Ludwigshafen 
Frank Meier zum ersten Amtsjahr als Ortsvorsteher: „Bin nicht der König von Oppau“
Herr Meier, Sie sind jetzt ein Jahr Ortsvorsteher – ist das Amt so, wie Sie es sich vorgestellt haben?
Es ist wesentlich anspruchsvoller, als ich mir das vorgestellt habe. Der Zeitaufwand ist viel höher.
Als Ortsvorsteher braucht man ein breites Kreuz, denn man kann es nicht allen recht machen. Wie kommen Sie damit klar?
Ich versuche, nicht alles an mich ran zu lassen und die Bürger trotzdem ernstzunehmen. Ich hoffe, dass ich da eine hohe Lernkurve habe. Neulich gab’s einen Bürger, der sich bei mir beschwert hat, weil vor seinem Haus ein Papierkorb angebracht worden ist. Jeder will mehr Sauberkeit. Aber wenn’s darum geht, einen Mülleimer aufzustellen, dann will den niemand vor seinem Fenster haben – es könnte ja riechen.
In Ihrem ersten Jahr sind einige Dinge in Bewegung geraten, zum Beispiel beim geplanten Ärztehaus. Dagegen regt sich auch massiver Protest der Anwohner. Wie gehen Sie damit um?
Wir haben versucht, den Anliegen der Anwohner entgegenzukommen. Wir haben die Höhe der geplanten Gebäude reduziert und auch eine ursprünglich vorgesehene zusätzliche Bebauung mit Wohnhäusern wurde rausgenommen. Wir haben den Anwohnern einen Kompromiss angeboten. Aber für manche besteht ein Kompromiss darin, dass zu 100 Prozent ihre Vorstellung realisiert wird. Ich habe Verständnis für die Sorgen der Anwohner, aber ich habe auch die Interessen aller Bürger zu vertreten. Eines ist klar: Es gibt keinen Standort, den alle toll fänden.
Ein medizinisches Versorgungszentrum liegt im Interesse aller Bürger?
Die große Mehrheit der Bevölkerung hat mir und dem Ortsbeirat Zustimmung für das Projekt signalisiert. Wir wollen mit dem Ärztehaus die medizinische Versorgung bei uns im Norden langfristig sichern. Momentan gibt es eine gute Versorgung, aber das wird sich ändern. Bis das neue Zentrum eröffnet, gehen noch mindestens drei bis vier Jahre ins Land. Ohne die Perspektive für das Zentrum würden einige Ärzte hier wegziehen und woanders eine Praxis aufmachen.
Auch beim Reizthema Kerweplatz zeichnet sich eine Lösung ab. Wie ist der momentane Sachstand?
Ich glaube, wir finden eine Lösung gemeinsam mit der Firma Lidl. Die will den jetzigen Supermarkt abreißen und auf dem Gelände einen neuen Markt bauen. Lidl hat mich angeschrieben und ist bereit, den Neubau so zu planen, dass noch Platz für die Kerwe am bisherigen Standort wäre. Die Details und die Frage der Rettungswege müssen noch geklärt werden. Aber das muss die Arbeitsgemeinschaft der Vereine (Arge) mitentscheiden und da hakt’s noch wegen Corona. Voraussichtlich im August soll ein Nachfolger für den jetzigen Arge-Vorsitzenden Hubert Eisenhauer gewählt werden. Das war bisher nicht möglich. Herr Eisenhauer will das nicht mehr entscheiden und das respektiere ich. Wenn sein Nachfolger feststeht, dann setzen wir uns im Spätjahr mit der Arge, der Lukom und Lidl an einen Tisch, um einen Kompromiss zu finden. Auch der Ortsbeirat wird miteinbezogen, so dass hoffentlich alle hinter dem Vorschlag stehen werden.
In Oppau regt sich auch Unmut über die wachsende Anzahl der Unterkünfte für Monteure in Pensionen und Privatwohnhäusern. In der Hauptstraße öffnen Kneipen, die argwöhnisch beobachtet werden. Zahlreiche Bürger befürchten, dass Oppau als Wohnort Schaden nimmt. Was sagen Sie dazu?
Es ist kein reines Oppauer Problem. Aber in Oppau ist eine Grenze erreicht worden. Das sticht jedem ins Auge. Die Möglichkeiten für uns, bei dieser Entwicklung einzugreifen, sind begrenzt. Jeder, der ein Haus verkauft, will beim Preis das Optimum erzielen. Den Leuten ist es oft relativ egal, wer das Haus kauft. Außerdem ist es bei Unterkünften in Privathäusern auch schwierig nachzuweisen, dass es sich um eine illegale Pension handelt. Es ist uns zwar in Einzelfällen schon gelungen, aber es ist schwierig, das dauerhaft zu unterbinden.
Wird da generell zu wenig kontrolliert?
Da sind viele verschiedene Stellen beteiligt: Ordnungsamt, Bauaufsicht oder der Zoll. Und an vielen Stellen fehlt das Personal, um einen hohen Kontrolldruck aufzubauen. Ich will das mit der Oberbürgermeisterin noch mal besprechen, um eine strukturelle Lösung zu finden. Aber wenn keine Leute da sind, dann ist das ein Problem. Ich sehe es als meine Aufgabe als Ortsvorsteher an, gegen diese Entwicklung vorzugehen. Aber wenn man kämpft und keine scharfen Schwerter hat, dann kommt man nicht weit.
Überschätzen die Leute den Einfluss eines Ortsvorstehers?
Ja, da bin ich mir absolut sicher. Die Leute glauben, wenn ich irgendwo anrufe, passiert gleich etwas. Aber auch bei einfacheren Dingen, wie einem illegal aufgestellten Altkleidercontainer, dauert es. Ähnlich ist es beim Parken und der Grünflächenpflege. An vielen Stellen fehlt Personal. Ich gebe die Probleme an die Verwaltung weiter und spiele das an die richtige Stelle. Aber ich bin ja nicht der einzige Ortsvorsteher, der sich deswegen meldet.
Sie haben wegen der Corona-Krise als freigestellter BASF-Betriebsrat alle Hände voll zu tun – wie schwer ist es, den Job und das Ehrenamt unter einen Hut zu bringen?
Das ist schwieriger, als ich mir das vorgestellt habe. In der BASF bin ich als Betriebsrat momentan sehr gefragt. Ich werde von meinem Arbeitgeber unterstützt, ich bekomme Freiräume für das Ehrenamt. Aber durch die Corona-Krise gibt es Umstrukturierungen und viel Unsicherheit bei der Belegschaft. Es gibt viele Fragen an den Betriebsrat. Meine Arbeit als Ortsvorsteher mache ich oft abends. Anderseits fallen wegen Corona auch viele Termine für den Ortsvorsteher aus – leider, denn das Vereinsleben leidet schwer unter dieser Krise.
Bleibt Ihnen noch Zeit, über den Ludwigshafener Norden hinaus zu schauen, in die anderen Stadtteile oder nach Frankenthal?
Frankenthal habe ich weniger im Blick. Ich bekomme über den Stadtrat und meine Ortsvorsteherkollegen mit, was in den anderen Stadtteilen los ist. Man hilft sich auch. Das klappt übrigens parteiübergreifend.
Was war der beste Tipp, den Sie von den Kollegen bekommen haben?
Der Friesenheimer Ortsvorsteher Günther Henkel hat mir gesagt, dass ich mir nicht alles zu sehr zu Herzen nehmen soll und über manche Dinge erst einmal eine Nacht schlafen sollte.
Zurück zur Jahresbilanz. Worauf sind Sie denn besonders stolz?
Zwei Dinge: Wir haben eine Lösung für die Graffiti-Sprayer gefunden und in der Unterführung an der Bad-Aussee-Straße legale Flächen zum Sprühen geschaffen. Das ist ein Pilotprojekt für die ganze Stadt. Ich finde es toll, was da an Wandbildern entstanden ist. Und wir haben mit den Radwegpaten ein weiteres Pilotprojekt für die ganze Stadt geschaffen – da bin ich schon stolz drauf.
Wie würden Sie Ihren Arbeitsstil als Ortsvorsteher beschreiben?
Ich will versuchen, eine Lösung mit allen Beteiligten zu finden. Ich kann das alles nicht alleine machen. Ich bin nicht der König von Oppau. Ich bin als Ortsvorsteher den Beschlüssen des Ortsbeirats verpflichtet und sehe mich als Moderator bei der Suche nach Kompromissen. Der Ortsbeirat zieht da prima mit – und darauf bin auch ein wenig stolz.
