Ludwigshafen Rathaus: Genehmigungen digital abwickeln

Schnee von gestern: Genehmigungsverfahren sind künftig papierlos möglich.
Schnee von gestern: Genehmigungsverfahren sind künftig papierlos möglich.

Genehmigungsverfahren können bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen seit einigen Wochen komplett digital abgewickelt werden.

Unter Federführung des Bereichs Umwelt im Rathaus wurde gemeinsam mit dem Bereich IT-Dienste und IT-Service und der BASF SE in einem Pilot-Projekt, das Ende Januar gestartet ist, der Grundstein für die vollständige Verfahrensführung über den Nextcloud-Server der Stadtverwaltung gelegt. Nach Angaben aus dem Rathaus könne seit 22. Februar der Datenaustausch im Echtbetrieb laufen und läute den Beginn für die Ablösung der Verfahrensabwicklung in Papierform ein.

Über eine bei der Stadt Ludwigshafen eingerichtete Plattform auf Nextcloud-Basis sei der digitale Austausch zwischen Antragsteller, Genehmigungsbehörde und den jeweiligen Fachbehörden gebündelt sowie rechts- und datensicher möglich. Das Projekt finde in Kooperation mit dem Umweltministerium des Landes und der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD) statt. Die Plattform sei zudem flexibel und erweiterbar, sodass sie von anderen Behörden mitgenutzt werden könne. Regional und überregional hätten zwischenzeitlich weitere Firmen Interesse angemeldet, sich an der Plattform zu beteiligen, teilt die Verwaltung weiter mit. Auch in anderen Bundesländern stoße das Projekt auf größere Beachtung.

„Ein toller Schritt“

„Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, wie wichtig wir als Stadtverwaltung die Digitalisierung von Dienstleistungen nehmen. Ich freue mich, dass wir auf dem Weg der Kooperationen echte Erfolge erzielen“, erläutert Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD). „Dass wir seit ein paar Wochen Genehmigungsverfahren virtuell und barrierearm abbilden können, ist für uns ein toller Schritt hin zu mehr Kundenorientiertheit und Effizienz“, ergänzt Umweltdezernent Alexander Thewalt (parteilos).

Zum Hintergrund: Mit steigenden Inzidenzwerten während der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 waren zahlreiche Arbeitnehmer verpflichtet, nach Möglichkeit im Homeoffice zu arbeiten. Dadurch wurde die Organisation der Genehmigungsverfahren im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erschwert, denn die hierfür benötigten Akten mussten zeitaufwendig per Post zwischen Antragsteller, Fachbehörden und der Verwaltung ausgetauscht werden. Durch die nun entstandene digitale Lösung werden die Verfahren effektiver in die Wege geleitet und abgewickelt.