Ludwigshafen 
Mehr Respekt, fairer Umgang: Stadtrat verabschiedet Verhaltenskodex
Innerhalb des Projekts „Respekt im Rat“ wurde dieser Kodex von einer überfraktionellen Gruppe erarbeitet. Vertreter von CDU, SPD, FWG, FDP, Die Linke, BSW, den Grünen und den Piraten beteiligten sich dafür an zwei moderierten Workshops, in denen Leitlinien formuliert wurden. Grundlage für den Beschluss war eine Empfehlung des Hauptausschusses. In den Fraktionen vorgestellt wurde dieser Kodex bereits im Oktober.
Mit dem nun verabschiedeten Kodex setze die Stadt Ludwigshafen ein sichtbares Zeichen für eine demokratische Streitkultur, gegenseitige Wertschätzung, eine sachorientierte Debattenführung, ein professionelles Miteinander in den Gremien und die Förderung gleichberechtigter Beteiligung in Diskussionen, heißt es dazu in einem Papier der Stadtverwaltung.
„Bekenntnis zu Fairness“
„In Zeiten, in denen der Ton in der Gesellschaft rauer wird, ist es wichtig, dass wir im Stadtrat mit gutem Beispiel vorangehen“, sagt Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos). „Der Kodex ist ein Bekenntnis zu Respekt, Fairness und Zusammenarbeit und damit auch ein Beitrag zur Demokratie, die von Miteinander und Vertrauen lebt.“ Der Kodex solle allen Beteiligten Orientierung und einen klaren Rahmen für den Umgang miteinander bieten. So werde ein offenes Klima für konstruktive Diskussionen geschaffen, um die besten Entscheidungen für die Bürger der Stadt zu treffen, ergänzt die 63-Jährige. Der Kodex sei außerdem ein wichtiger Schritt für eine intensivere Kooperation zwischen den Fraktionen.
Wichtige Kodex-Eckpunkte sind Offenheit, Transparenz, Gleichberechtigung und Ausgewogenheit: sei es gegenüber sachbezogenen Argumenten und der Prüfung dieser, oder bei der Suche nach Kompromissen, wenn es um strittige Themen geht. Bei Redebeiträgen stehe es den Wortführen frei, eine geschlechtergerechte Ausdrucksweise zu wählen. Eine verbindliche Vorgabe dazu gebe es nicht.
Der Kodex geht auf einen ersten Ratsbeschluss vom 30. Juni zurück und wurde zusammen mit der Körber-Stiftung innerhalb des Projekts „Respekt im Rat“ entwickelt. Die 1959 gegründete Stiftung – 160 Beschäftigte, 40 aktuelle Projekte, 584 Millionen Euro Stiftungsvermögen – betreibt Standorte in Hamburg und Berlin.
Sie geht vom Grundsatz aus, dass gesellschaftliche Verbesserungen auf Dialog und Konsens basieren. „Wir stellen uns mit operativen Projekten, unseren Netzwerken und mit starken Kooperationen den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft“, heißt es auf der Homepage.
Im Netz
Mehr Infos: www.respekt-im-rat.de