Was Leser Ärgert Kampf um die Parkplätze am St. Marien

Immer wieder beklagen sich Anwohner bei der RHEINPFALZ über die Parkplatznot am St. Marienkrankenhaus. Das neue Parkhaus hat das Problem offensichtlich nicht gelöst.

Warum die Stadt hier das gewünschte Anwohnerparken ablehnt, verstehen die Anwohner nicht. In der Salzburger Straße gebe es schon eine Bewohnerparkzone, doch es seien nur wenige Bewohnerparkausweise verkauft worden. In der Grazer Straße sei Bewohnerparken aus formalen Gründen nicht zulässig, argumentiert die Verwaltung.

„Das Problem ist, dass die Mitarbeiter des St. Marienkrankenhauses und des ZAR (Zentrum für ambulante Rehabilitation) sowie dessen Patienten die Straßen rund um das Marienkrankenhaus zuparken. Es gibt in der Salzburgerstraße zwar ein Parkhaus, aber warum soll man das benutzen, wenn man doch bei den Anwohnern kostenlos parken kann. Dadurch gib es für uns tagsüber fast keine Möglichkeit mehr zu parken oder Einkäufe auszuladen“, ärgert sich eine Anwohnerin in ihrem Leserbrief an die Zeitung.

In einer Petition an die Stadt mit zahlreichen Unterschriften hatten die Bewohner der benachbarten Grazer Straße aus demselben Grund, nämlich um die hier parkenden Krankenhausbesucher fernzuhalten, schon ein Jahr zuvor gefordert, dass ihre Straße in eine reine Anliegerstraße verwandelt werden soll.

Stadt sieht keinen weiteren Handlungsbedarf

In einem Antwortschreiben vom Januar 2022 hatte Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) darauf schriftlich geantwortet. Das Parkproblem am Krankenhaus sei bekannt, eine Zone mit Bewohnerparken aber nur dort zulässig, wo keine ausreichende Möglichkeit bestehe, in „zumutbarer fußläufiger Entfernung“ einen Stellplatz zu bekommen. In Ludwigshafen seien dies 200 bis 400 Meter, schreibt sie.

In der Salzburger Straße bestehe bereits eine Anwohnerparkzone. Hier seien bisher nur 25 Prozent der verfügbaren Bewohnerparkausweise ausgegeben. Deshalb gebe es keinen weiteren Handlungsbedarf. Die Grazer Straße sei eine Erschließungsstraße im Wohngebiet und erfülle nicht die Anforderungen an eine Bewohnerparkzone.

911 Verwarnungen in 2022

Auf die neuerliche Anfrage der RHEINPFALZ weist die Verwaltung darauf hin, dass die Tarife im neuen Parkhaus sehr günstig angesetzt sind. Klinik-Mitarbeiter müssten einen Euro pro Tag zahlen, Besucher 80 Cent pro Stunde. Bei der Grazer Straße handele es sich um eine reine Wohnstraße in einer Tempo-30-Zone. Sie diene ausschließlich der Erschließung der Wohnbebauung, wird wiederholt. „Die Parkflächen in der Grazer Straße werden somit nur von Anwohnern genutzt. Deshalb entfällt eine Reservierung“, teilt der Bereich Straßenverkehr seine Logik mit.

Ein Vergleich mit der Parksituation am Klinikum sei nicht möglich, weil das Klinikum nur über ein sehr kleines Parkhaus verfüge und auch Nutzer nahe liegender Einrichtungen im Straßenraum parkten. Wie die Stadt mitteilt, sei die Verkehrsüberwachung fast täglich rund um das St. Marienkrankenhaus im Einsatz. Im Jahr 2022 sei es bis zum 22. September zu 911 gebührenpflichtigen Verwarnungen und 20 Abschleppmaßnahmen gekommen. Im Vergleich zu den Vorjahren sei aber die Tendenz der Verstöße deutlich rückläufig.

Da die Baumaßnahmen am Marienkrankenhaus noch nicht ganz abgeschlossen seien, müsse die weitere Entwicklung abgewartet werden, meint die Stadtverwaltung. Heißt konkret: Alles bleibt erst einmal, wie es ist.