländerbehörde zuständigen Beigeordneten Waltraud Blarr (Grüne) festgelegt worden. Marc Weigel kritisierte die Landesregierung, weil sie die Altersfeststellung den Kommunen überlasse. „Ich wünsche mir eine Lösung wie im Saarland, wo das Land einspringt.“ Er sicherte zu, weiter regelmäßig im Stadtrat zu informieren. Die Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen wird politisch diskutiert, seit ein zunächst per Inaugenscheinnahme als 15-jährig eingestufter Asylbewerber Ende 2017 ein 15-jähriges Mädchen in Kandel erstochen hat. Im Nachhinein wurde sein Alter auf vermutlich 20, mindestens aber 17,5 Jahre nach oben korrigiert, weil nachträglich die Hand des jungen Mannes per Röntgenaufnahme untersucht worden war.