Vorderpfalz Scholz: Migration begrenzen

„Wir brauchen in unserem Land eine Flüchtlingspolitik, die human ist, aber gleichzeitig durch kluge Ordnung die Menschen vor Ort und die Strukturen des Staats nicht überfordert“, sagt Gregory Scholz, Landtagsabgeordneter aus Ludwigshafen und Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Vorderpfalz. Mitentscheidend sei es daher, die irreguläre Migration nach Deutschland zu begrenzen. „Das bedeutet nicht, dass keine Schutzbedürftigen mehr in unser Land kommen sollen. Diese human zu versorgen und zu schützen, ist eine Selbstverständlichkeit. Aber eine gute Integration von Flüchtlingen kann nur dann gelingen, wenn sie Akzeptanz bei den Menschen findet, wenn Wohnraum, Sprachkurse und vieles andere mehr vorhanden sind.“ Auf all diesen Ebenen sei vielerorts die Belastungsgrenze gegenwärtig erreicht. Daher habe Kanzler Olaf Scholz völlig recht, wenn er den Fokus darauf legen wolle, „Ordnung in die Migration“ zu bringen und die Anzahl der Menschen ohne Bleiberecht zu reduzieren. „Hierzu gehört auch der richtige Ansatz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der eine beschleunigte Rückführung für ausreisepflichtige Menschen und einen schnelleren Weg in Arbeit für Menschen mit Bleibeperspektive vorsieht. Diesen Ansatz unterstütze ich ausdrücklich“, betont Gregory Scholz.