Landau Parkplatz-Pläne: SPD und FWG kritisieren CDU
Die Landauer SPD und die FWG sind wegen des am Mittwoch bekannt gewordenen Vorschlags der CDU zur Umgestaltung des Weißquartierplatzes irritiert. Das teilen die beiden Fraktionen jeweils mit.
Die Sozialdemokraten seien „sehr verwundert“, sagen die Fraktionsvorsitzenden Florian Maier und Paule Albrecht. Auch den Zeitpunkt halte die SPD für ungünstig, da sich nun zwei getrennte Diskussionen überlagerten.
„Nicht in die Länge ziehen“
Die SPD befürchtet, dass der Vorschlag zum Platz mit dem Aus für die Einbahnstraßen in diesem Innenstadtbereich verknüpft werde und deren Abschaffung in die Länge gezogen werden könnte. Denn da sehe die SPD weiterhin akuten Handlungsbedarf, meinen Maier und Albrecht. „Es ist wichtig, die Diskussion zu einer Neuregelung nicht unnötig weiter in die Länge zu ziehen.“ Man hoffe, CDU und FWG meinten es mit dem gemeinsam gestellten Antrag, die Einbahnstraßen abzuschaffen, ernst.
Der Vorschlag zum Umbau des Parkplatzes stelle „sicherlich eher eine mittel- bis langfristige Maßnahme in Abhängigkeit der Zustimmung sowie Diskussion in den Gremien und der Haushaltslage dar“. Prüfung, Bewertung und Umsetzung würden Zeit benötigen.
FWG: „Kann nicht sinnvoll sein ...“
Die Freien Wähler (FWG) seien nicht von der CDU über die Pläne informiert worden, schreibt Fraktionsvorsitzende Gisela Kalvoda. Man halte den Zeitpunkt mit Blick auf die Veranstaltung am Mittwoch nicht für sinnvoll. Es gehe darum, eine möglichst schnell umzusetzende Alternative zu den Einbahnstraßen zu finden. Das werde durch die Christdemokraten konterkariert. Es sei bereits viel Geld für einen Ideenwettbewerb vor einigen Jahren ausgegeben worden. „Es kann nicht sinnvoll sein, zum jetzigen Zeitpunkt und angesichts der angespannten Haushaltslage umfassende Umgestaltungen anzugehen“, sagt Kalvoda.
Wie berichtet hat die CDU vorgeschlagen, den Weißquartierplatz zu verbreitern und die flankierenden Reduit- und Weißquartierstraße mit Pollern zu unterbrechen. Der Verkehr solle ab den Außenbereichen der Gastronomen am Platz mittig über diesen bis zur Martin-Luther-Straße geführt werden. So könnten unter anderem mehr Parkplätze entstehen, argumentiert Philipp Lay, Sprecher des Arbeitskreises Mobilität & Bauen der CDU.