Landau / SÜW 
Landtagswahl: Ein SPD-Mann, der sich auch um Klohäuschen kümmert
Am Abend der Bundestagswahl saß Ministerpräsident Alexander Schweitzer im TV-Studio von Caren Miosga, um die krachende Niederlage seiner SPD zu analysieren. Neben ihm hatte Jens Spahn von der Wahlsiegerpartei CDU Platz genommen. Doch die Rollen schienen vertauscht zu sein. Nicht Schweitzer ging in die Charmeoffensive mit dem vermutlich unvermeidlichen Koalitionspartner, sondern der sonst so rambohafte Spahn. Beide wussten da wohl noch nicht, dass sie wenige Wochen später federführend für ihre Parteien die Themen Wirtschaft, Industrie und Tourismus für den Koalitionsvertrag verhandeln würden.
Deshalb sei er aktuell viel in Berlin, sagte Schweitzer bei der Nominierungskonferenz der SPD im Wahlkreis 50, also dem Wahlkreis Landau, am Samstag in der Gommersheimer Mehrzweckhalle. Dorthin hatten die Sozialdemokraten eingeladen, um ihren Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr zu nominieren. Ein Mann stand zur Wahl: der Landtagsabgeordnete Florian Maier. Schweitzer sagte bei seiner Begrüßungsrede, der 39-Jährige sei ein fleißiger, präsenter Abgeordneter. „Du hast eine super angenehme Art, das kommt bei den Leuten an.“ In der Fraktion werde die Stimme Maiers geschätzt, vor allem bringe er oft eine bildungspolitische Perspektive in die Diskussion ein. Davon profitiere auch ganz konkret die Landesregierung.
Scharfe Worte für den Noch-Bundeskanzler
Der rheinland-pfälzische Regierungschef ging auch auf die aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene ein und fand für sozialdemokratische Verhältnisse recht scharfe Worte für die Bundes-SPD, allen voran Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz. „Wenn du mit einem Kanzler in eine Wahl gehst und dieses Ergebnis holst, dann kannst du am Ende nicht sagen, es lag am Plakat“, sagte Schweitzer. Dann müsse ein Kanzler klar sagen, dass es ihm nicht gelungen sei, seine Politik den Menschen zu vermitteln. Wer am Ende schuld am Ampel-Aus gewesen sei? Er habe keine Lust mehr, darüber nachzudenken. „Den Menschen war es egal.“ Die hätten nur eine Regierung wahrgenommen, die vor allem damit beschäftigt gewesen sei, sich zu streiten.
Schweitzer deutete an, dass die wahrscheinlich kommende Koalition von Union und SPD anders arbeiten werde. „Es ist gut, dass wir uns direkt am Anfang zusammengesetzt und über Geld gesprochen haben.“ Denn das sei nun mal Grundlage für politisches Handeln. Der Südpfälzer, der mit seiner Familie in Bad Bergzabern lebt, verteidigte auch das 500-Millionen-Euro-Sondervermögen für die Infrastruktur. „Es wäre fatal, wenn wir nur Rüstung, aber nicht Rente machen würden.“ Denn mit dem Geld würden nicht nur Schienen, Straßen und Brücken gebaut, das Geld fließe auch in Kitas, Schulen, Unis.
Politik ganz konkret am Landauer Hauptbahnhof
Maier, der 2021 im Wahlkreis das Direktmandat holte und seitdem die Stadt Landau sowie die Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer in Mainz vertritt, sagte bei seiner Bewerbungsrede, ihm sei unter anderem der Schulbesuchstag 2024 in Erinnerung geblieben. An diesem Tag besuchten Abgeordnete Schulen, um mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen. Der Tag sei kurz nach der Europawahl gewesen, als die AfD besonders von jungen Menschen auffällig stark gewählt wurde. Er habe sich auf den Tag sehr gut vorbereitet. „Denn ich habe mit Kritik gerechnet. Aber ich habe gemerkt, wenn man zuhört, die Meinungen der Menschen ernst nimmt, ehrlich auftritt, dann kann man viele zum Nachdenken bewegen. Und das ist eine furchtbar wichtige Aufgabe eines Abgeordneten“, sagte Maier, der mit seiner Frau und seinen drei Kindern im Dammheim lebt. Dem Stadtdorf steht er als Ortsvorsteher vor, zudem führt der Oberstudienrat außer Dienst im Landauer Stadtrat die SPD-Fraktion.
Politik wird oft im Kleinen, auf jeden Fall im Konkreten spürbar, nicht bei akademischen Debatten in Parteizentralen oder Rotweinabenden in Berlin-Mitte. Maier scheint das zu wissen. Er berichtete, für ihn sei es auch ein Erfolg gewesen, etwas für Busfahrer getan zu haben. Ein Fahrer sei in seiner Sprechstunde vorstellig geworden. Er habe von unhaltbaren Zuständen in einigen Toiletten am Landauer Hauptbahnhof berichtet. „Es war wirklich schlimm“, sagte Maier. Mit Hartnäckigkeit und der Mithilfe anderer sei es ihm gelungen, dass die Fahrer des Unternehmens ein intaktes Toilettenhäuschen einer anderen Firma nutzen können.
„Ich kenne die Stadt und das Dorf“
„Unser Wahlkreis braucht einen Abgeordneten, der mit den Leuten in der Landauer Südstadt genauso sprechen kann wie mit den Bürgern in Gommersheim. Ich kenne Stadt und Dorf. Ihr seht, dass der Kandidat und der Wahlkreis ganz gut zueinander passen“, sagte Maier mit einem Lächeln, der sich in Mainz unter anderem um die Themen Bildung und Weinbau kümmert. Am Ende stimmten 43 der 44 Delegierten für Maier, also rund 97 Prozent.
Als B-Kandidatin wurde Hannah Blumenstiel aus Maikammer nominiert. Die 32-Jährige, verheiratet, zwei Kinder, hat eine Ausbildung zur Ergotherapeutin absolviert, danach ein Studium abgeschlossen. Sie arbeitet in der Geschäftsführung von Pro Familia in Landau. „Ich habe schon immer ein großes Gerechtigkeitsempfinden.“ Etwas bewegen zu wollen, sei das Motiv für den Schritt zur Kandidatur gewesen. Blumenstiel erhielt 39 Ja- und drei Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen.
Der Ministerpräsident war von den Ergebnissen sichtlich erfreut. Und ein bisschen Freude tut ja gerade auch gut. Denn Koalitionsverhandlungen sind nicht immer ein Vergnügen.