Ludwigshafen Kommentar: Quote als Spaltpilz

Das Thema Sozialquote könnte der Anfang vom Ende der großen Koalition in Ludwigshafen sein.

Nachdem der Mannheimer Rat Anfang Mai mit hauchdünner linker Mehrheit eine Sozialquote im Wohnungsbau beschlossen hat, ist die Debatte nun auch auf die andere Rheinseite geschwappt. OB Steinruck ist für eine Quote, will aber, wie sie sagt, den Kompromiss mit allen Fraktionen suchen. Ob der tatsächlich möglich ist, wenn sie am 20. Juni einen Situationsbericht vorlegt, wird sich zeigen. Was sich jetzt bereits abzeichnet, ist eine Lagerbildung mit der CDU und der FDP auf der einen und dem Rest auf der anderen Seite. Die Parteien und Gruppen, die Steinruck bereits im OB-Wahlkampf unterstützt haben, stehen auch bei der Quotendiskussion weitgehend hinter ihr. Hinzu kommt die LKR. Wird sich die OB mit allen einig, würde das für eine Mehrheit – 34 von 60 Stimmen – im Stadtrat reichen. Legt sie es mit Blick auf die Kommunalwahl 2019 also darauf an, sich Verbündete links des bisherigen Koalitionspartners CDU zu suchen, wäre das Quotenthema ein geeigneter Spaltpilz. Man darf gespannt sein, wie die OB das heiße Eisen künftig anfasst – und wie die Christdemokraten darauf reagieren.