Ludwigshafen Jenseits von Ölfläschchengrößen und Bananenkrümmungen

Wenn eine Regierung ein Format namens Bürgerdialog entwickelt, ist allein schon der Name ein gutes Indiz für Handlungsbedarf. Genau diesen sehen die Berliner Großkoalitionäre mit Blick auf die Europäische Union (EU). Folglich sind seit Mai Spitzenpolitiker in ganz Deutschland unterwegs, um mit Bürgern zu sprechen und von ihnen zu erfahren: Wie erleben sie die EU und wie stellen sie sich deren Zukunft vor? Gestern war es an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (60, SPD), für Europa zu werben. Er tat dies vor 300 Mitarbeitern bei der BASF. Das Gastspiel des Vizekanzlers ist Vorstandsmitglied und Standortleiter Michael Heinz (54) zu verdanken, der sich als Vorsitzender in der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz engagiert. Dort ist er gefragt worden, wo es denn eine gute Gelegenheit für einen solchen Bürgerdialog gebe. Heinz hat da natürlich gerne an seine BASF gedacht. Gut gelaunt und mit Sinn für feine Pointen machte sich Scholz dann an die Arbeit. Zur Begrüßung hatte Heinz auf die Bedeutung Europas für die BASF hingewiesen. „Wir haben 70.000 Mitarbeiter in Europa.“ Der Standortleiter gab dem Finanzminister auch eine zentrale Frage mit auf den Weg: nämlich die, wie es mit dem Brexit weitergeht. Mit dem noch zu regelnden Austritt Großbritanniens sei die EU „so herausgefordert wie noch nie“. Aber ein richtiger Motivationsschub für Scholz war Heinz’ Satz: „Europa ist das größte Friedensprojekt des 20. Jahrhunderts.“ Der Applaus der BASF-Mitarbeiter motivierte den Gast aus Berlin so sehr, dass dieser aufs Podium sprang und nicht auf den Weg über die kleine Treppe achtete. „Gut, dass die Berufsgenossenschaft nicht zuschaut“, kommentierte Scholz seine Einlage trocken. Und setzte damit den Maßstab für die folgende Stunde. Europa muss nicht langweilig sein. Der Finanzminister möchte die EU wachrütteln. Nötig seien Strukturreformen mit Mehrheitsbeschlüssen und klaren politischen Vorgaben. Fast schon schelmisch grinsend bekannte er, dass die EU zu oft nur als marktwirtschaftliche Regelungsinstanz wahrgenommen werde: „Aber nur Ölfläschchengrößen und Bananenkrümmungen zu regulieren, das ist Quatsch.“ Es gehe jetzt darum, „mehr Politik zu machen“. Klare Sätze, die mit viel Applaus bedacht wurden. Scholz ließ keine Zweifel: Er ist ein großer Europa-Verfechter. Daher müsse mehr über Inhalte (welche Straßen sollen gebaut werden, welche Arbeitsmarktregeln sind wichtig) gesprochen und um Lösungen für diese Sachfragen gerungen werden, anstatt sich nur mit der EU als Konstrukt zu befassen. „Bei Bundestagswahlen streiten wir ja auch politisch und debattieren nicht, ob wir Deutschland überhaupt noch haben wollen. Die EU muss politischer werden“, so Scholz. Gelinge dies, dann könne sie schlagkräftiger und erfolgreicher sein als jedes Land für sich. „Die EU muss sich als Lösung präsentieren. Das ist bisher nicht gelungen. Von vielen wird sie als Problem wahrgenommen.“ Beim Thema Brexit gab sich Scholz derweil recht entspannt. „Das schaffen wir in letzter Sekunde.“ Da seien Spitzenpolitiker nicht anders als Studenten: „Alles auf den letzten Drücker.“ Wieder Applaus – und ein paar Lacher. Bei der BASF hat das Format Bürgerdialog funktioniert. Alle haben zugehört und fleißig gefragt. Scholz dürfte sich in dem europafreundlichen Umfeld wohlgefühlt haben. Dafür spricht, dass er sich nach dem offiziellen Teil noch Zeit für Vier-Augen-Gespräche nahm. Zumindest ein kleiner Erfolg für die europäische Sache.