Kommentar Haushalt 2025: Ändert sich nichts Grundsätzliches, fährt Ludwigshafen an die Wand

Im Dezember wird der Haushalt 2025 beraten. Gut möglich, dass die OB dann erneut nachlegt. Zu verlieren hat sie jedenfalls nichts mehr.

Sie erinnern ein wenig an den legendären TV-Sketch „Dinner for one“: Stadtratssitzungen, bei denen Etat-Entwürfe eingebracht werden. Denn die Appelle sind immer die gleichen – jahrein, jahraus: Bitte keine Aufgaben mehr nach unten delegieren, die nicht gegenfinanziert sind. Von jeglichen Fesseln gelöst, hält OB Jutta Steinruck den Verantwortlichen in Mainz und Berlin inzwischen genüsslich den Spiegel vor. Ändert sich nichts Grundsätzliches, dann fahren Städte wie Ludwigshafen früher oder später an die Wand. Auch Ministerpräsident Alexander Schweitzer, den Steinruck bald trifft, bekommt sein Fett ab.

Noch müssen keine Bibliotheken oder Theater dichtgemacht werden. Aber es ist wohl nur eine Frage der Zeit, falls Bund und Land ihre Finanzprobleme weiter auf die Kommunen abwälzen – und diese ihre Bürger zwangsläufig mit Steuererhöhungen zur Kasse bitten müssen. Die Rechtspopulisten stehen Spalier und applaudieren. In nicht allzu ferner Zukunft diskutiert der Stadtrat dann vielleicht nicht mehr darüber, ob er die Eintrittspreise für Bäder anhebt, sondern darüber, wie er gesperrte Becken in Schuss hält, die gerade für Millionen saniert worden sind. Dann heißt es: „Baden for no one“.