Ludwigshafen BASF-Nordroute vorerst vom Tisch

Gute Nachrichten hatte Frank Meier am Dienstag dem Ortsbeirat Oppau mitgebracht: „Die Pläne für die BASF-Nordroute werden in absehbarer Zeit nicht umgesetzt“, zitierte der SPD-Ortsvorsteher aus einer Mitteilung des Werkes. Auf die Bürger im Norden kommen damit keine weiteren Verkehrsbelastungen zu. Aber es gab auch Ärger.

„Es ist erfreulich, dass auch so ein großer Konzern im Sinne der Anwohner umdenkt“, sagte Frank Meier. Dabei war es weniger die Kritik aus seinem Ortsbeirat, die zum Verzicht auf die Nordroute geführt habe. Meier führte die gute Koordination beim Abbruch der Hochstraße Süd als wichtigsten Grund an. „Das befürchtete Verkehrschaos ist ausgeblieben.“

Ursprünglich wollte die BASF zur Entlastung der Verkehrsinfrastruktur eine direkte Anbindung der Kläranlage zum Tor 15, um Zufuhr und Abtransport von Waren sicherzustellen. Analysen hatten nun ergeben, dass das Risiko einer Überlastung niedriger sei als noch im Jahr 2019 angenommen. Mittelfristig, ab 2022, soll trotzdem die Lkw-Abfertigung an Tor 15 erfolgen. Das sind aktuell rund 1300 Fahrzeuge. Nach Einstellung der Abfertigung an Tor 11 ab dem kommenden Jahr sollen es bis zu 2500 Lkw werden, die hier täglich ein- und ausfahren. Eine Nordroute sei dafür aber nicht notwendig.

Kontrollen einmal pro Woche

Doch es gab auch weniger gute Nachrichten. So berichtete Karl Kullmann aus dem Bereich Öffentliche Ordnung vom mühsamen Kampf gegen Problemimmobilien, der allerdings auf verschiedenen Ebenen geführt werde. „Da sind wir, die Polizei und das Finanzamt mit dabei.“ Immerhin sei von Schwarzarbeit über Verstöße gegen Brandschutzverordnungen bis zu illegalem Aufenthalt auch die Bandbreite der Verstöße recht groß. Man sei dabei also nicht untätig, so Kullmann. „Wir kontrollieren mindestens einmal in der Woche.“ Das allerdings über das gesamte Stadtgebiet verteilt, räumte er ein. Ein Vertreter der anderen Behörden war bei der Sitzung am Dienstag nicht vertreten. „Ich hätte mir die Ausführungen ein wenig anders vorgestellt“, räumte auch der Ortsvorsteher ein. „Es verzögert sich alles immer weiter.“ Er hofft nun auf detailliertere Informationen im November auf einer Sondersitzung des Gremiums. „Wir werden auf jeden Hinweis tätig“, versprach Karl Kullmann.

Nina Dettweiler und Hanno Babelotzky aus dem Bereich Stadtplanung berichteten derweil über den Sachstand des Bebauungsplanverfahrens für das geplante „Medizinische Versorgungszentrum Oppau“ von Investor und Mediziner Steffen Giesse. Man habe nun die Anregungen aus der Bürgerbeteiligung in die Planungen eingearbeitet. Demnach sind für das Grundstück hinter der Feuerwehr nun maximal drei Geschossflächen bei einer maximalen Bauhöhe von 12,30 Meter sowie eine Erschließungsstraße etwa auf Höhe der aktuellen Bushaltestelle in der Horst-Schork-Straße vorgesehen. Eine spürbare Zunahme des Verkehrs werde das Zentrum nicht verursachen. „Wir rechnen mit insgesamt 1820 Kfz-Fahrten pro Tag, so Dettweiler. Mit einer Überbelastung der Straße sei deshalb nicht zu rechnen.

Grünes Licht für Ärztehaus

In einem nächsten Schritt müsse der Flächennutzungsplan, der auf dem aktuellen Acker lediglich eine Grünflächennutzung vorsieht, zu einer „Gemischten Baufläche“ umgewandelt werden. Parallel dazu laufen die nächsten Schritte des Bebauungsplans, der Anfang 2022 rechtskräftig werden könnte, skizzierte Babelotzky.

Die reduzierte Geschossfläche, ursprünglich waren bis zu vier Geschosse vorgesehen, verhindern nicht das Projekt“, informierte Giesse, der außerdem für sein Projekt als „Sicherung der Fach- und Hausärztlichen Versorgung im Norden“ warb. Plastische Chirurgie, die ebenfalls zu seinem Fachgebiet zähle, sei in dem Projekt „allerhöchstens in sehr geringem Maß“ vorgesehen. Bei zwei Enthaltungen stimmte der Ortsbeirat den Planänderungen geschlossen zu.