SÜDPFALZ Wissing: Kaum Einwände gegen Ausbau B 10 bei Hauenstein

Die B 10 bei Godramstein.
Die B 10 bei Godramstein.

Volker Wissing (FDP), rheinland-pfälzischer Verkehrsminister aus Barbelroth, ist mit dem Baufortschritt und den weiteren Planungen zum vierspurigen B-10-Ausbau zufrieden. Der Verzicht auf zwei Erörterungstermine sei aufgrund der Pandemie geboten und mit Blick auf die Zahl der Einwendungen auch in schriftlicher Form umsetzbar.

„Wir haben es erreicht, die durchgängige Vierspurigkeit im Bundesverkehrswegeplan zu verankern. Jetzt laufen Ausbau und Ausbauplanung der B 10 auf Hochtouren“, teilt Wissing mit. „In den Abschnitten bei Birkweiler und Annweiler haben wir planerisch den Durchbruch geschafft. Wir planen sorgfältig und bauen zügig.“

Seit 2016 sind 3,75 Kilometer Strecke ausgebaut worden. An 4,3 Kilometern wird derzeit gebaut. Wissing erläuterte, die Planung sei in diesem sensiblen Gebiet hinsichtlich der naturschutzfachlichen Belange in vielen Bereichen sehr anspruchsvoll. Hier gehe Gründlichkeit vor Schnelligkeit, hier würden Betroffene gehört und Argumente abgewogen. Das komme nicht nur der Umwelt zugute, es reduziere auch das Risiko möglicher Klagen und führe so am Ende zu einer schnelleren Umsetzung.

Fast abgeschlossen

Die Anhörung für die Planfeststellung zum Ausbau an der Felswand bei Hauenstein und zum Bau der Rastanlage Wilgartswiesen sei im Wesentlichen abgeschlossen. Die Behörden und Naturschutzvereinigungen haben laut Wissing ihre Stellungnahmen abgegeben. Bei der Öffentlichkeitsbeteiligung seien nur wenige Einwendungen vorgebracht worden.

Das Verkehrsministerium liefert eine Übersicht:

Gebaut (seit Mai 2016): Abschnitt Walmersbach – Hinterweidenthal, Baulänge zirka 3,75 Kilometer, Baukosten 52 Millionen Euro.

Im Bau (seit Mai 2016): Abschnitt Godramstein bis Landau (A 65), Baulänge zirka 4,3 Kilometer, Baukosten 40 Millionen Euro.

Nadelöhr bis 2022

Erneuert wird die DB-Überführung in Hinterweidenthal mit Vervollständigung der Lärmschutzwand, Baubeginn 2019, Fertigstellung 2022. Danach ist das derzeitige Nadelöhr mit zwei Spuren im Bereich der Anschlussstelle Hinterweidenthal aufgelöst und der Übergang vom vierspurigen Ausbau in den derzeit dreispurigen Bereich vervollständigt. Baukosten 6,5 Millionen Euro, davon für die Brücke 4,8 Millionen Euro.

In Planung: Für den Abschnitt Hinterweidenthal – Hauenstein werden nach umfangreichen faunistischen Untersuchungen zur Berücksichtigung einer FFH-verträglichen Trassenführung die Planunterlagen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit der Empfehlung einer Vorzugsvariante zur Freigabe in der ersten Jahreshälfte 2021 vorgelegt. Nach diesem Schritt kann mit den Arbeiten für die Detailplanung begonnen werden.

Zwei Teilabschnitte

Aufgrund der noch nicht gefestigten Planung im Abschnitt Wellbachtal (B 48) – Anschlussstelle Annweiler/Ost wurde der Abschnitt Hauenstein – Wellbachtal in zwei Teilabschnitte geteilt, um schneller Verbesserungen zu erreichen.

Für den ersten Abschnitt Hauenstein – Wilgartswiesen hat der Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern die Planungsleistungen europaweit ausgeschrieben und zu Jahresbeginn an ein qualifiziertes Ingenieurbüro vergeben, das nun mit den Planungstätigkeiten beginnt.

Für den zweiten Abschnitt Wilgartswiesen – Wellbachtal (B 48) ist die Voraussetzung, dass die Abstimmung des Übergangs zur angrenzenden Planung Wellbachtal (B 48) – Annweiler Ost abgeschlossen ist.

Tunnelstrecke in Planung

Für die Tunnelstrecke zwischen dem Wellbachtal (B 48) und der Anschlussstelle Annweiler Ost ist nach Vorgabe der Oberen Landesplanungsbehörde bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens erforderlich. Dieses soll im April/Mai 2021 beantragt werden.

Im Vorfeld des Raumordnungsverfahrens wurden im Rahmen einer intensiven Beteiligung der umliegenden Gemeinden, von Bürgerinitiativen und Bürgern zwei zusätzliche Untervarianten vorgeschlagen, die vom LBM mit ins Verfahren eingebracht werden.

Folgende vier Hauptvarianten wurden hierzu untersucht und bewertet: Basistunnel, Basistunnel mit zwei Tunnelröhren (inklusive der zwei erwähnten Untervarianten), parallele Tunnelstrecke zu den vorhandenen Tunnelbauwerken und großräumige Trassierung südlich der Ortslage Annweiler mit zahlreichen Kunstbauwerken. Für diesen zentralen Abschnitt hat die Landesregierung beim Bund erreicht, dass die Planung beginnen konnte. Hier wird mit der Einleitung des Raumordnungsverfahrens im April/Mai 2021 der erste große Schritt gemacht.

Für den Abschnitt Annweiler-Ost bis Klemmental läuft die Detailplanung.

Straße tieferlegen

Für den Abschnitt Klemmental bis Godramstein wurde für den kritischen Bereich der Anschlussstelle Siebeldingen/Birkweiler in Abstimmung mit dem Bund erreicht, dass der Ausbau mit einer Tieferlegung und einer zirka 350 Meter langen Überdeckelung der B 10 geplant wird. Mit dieser Lösung können die Bedenken der Anwohner von Siebeldingen und Birkweiler, die den Ausbau aufgrund der massiven Durchschneidung und großen Lärmauswirkungen kritisch beurteilt hatten, zum größten Teil entkräftet werden, heißt es seitens des Ministerium. Derzeit werden für diesen Abschnitt auf dieser Basis die Detailplanungen erstellt.

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