Ludwigshafen Wie es zu den falschen Stimmzetteln in Oggersheim kam

Ein Karton falscher Stimmzettel, der seit der Landtagswahl im März in der Festhalle Oggersheim stehen geblieben war, ist die Ursache für die Wahlpanne am Sonntag bei der Bundestagswahl. Das hat die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) am Donnerstag im Wahlausschuss mitgeteilt. Eigentlich hätten am Tag der Landtagswahl um 18 Uhr alle noch übrigen Stimmzettel entsorgt werden sollen. Ein Karton sei aber stehen geblieben.

Kein Abbau seit Landtagswahl

Weil es coronabedingt seit der Landtagswahl in der Festhalle keine Veranstaltung gab, „wurde das Wahllokal nicht zurückgebaut“, so Steinruck. Nachdem bei der Bundestagswahl vor Ort die ersten 50 korrekten Stimmzettel ausgegeben worden seien und damit der erste Stapel aufgebraucht war, habe ein Mitglied des ehrenamtlichen Wahlvorstands zu einem hinter ihm stehenden Karton mit den falschen Zetteln gegriffen.

Wähler bemerkt Panne

Nachdem ein Wähler auf die Panne aufmerksam machte, seien die Zettel „umgehend eingezogen“ worden, so Steinruck. Letztlich seien dadurch 39 abgegebene Erst- und Zweitstimmen ungültig. Bei knapp 12.000 Stimmen Differenz zwischen dem erst- und zweitplatzierten Direktkandidaten, „hat der Fehler aber keine Mandatsrelevanz“. Es muss also im Stimmbezirk 3132 nicht neu gewählt werden. Steinruck entschuldigte sich bei den betroffenen Wählern für den Vorfall. Weil nun ein weiterer „Prüfmechanismus“ eingebaut worden sei, könne das künftig nicht mehr vorkommen. Man wolle vor und nach jeder Wahl in die Wahllokale fahren. So solle unter anderem sichergestellt werden, dass alle nicht genutzten Wahlzettel vernichtet werden.

Dank an Ehrenamt

Für das Personal vor Ort in der Festhalle habe der Vorfall keine Konsequenzen, betonte Steinruck, die sich bei allen ehrenamtlichen Wahlhelfern für ihren Einsatz und ihre „hervorragende Arbeit“ bedankte. Eine Wahl sei eine Stresssituation. Da könne auch mal der Griff in den falschen Karton passieren.