Ludwigshafen Sozialticket wird kaum genutzt

Nur etwas über 200 von 20.000 Zuschussberechtigten nutzen in Ludwigshafen das im vergangenen Jahr eingeführte Sozialticket. Vom jährlichen Zuschuss von 96.000 Euro werden monatlich nur etwa 1000 Euro abgerufen. „Die Zahlen sind ernüchternd“, klagte Peter Uebel (CDU) in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses.

„Ich möchte nicht von einem Flop reden, aber wir sind nicht weit davon entfernt“, legte Uebel angesichts der vorgestellten Zahlen in der Debatte nach. Das Ticket sei mit fünf Fahrten im Großwabenbereich Mannheim/Ludwigshafen nicht attraktiv, zumal beispielsweise die Teilnehmer der Integrationskurse ebenso eigene Tickets erhalten wie auch Asylbewerber unter 18 Jahren , ergänzte Andreas Kühner (Liberal-Konservative-Reformer). Auch die Sozialticket-Verfechter Holger Scharff (SPD), Friederike Rüd (Linke) und Ibrahim Yetkin (Grüne) räumten ein, dass sie mit größeren Absatzzahlen gerechnet hatten. Von einem „Flop“ wollten sie allerdings nicht reden. „Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass es mehr Menschen benötigen, als es genutzt wird“, so Scharff, der dafür plädierte, das Angebot attraktiver zu machen: „Ein RNV-Verbundticket zum Preis, der in den Hartz-IV-Sätzen für Mobilität enthalten ist, würde wesentlich mehr Sinn ergeben.“ Allerdings sei das lokal geprägte Modell die einzige Möglichkeit des Ludwigshafener Ausschusses, warnte der Ausschussvorsitzende, Bürgermeister Wolfgang van Vliet (SPD). „Jede andere Form der Zusammenarbeit wäre eine Sache des Verkehrsverbunds VRN und müsste deshalb mit allen anderen beteiligten Kommunen abgestimmt werden. Wir als Verwaltung werden in dieser Hinsicht nicht aktiv“, warf van Vliet den Ball zurück zu den im Stadtrat vertretenen Parteien, die ihren Willen über entsprechende Anträge formulieren könnten. Mehr Einigkeit herrschte bei den Zahlen im Sachstandsbericht Asyl, den Bereichsleiter Heinz Böhn vorgestellt hatte. Von den Spitzenzahlen des Jahres 2015, als 1400 Menschen in Ludwigshafen Unterkunft suchten, oder den 1100 Menschen aus dem Jahr 2016 sei man mittlerweile weit entfernt. „Wir rechnen damit, dass uns 2017 rund 400 Flüchtlinge zugeteilt werden.“ Die Kapazitäten des städtischen Wohnraums, auch ohne Not-Unterkünfte, seien dafür ausreichend. Von den 1885 Menschen, die im Zeichen der Fluchtmigration in der Stadt untergebracht sind, leben 1299 Menschen, also 69 Prozent, in städtischen oder privaten Wohnungen und nur 586 in Gemeinschaftsunterkünften. „Das ist eine große Leistung“, lobte Scharff die gemeinsame Leistung von Verwaltung und Ehrenamtlichen. Peter Uebel hob besonders hervor, dass im städtischen Fachbereich nur 26 der 33,5 Stellen besetzt sind. Kritik kam lediglich bei der Finanzierung der Sprach- und Integrationskurse auf. Hier wünschte sich Holger Scharff eine stärkere Beteiligung des Bundes. Einig waren sich alle Beteiligten wiederum darin, dass die Volkshochschule mit den angebotenen Sprachkursen und Einstufungsangeboten in 16 Sprachen sowie Integrationskursen für 104 Nationalitäten in den vergangenen Jahren Außerordentliches geleistet habe.