Ludwigshafen 
Duell um den Hemshof
Die Nördliche Innenstadt ist für Kommunalpolitiker ein spezielles Pflaster: Der Ortsbezirk besteht aus dem Hemshof und dem Stadtteil West. Knapp 19.000 Menschen leben hier auf dichtem Raum. Die Bevölkerung ist jünger als in anderen Stadtteilen. Die Arbeitslosenquote ist höher als im Durchschnitt und lag Ende 2019 bei rund 17 Prozent. Ein Viertel der Bevölkerung unter 65 Jahre bekommt finanzielle Unterstützung vom Staat.
Der Großteil der Mietshäuser ist vor 1950 gebaut worden und liegt in der Nähe zum größten Arbeitgeber der Stadt, der BASF. Hier leben viele Italiener, Griechen und Türken. In den vergangenen Jahren sind auch noch Zuwanderer aus Südosteuropa dazugekommen. Knapp die Hälfte der Einwohner hat keinen deutschen Pass. Die verschiedenen Ethnien leben im Großen und Ganzen friedlich miteinander. Wilde Müllhalden sind neben fehlenden Parkplätzen die politischen Dauerbrenner im Hemshof und in West. Auch der anstehende Abriss des Rathaus-Centers wirft Fragen nach der Nahversorgung der Bevölkerung auf. Und natürlich geht es auch immer wieder ums das Miteinander der Bewohner.
Priolo als Pionier
Seit Generationen leben viele Migranten in diesem Stadtteil. Daher war es auch nur eine Frage der Zeit, dass irgendwann ein Politiker mit ausländischen Wurzeln hier Ortsvorsteher werden würde. Der gebürtige Sizilianer Antonio Priolo (SPD) hat den Anfang gemacht, als er 2009 zum Ortsvorsteher gewählt wurde. Elf Jahre lang hat er sich als ehrenamtlicher Stadtteil-Bürgermeister engagiert. Bei der Kommunalwahl 2019 siegte er abermals – obwohl er trotz einer Krebserkrankung so gut wie keinen Wahlkampf machen konnte. Der Krankheit ist Priolo im September 2020 erlegen.
Wegen Priolos Gesundheitszustand haben seine beiden Stellvertreter die Amtsgeschäfte geführt. Jetzt konkurrieren sie um seine Nachfolge: Osman Gürsoy (SPD) und Wolfgang Leibig (CDU). Der 32-jährige SPD-Kandidat ist in West aufgewachsen und wohnt seit fünf Jahren mit seiner Frau in Nord. Er wird bald Vater. Der Pädagoge leitet ein Kinderhaus der Stadt Mannheim. Der Stadtteil Nord hat ihn seit seiner Kindheit geprägt.
Der 56-jährige CDU-Kandidat engagiert sich seit 2009 politisch für die Union im Stadtteil und war 2011 einer der Gründer der Initiative „Sauberer Hemshof“. Mit seiner Frau wohnt er im Hemshof, den er gerne als „Altstadt mit Herz“ bezeichnet. Leibig ist Wirtschaftsingenieur und leitet eine Werbe-, Druck-, Kopie- und Grafikfirma im Stadtteil.
Kandidaten kennen sich gut
Gürsoy und Leibig kennen sich seit Jahren. Gürsoy betont als Politiker oft das soziale Miteinander, spricht sich für günstiges Wohnen und Spielplatzpatenschaften aus. Er ist gut vernetzt, weiß, was draußen auf den Straßen passiert. Leibig präsentiert sich gerne als Mann für Recht und Ordnung. Etwa wenn er fordert, dass im Hemshof „kein rechtsfreier Raum“ entstehen dürfe – weil Ordnungsamt und Polizei seiner Meinung nach härter gegen Müllsünder und Falschparker vorgehen sollten. Leibig und Gürsoy kommen gut miteinander klar. Die Sitzungsführung bei den Ortsbeiratssitzungen haben sie sich geteilt. Konsens statt Konflikt stand dabei im Vordergrund.
So überrascht es wenig, dass Leibig am Abend des ersten Wahlgangs am 10. Januar kein kritisches Wort über seinen Mitbewerber über die Lippen kommt: „Osman Gürsoy geht als Favorit in die Stichwahl, aber natürlich rechne ich mir auch gute Chancen aus.“ Gürsoy haut trotz seines klaren Vorsprungs ebenfalls nicht auf die Pauke: „Ich hoffe, dass ich bei der Stichwahl Ortsvorsteher werde.“ Über seinen Konkurrenten sagt er: „Wir wollen beide das Beste für unseren Stadtteil.“ Gürsoy hat im ersten Wahlgang 30,1 Prozent der Stimmen geholt, Leibig 19,4 Prozent. Die Rollen sind vor der zweiten Runde daher ziemlich klar verteilt.
Zwei Stimmen mehr
Der CDU-Mann hat es mit gerade mal zwei Stimmen Vorsprung in die Stichwahl geschafft. Um Haaresbreite wäre er von Georgios Vassiliadis (54) überflügelt worden – der ist Grieche, war früher auch mal stellvertretender Ortsvorsteher, ist ehemaliger Sozialdemokrat und nun Grüner, der aber als unabhängiger Kandidat antrat, weil die Grünen Gisela Witt ins Rennen schickten. Leibig hat das in die Hände gespielt. „Wäre ich für die Grünen angetreten, hätte es für Platz zwei gereicht“, meint der enttäuschte Vassiliadis. Leibig weiß, wie knapp es war und wie es sich anfühlt, wenn man es nicht in die Stichwahl schafft – bei der Kommunalwahl vor eineinhalb Jahren lag er hinter Amtsinhaber Priolo und Gisela Witt zurück.
Die niedrige Wahlbeteiligung im Stadtteil führt dazu, dass tatsächlich jede einzelne Stimme zählen kann. So gaben im ersten Wahlgang am 10. Januar von 13.024 Stimmberechtigten lediglich 1609 Wähler eine gültige Stimme ab. Am Ende lag die Wahlbeteiligung bei 12,4 Prozent – das heißt: 87,6 Prozent der Wahlberechtigten hat nicht interessiert, wer neuer Ortsvorsteher wird. Auch die absoluten Stimmen hinter den Prozentzahlen der Kandidaten sorgen für Ernüchterung: Gürsoy hat 484 Stimmen bekommen, Leibig 312 Stimmen.
Wahlbeteiligung niedrig
Das mangelnde Interesse am neuen Ortsvorsteher auf Corona, den Lockdown und die eingeschränkten Wahlkampfmöglichkeiten zurückzuführen, greift zu kurz. So ist jeder Wahlberechtigte angeschrieben worden und hatte die Möglichkeit, per Briefwahl abzustimmen. Außerdem zeigte sich das Desinteresse auch im Vergleich zur Kommunalwahl im Mai 2019, die unter normalen Bedingungen stattfand: Damals beteiligten sich nur 31,9 Prozent der Wahlberechtigten im Stadtteil Nord an der Ortsvorsteherwahl. Bei der Stichwahl im Juni machten dann nur noch elf Prozent der Wahlberechtigten mit.
Erfahrungsgemäß sinkt die Wahlbeteiligung bei allen Stichwahlen. Daher ist nun zu befürchten, dass die Beteiligung beim zweiten Urnengang noch geringer ausfallen könnte. Das wirft die Legitimationsfrage auf: Wie fühlt sich ein Kandidat, der bei der Stichwahl die meisten Stimmen holt, aber nur von einem Bruchteil der Bürger gewählt wurde? Die beiden Stichwahlkandidaten in Nord beschäftigt diese Problematik. „Ich hoffe, dass die Wahlbeteiligung nicht noch weiter absackt. So eine Beteiligung tut mir weh – und es geht ja auch um die Demokratie“, sagt der Favorit Gürsoy. Konkurrent Leibig ist natürlich ebenfalls enttäuscht über das Desinteresse. Er führt dafür auch soziale Gründe an: „Das ist hier auch ein Strukturproblem. Wir haben im Stadtteil viel Zuzug aus Südosteuropa. Es ist sehr schwierig, diese Leute zu erreichen.“
Große Herausforderungen
So gesehen wirft die mangelhafte Wahlbeteiligung auch ein Schlaglicht darauf, dass sich einige Bewohner im Hemshof nicht um die Regeln eines gemeinschaftlichen Zusammenlebens scheren, was sich auch bei der Müllentsorgung zeigt. Es wäre falsch, alle Bewohner über einen Kamm zu scheren – schließlich wohnen dort auch viele Leute, die sich engagieren und etwas für den Stadtteil erreichen wollen. Egal, wie die Wahl am Sonntag ausgeht: Für den „Neuen“ im Ortsvorsteherbüro in der Prinzregentenstraße sind die anstehenden Aufgaben nicht einfach.
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