Kommentar Ortsbeirat zeigt die Krallen

In Arzheim geht es nicht nur um Inhalte. Es geht auch um die Machtfrage: Wie viel hat ein Ortsbeirat zu bestimmen?

Partei- und fraktionsübergreifend war der Ärger groß im Arzheimer Ortsbeirat gegenüber der Stadt, die aus Sicht der Beiratsmitglieder die Stadtdörfer und deren Anliegen nicht ernst nimmt. Hier war den Arzheimern ihr Stadtdorf wichtiger als ihre Partei oder Fraktion. Die Ablehnung von zwei politisch bedeutsamen Vorlagen – neben den Radwegen stieß auch die überarbeitete Gebührenordnung für Dorfgemeinschaftshäuser auf Kritik – ist ein klares Signal an die Stadt und auch an den neuen Oberbürgermeister Dominik Geißler (CDU), dessen „neuer Stil“ mehrfach hoffnungsvoll erwähnt wurde. Mit ihrem Nein wollen die Arzheimer auch klären, ob der neue Oberbürgermeister die Stadtdörfer und deren Beratungsrechte ernster nimmt als sein Vorgänger.