Landau Hirsch hofft auf Erholung der Wirtschaft

Die Haushaltslage der Stadt Landau hat sich deutlich verbessert. Der Nachtragshaushalt verzeichnet jetzt noch ein Defizit von 14,6 Millionen Euro, was gut fünf Millionen Euro besser ist, als ursprünglich erwartet.

Das hatte Oberbürgermeister Thomas Hirsch kürzlich schon angekündigt und davor gewarnt, dass der Druck auf die Stadt wachsen könnte, bei den freiwilligen Leistungen zu sparen. Diese Forderung könnte von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier kommen, die den Haushalt genehmigen muss. Zu den freiwilligen Leistungen gehören beispielsweise Ausgaben für Schwimmbäder, Büchereien und Museen, Sportanlagen, Vereine und Kultur.

Der Nachtragshaushalt soll am Dienstag, 14. September, vom Stadtrat beschlossen werden. Hirsch klagte, dass die Stadt trotz der tendenziellen Verbesserung „immer mehr unter Druck“ gerate. Er führte dies auf die Corona-Krise und die unzureichende Finanzausstattung der rheinland-pfälzischen Kommunen zurück – letzteres ein Dauerthema, das es in dieser Form nicht gäbe, wenn das Land die Kommunen so unterstützen würde, wie dies Baden-Württemberg tut.

Stadt investiert neun Millionen Euro weniger

Trotzdem werde die Stadt weiter in Schulen und Kitas, Klimaschutz, Sportstätten, Wohnungsbau und Mobilität investieren. Geplant sind Investitionen der Stadt und ihres Gebäudemanagements in Höhe von rund 31 Millionen Euro. Ursprünglich geplant waren knapp 40 Millionen Euro. Das liege aber auch daran, dass kaum Handwerker zu bekommen seien und die Abstimmungen mit Land und Bund über Zuschüsse aufwendiger würden. Hirsch hatte kürzlich am Beispiel der Berufsbildenden Schule geschildert, wie groß derzeit die Probleme am Bau sind.

Die Verbesserungen im Haushalt sind auf deutlich mehr Einnahmen trotz leicht gestiegener Ausgaben (plus 900.000 Euro) zurückzuführen, so die Verwaltung. So rechnet die Stadt jetzt mit 147,8 Millionen Euro Einnahmen statt 141,6 Millionen Euro. Die Stadt plant mit rund 25 Millionen Euro Gewerbesteuer. Das sind 1,5 Millionen Euro weniger als im Nachtragshaushalt 2020 und volle zehn Millionen Euro weniger, als sie vor Beginn der Corona-Krise für 2020 erwartet hatte. Bei den Ausgaben entfällt mit rund 63 Millionen Euro nach wie vor der weit größte Teil auf die soziale Sicherung.

Wird 2022 durchs Impfen alles besser?

Die Verwaltung arbeitet auch schon am Haushalt 2022. „Dank des Impfens scheinen wir den schlimmsten Teil der Corona-Krise langsam hinter uns lassen zu können“, sagte Hirsch. Trotzdem rechne er nur mit einer leichten Erholung beziehungsweise Stabilisierung der Wirtschaftsleistung im kommenden Jahr.