Landau Grüne: „Stil der SPD durch die Bank destruktiv“

Die Landauer Grünen begrüßen die Aufstellung von Jennifer Braun (SPD) für die Beigeordnetenwahl und sehen darin die Chance auf einen Neuanfang. Denn: In den vergangenen Jahren habe sich die Landauer SPD vor allem durch fundamentaloppositionelles Handeln ausgezeichnet, die Aktionen der SPD seien durch die Bank destruktiv gewesen, teilen die Co-Fraktionsvorsitzenden Lea Saßnowski und Lea Heidbreder mit. So hatte die SPD 2019 die Schaffung einer dritten hauptamtlichen Position im Stadtvorstand abgelehnt, wolle sie nun aber selbst besetzen. Zudem fordere die SPD als drittstärkste Fraktion einen Posten im Stadtvorstand, verweigere aber den Grünen (mit der CDU zusammen stärkste Fraktion im Stadtrat) eine solche Position. „Die SPD legt sich die Argumentation zurecht, wie es ihr gerade passt“, werden die beiden zitiert.

„Häufig waren Aktionen, Positionierungen und Ablehnungen mit sozialdemokratischem Programm und Fairness im Umgang miteinander kaum zu vereinbaren“, teilen die Grünen weiter mit. Angebote des Beigeordneten Lukas Hartmann, „Themen und Projekte in Fraktionssitzungen vorzustellen, wurden rundheraus abgelehnt, Beschwerden über zu wenig Information aber immer gerne vorgebracht“.

Hoffnung auf gutes Miteinander

Die Grünen hätten Jennifer Braun nun auf eine Fraktionssitzung eingeladen. „Wir verbinden damit die Hoffnung, dass sich Landaus SPD neu ausrichtet und uns Grüne nicht mehr als reinen politischen Gegner sieht, sondern ernsthaft an einer sozial-ökologischen Transformation angesichts der Klimakrise mitarbeiten möchte. Gerade Kommunalpolitik lebt von einem guten Miteinander.“

Gleichzeitig betonen die Grünen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart Lena Dürphold von der CDU bei der Beigeordnetenwahl unterstützen zu wollen.