Landau Kommentar: Brücke verbindet Koalition

Die grün-schwarze Koalition ist keine Liebesgemeinschaft, aber die Partner wollen sich jetzt nicht ohne Not das Bett verstrampeln.

Bei der gekurvten Radbrücke hat die Koalition aus Grünen und CDU gerade noch mal die Kurve gekriegt. Die Linke-Fraktion arbeitet sich daran ab, das Bündnis zu knacken, ebenso die SPD. Doch das dürfte vergebliche Liebesmüh sein.

Mit der vorgezogenen Oberbürgermeisterwahl im Juli werden in Landau die Karten neu gemischt. Natürlich wird das Ergebnis auch die Koalitionsfrage in ein neues Licht rücken. Das ist der Opposition vollkommen bewusst. Deshalb hat sich Moritz Ranalder (Linke) abermals intensiv darum bemüht, bei den Grünen Zweifel an der Treue des Koalitionspartners CDU zu wecken. Den Christdemokraten war es offenkundig unwohl bei den hohen Ausgaben für die Radfahrerbrücke über Maximilianstraße und Queich. Dieses Aushängeschild grüner Verkehrspolitik hätte jedoch unweigerlich zum Bruch der Koalition geführt, wenn die CDU dagegen gestimmt hätte – so wie es der dritte, kleine Koalitionspartner FDP ohne Hemmungen getan hat.

Feigenblatt Fußgänger

Aber die CDU wollte es nicht auf die Spitze treiben. Sie hat darauf bestanden, die Brücke müsse auch von Fußgängern benutzt werden dürfen. Das war zwar schon längst geklärt, aber wenn es dem Koalitionsfrieden dient und der CDU hilft, ihrer eigenen Klientel ein Grünen-Projekt schmackhaft zu machen, kann man es aus Sicht der Grünen natürlich auch schadlos noch in einen Grundsatzbeschluss pro Brücke hineinschreiben.

Dass die CDU eingelenkt hat, dürfte nichts mit einer intensiven schwarz-grünen Liebesbeziehung zu tun haben. Es handelt sich um ein reines Zweckbündnis, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian Maier nicht müde wird zu betonen.

Ranalder und Maier wollen daher dasselbe: zeigen, dass auch andere Mehrheiten im Stadtrat möglich sind. Tatsächlich haben die Grünen kürzlich das Verhältnis zur CDU und insbesondere zu Oberbürgermeister Thomas Hirsch schwer belastet, als sie mit der Linken für einen Landau-Pass für Bedürftige gestimmt haben, den Hirsch vehement ablehnt. Dessen überraschender Wechsel zum Sparkassenverband kam bei den nicht informierten Grünen genauso schlecht an. Also sind beide Seiten quitt.

OB-Wahlausgang ist völlig offen

Dass sie erst einmal gemeinsam weitermachen, liegt nahe. Denn sie könnten sich zwar im Wahlkampf gegenseitig das Leben schwermachen, aber es ist fraglich, ob jemand daraus Nutzen ziehen kann – und wenn ja, wer. Das Rennen um den Oberbürgermeister-Posten ist bei drei starken Kandidaten – Lukas Hartmann (Grüne), Maximilian Ingenthron (SPD) und Dominik Geißler (CDU) – völlig offen. Und bei drei annähernd gleich starken Fraktionen im Rat plus ein paar kleinen Gruppierungen, die für eine stabile Mehrheit sorgen können, sollte es jederzeit möglich sein, ein neues Bündnis zu schmieden. Wer künftig mit wem die Landauer Stadtentwicklung prägt, kann man also schadlos immer noch nach der Oberbürgermeisterwahl aushandeln.

Es ist logisch, dass sich der künftige Chef im Rathaus auch eine Ratsmehrheit sichern will. Da dabei ziemlich viele Konstellationen denkbar sind, die meisten Parteien auch schon in unterschiedlichen Bündnissen unter einer Decke gesteckt haben und sich SPD und Grüne sichtlich bemühen, ihr belastetes Verhältnis zu verbessern, gibt es keinen Grund, jetzt irgendetwas auf die Spitze zu treiben. Man kann auf sexy Angebote warten und muss sich nicht ohne Not jetzt schon mit irgendjemandem das Bett verstrampeln.

Zum Bericht über den Brückenschlag geht es hier.